Steve Conrad
Zum Ausscheiden unserer Stadträtin Carolin Juler erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Nach sechs Jahren engagierter Arbeit im Stadtrat verlässt unsere geschätzte Fraktionskollegin Carolin Juler Chemnitz aus beruflichen Gründen. In… weiterlesen »Zum Ausscheiden unserer Stadträtin Carolin Juler«
Die Anzahl der Menschen, die bei den Schuldnerberatungsstellen Hilfe gesucht haben sind, sind weiterhin in Chemnitz gestiegen. Das ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von uns. So gab es 2024 bei den … weiterlesen »Schuldner:innen nicht im Stich lassen – Beratungsstellen sind unverzichtbar«
Ein Haushaltsplan ist nicht nur zum Abnicken da – Fraktion Die Linke zeigte wieder Gestaltungswillen
Zur gestrigen Abstimmung des Haushaltsplanes 2025/2026 sowie der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Der Stadtrat hat gestern wieder einmal … weiterlesen »Ein Haushaltsplan ist nicht nur zum Abnicken da – Fraktion Die Linke zeigte wieder Gestaltungswillen«
Wenn ich richtig gezählt habe, ist es heute der 12. Haushalt, über den ich mit abzustimmen habe. Und jeder Haushalt war immer eine Herausforderung. Zu keiner Zeit konnten alle – teils berechtigten – Forderungen und Wünsche der Stadtgesellschaft … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 12. März: Haushaltsrede«
Weitere Nachrichten:
Die Fraktion Die Linke fragt seit circa einem Jahr die Bearbeitungszeiten der Verwaltung von diversen Bürgeranträgen ab. Die Zahlen zeigen nach … weiterlesen »Wartezeiten auf Bearbeitung von Anträgen steigen in Chemnitz weiter massiv – Die Linke trägt die Rasenmähermethoden in der Personalpolitik nicht weiter mit«
Die Fraktion Die Linke hat wieder alljährlich die Anzahl der Waffen und Waffenscheine abgefragt, die im Besitz von Privatpersonen sind. Aus der Antwort der Verwaltung kann man ablesen, dass die Zahl von 2023 zu 2024 wieder … weiterlesen »Mehr Waffen, aber weniger Kontrollen – Ist das wirklich der richtige Weg?«
Zum heutigen Streiktag der Beschäftigten der Stadtverwaltung Chemnitz erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Der Streik heute ist auch ein Hilfeschrei. Seit Jahren … weiterlesen »Streik der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung ist auch ein Hilfeschrei – Stadtspitze muss ihre Personalpolitik überdenken«
Vor kurzem haben die beiden Abendschulen an der Arno-Schreiter-Straße von der Stadtverwaltung erfahren, dass sie im Sommer umziehen müssen. Der Grund dafür ist, dass die Stadt das Gebäude zur Unterbringungen von Förderschüler:innen benötigt. … weiterlesen »Wieder ein Schnellschuss in der Chemnitzer Schulpolitik«
Chemnitz zahlt jedes Jahr immer mehr Zuschüsse für die Unterbringungen in Pflegeheimen, weil die Menschen sich sonst den Pflegeplatz nicht leisten können. Das geht aus… weiterlesen »Chemnitz zahlt immer mehr Zuschüsse für die Unterbringungen in Pflegeheimen – Bund und Land müssen endlich ihre Politik überdenken«
Die Fraktion Die Linke hat gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen in der gestrigen Stadtratssitzung ihren Antrag auf Öffnung der Schulsportanlagen und Schulhöfe eingebracht. Parallel dazu reichte die CDU/FDP einen Antrag zu … weiterlesen »Weichen für das Pilotprojekt Offene Schulsportanlagen und Schulhöfe gestellt«
Die jüngsten Entwicklungen zur Belebung des Brühl-Boulevards sind ein herber Rückschlag für alle, die sich seit Jahren für ein lebendiges und attraktives Quartier einsetzen. Die Diskussion im Ausschuss für … weiterlesen »Stillstand auf dem Brühl – Engagement der Anwohner*innen wird mit Füßen getreten«
Immer öfter erreichen uns als Fraktion Emails und Briefe von besorgten Eltern und verärgerten Schüler:innen, weil die Schülerbeförderung entweder gestrichen wurde bzw. wird oder die ÖPNV-Anbindung sich … weiterlesen »Wenn der Schulweg zum Ärgernis wird: Stadt muss endlich für akzeptable Schulwege sorgen«
Gestern beschloss der Jugendhilfeausschuss die Einstellung von 3 Projekten der Schulsozialarbeit sowie die Einstellung von 5 Angeboten in der Jugendarbeit. Dazu erklärt Sandra Zabel, kinder- und jugendpolitische … weiterlesen »Obwohl Bedarf da ist: Abwicklung von acht Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit beschlossen«
Zu der heutigen Information, dass sich die Stadt und der Freistaat auf einen auf einen neuen unbefristeten Mietvertrag für die beiden Kitas „Zwergenland“ und „Krabbelkäfer“ an dem Standort geeinigt haben, erklärt Sandra Zabel, … weiterlesen »Gutes Signal von Stadt und Land: Kitas am TU-Campus bleiben erhalten«
Zu den Plänen der Stadtverwaltung, die Fördermittel für das Frauenzentrum „Lila Villa“ komplett zu streichen, erklärt Carolin Juler, Sprecherin für Gleichstellung:
„Mit großer Besorgnis habe ich von den Plänen erfahren, die städtischen … weiterlesen »Frauenzentrum Lila Villa muss erhalten bleiben«
Zu den geplanten Kürzungen im Bereich der Freien Kultur erklärt Carolin Juler, Sprecherin für Kultur:
»Die veröffentlichte Stellungnahme der Allianz für Substanz 2025 zur drohenden Kürzung der Strukturförderung in der Freien Kultur erfüllt mich mit großer … weiterlesen »Die Freie Kultur muss erhalten bleiben«
Die Fraktion Die Linke hatte für die Dezembersitzung des Stadtrates einen Antrag eingereicht, der die Stadtverwaltung beauftragen sollte eine Lenkungsgruppe Personalpolitik einzurichten. Ziel war es einen regelmäßigen Austausch … weiterlesen »Stadtrat darf nicht nur Abnicker der städtischen Personalpolitik sein«
Der Stadtrat hat heute die Eintrittspreise für das Wildgatter, den Tierpark und die Museen der Kunstsammlungen angehoben. Die Linksfraktion spricht sich entschieden gegen diese Maßnahme aus.
Carolin Juler, Sprecherin der Linksfraktion für… weiterlesen »Kunst und Kultur dürfen nicht zum Luxusgut in Chemnitz werden«
Der Chemnitzer Stadtrat hat heute mehrheitlich der Fortschreibung der Chemnitzer Schulnetzpläne zugestimmt. Die Fraktion Die Linke hat als … weiterlesen »Beschlossene Schulnetzpläne für Chemnitz: Statt Stochern im Nebel, hätten wir gerne konkrete Lösungen für die Probleme der Chemnitzer Schullandschaft gehabt«
Vielen Dank, dass ich zum ersten Mal zu einem Tagesordnungspunkt reden darf, in dem es nichts zu beschließen gibt. Ich werde hier kurz die Historie skizzieren, wie sie sich aus Sicht unserer Fraktion darstellt und selbstverständlich das … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Debatte zu Kitaschließungen«
Am 28. Oktober hatten wir als Fraktion wieder einmal zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen. Diesmal wollten wir mit unseren Gästen über die anstehende Schulnetzplanung sprechen, die im November auf der Tagesordnung des Stadtrates stehen … weiterlesen »Chemnitz braucht weiter kurze Wege für kurze Beine«
Anfang September erhielt der Träger der Produktionsschule in Chemnitz, die Jugendberufshilfe Chemnitz gGmbH, einen Ablehnungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank für beantragte Fördermittel für 2025. Wie die … weiterlesen »Chemnitz braucht die Produktionsschule: SAB muss Fördermittelabsage zurücknehmen«
Wie u. a. die Freie Presse berichtete, hat die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP für die im November anstehende Stadtratssitzung einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, die Videoüberwachungsmaßnahmen in der Stadt auszuweiten sowie die … weiterlesen »Überwachungsmaßnahmen schaffen weder Vertrauen noch Sicherheit«
Zu den geplanten Kitaschließungen will die Stadtverwaltungen in den kommenden zwei Wochen drei „Stadtteilgespräche“ durchführen. Diese sollen als … weiterlesen »Kitaschließungen: Unfassbar, statt mit den Betroffenen das direkte Gespräch zu suchen, sollen nun virtuelle Stadtteilgespräche stattfinden«
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung zu den neuen Schulnetzplänen in Chemnitz
Bereits wenige Wochen nach den Stadtratswahlen sind Überlegungen der Stadtverwaltung öffentlich geworden, mehrere Grundschulen in Chemnitz zu schließen. Im November wird der… weiterlesen »Schluss mit kurzen Wegen für kurze Beine?«
Nach Meldung der Polizei Sachsen am 30.9. wurde am Nachmittag des 29. September in der Leonhardtstraße auf dem Kaßberg ein etwa 30×30 Zentimeter großes Hakenkreuz auf einen Stolperstein gesprüht.
Stadträtin Carolin … weiterlesen »Antifaschismus ist kein Verbrechen – die Schändung von Stolpersteinen schon!«
Die finanzielle Lage unserer Stadt ist ernst. Da brauchen wir nichts beschönigen und nichts wegreden. Aber – und das muss gestattet sein – wir müssen auch über die Ursachen reden.
Denn das Haushaltsloch ist nicht eigenverschuldet. Weder … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25. September: Fraktionserklärung«
Zum heutigen Start der Chemnitzer Familien-App erklärt unsere Stadträtin Sandra Zabel:
„Das ging fix. Gerade einmal 9 Monate hat es gedauert von der Beschlussfassung zur Einführung einer Familien-App bis zur Veröffentlichung dieser. Wir danken … weiterlesen »Familienfreundlich und modern: Chemnitz kann das!«
Auf unsere Nachfrage, wie aktuell mit dem massiven Mangel an Lehrkräften an der Oberschule am Hartmannplatz umgegangen wird, antwortete die Stadtverwaltung, dass von acht anderen Schulen Lehrkräfte an der Oberschule am Hartmannplatz eingesetzt … weiterlesen »Immer nur am kurzen Tischtuch ziehen, ist keine Lösung«
Die Fraktion Die Linke hat bei der Stadtverwaltung die Baustellensituation für 2024 und 2025 nachgefragt. Laut Antwort sind bis Ende des Jahres noch rund 2000 Baumaßnahmen im Stadtgebiet zu erwarten, wovon sich circa 200 Baustellen bis in das Jahr 2025 ziehen … weiterlesen »Kein Baustellenchaos im Kulturhauptstadtjahr«
Die Fraktion Die Linke im Chemnitzer Stadtrat setzt sich für die Einrichtung von so genannten „Plauderbänken“ ein. Ein entsprechender Antrag für die Septembersitzung des Stadtrates wurde eingereicht. Darin soll nicht nur die … weiterlesen »Gespräche gegen Einsamkeit: Linke setzt sich für Plauderbänke ein«
Auf unsere Nachfrage hat uns die Stadtverwaltung die Untersuchungsquoten des kinder- und jugendärztlichen Dienstes mitgeteilt. So lag die Untersuchungsquote im Schuljahr 2023/24 bei den Kitas bei 27% und in den Klassen 6 bei 19% (Schuljahr 2022/23 0% bzw. … weiterlesen »Kindergesundheit muss mehr Priorität bekommen«
Unsere Stadträtin Susanne Schaper ist vor kurzem aufgefallen, dass der Brunnen am Stadthallenpark dringend sanierungsbedürftig ist. Neben fehlenden Platten ist er an einigen Stellen auch undicht.
Auf unsere … weiterlesen »Sanierung Brunnen Stadthallenpark: Lieber einmal richtigmachen, als zehnmal nur notdürftig«
Im November 2023 ist die App „C the Treasure“ gestartet. Mit der App konnten sich Nutzer:innen mit einem mobilen Endgerät durch die Chemnitzer Innenstadt bewegen, „Juwelen“ sammeln und Belohnungen erhalten, die gezielt zu teilnehmenden … weiterlesen »Juwelenjagd durch die Innenstadt erweist sich als Flop«
Zur aktuellen Umfrage über das zukünftige Logo der neuen Chemnitzer Familien-App erklärt unsere Stadträtin Sandra Zabel:
„Wir freuen uns, dass unser gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen zur Einführung einer Familien-App, welcher im Januar 2024 … weiterlesen »Chemnitzer Familien-App nimmt Gestalt an«
Zu dem gestern bekannt gewordenen massiven Mangel an Lehrkräften an der Oberschule am Hartmannplatz erklärt Stadtrat André Dobrig:
„Der Elternbrief aus der Oberschule am … weiterlesen »Chemnitzer Schüler:innen nicht die Zukunft verbauen – Wir brauchen endlich wirksame Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel«
Die fünf auf der Liste der Partei Die Linke gewählten Stadträt:innen haben sich gestern offiziell als Fraktion Die Linke konstituiert. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende und Sandra Zabel als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Dazu … weiterlesen »Fraktion Die Linke hat sich konstituiert«
Aufgrund mehrerer Nachfragen aus der Bürgerschaft, haben wir bei der Verwaltung nachgefragt, wie viele Hundewiesen vollständig umzäunt sind und welche davon einen Zaun haben, der höher als 1,50m und damit nicht von einem Hund zu überspringen ist.
Zur … weiterlesen »Hundesteuer gerne, Gegenleistung eher nein!«
Im September vergangenen Jahres haben Studierende der Fachschule für angewandte Kunst Schneeberg im Rahmen eines Kulturhauptstadtprojektes den Schüler:innen der … weiterlesen »Aufwachen Stadtverwaltung: Eigentumsfragen vorher klären, bevor Spielgeräte wieder monatelang abgesperrt werden müssen!«
Zum letzten Mal in dieser Wahlperiode tagte der Stadtrat. Unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper machte gleich zu Beginn in ihrer Fraktionserklärung deutlich, dass wir weiterhin konstruktiv mitarbeiten werden, es für unsere neue Fraktion aber auch … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni 2024: Zusammenfassung«
Zu der heutigen Ablehnung unseres Antrages zur Evaluierung der städtischen Personalpolitik durch CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz erklärt Susanne Schaper:
„Es ist ein Schlag ins Gesicht der städtischen … weiterlesen »Mehrheit im Stadtrat verschließt die Augen vor den städtischen Personalproblemen«
Die Beschädigungen an den Pflanzkübeln (siehe Pressebericht) sind ein Resultat der konservativen Verkehrspolitik nach dem Motto: Freie Fahrt für freie Bürger!
Endlich wurde eine hochbelastete Durchfahrtsstraße mit einer … weiterlesen »Volle Unterstützung für den Verkehrsversuch an der Bahnstraße«
Seit Tagen wurde bzgl. der 5B-Wetterlage Hochwasser vorausgesagt. Bis auf einige lokale Starkregenereignisse ist Sachsen im Gegensatz zu Bayern aber „davongekommen“. Nichtsdestotrotz haben die letzten Tage gezeigt, dass aufgrund … weiterlesen »Trotz 5B-Wetterlage ist Chemnitz an einem Hochwasser vorbeigeschrammt«
Die Umsetzung des neuen Parkraumkonzeptes bringt massive Probleme für einige Personengruppen mit sich. So müssen bspw. die Berufsschüler:innen der Berufsschule am Park der OdF oder auch Pflege- und … weiterlesen »Parkgebühren: Pflegedienste und Berufsschüler:innen entlasten, statt weiter schröpfen!«
Zahlreiche Bürgerbeschwerden über lange Wartezeiten für Termine und die Bearbeitung von Anträgen sowie hohe Krankenstände, viele Überlastungsanzeigen und eine immense Fluktuation der Mitarbeiter:innen in den … weiterlesen »Für eine bürgernahe Verwaltung: Stadtspitze muss ihre Personalpolitik umdenken!«
Auf unsere Abfrage hinsichtlich Mobilitätsangebote im Kulturhauptstadtjahr antwortete die Stadtverwaltung, dass zwar ein Ausbau der Wohnmobil-Abstellplätze geplant ist, aber es kein (erweitertes) Angebot für Leihfahrräder, E‑Scooter und … weiterlesen »Vielfältig mobil in Chemnitz unterwegs sein? Fehlanzeige!«
Sowohl das Sozialamt als auch das Amt für Gesundheit und Prävention sind stark personell unterbesetzt und können teilweise ihre Pflichtaufgaben nicht mehr … weiterlesen »Sozial- und Gesundheitsamt können ihre Aufgaben nicht mehr vollumfänglich wahrnehmen: Stadt muss dringend ihre Personalpolitik überdenken«
Die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl war wieder vollgepackt mit den unterschiedlichsten Themen. Unsere Vorsitzende Susanne Schaper machte zu Beginn in ihrer Fraktionserklärung deutlich, dass wir uns Sorgen über die aktuelle wirtschaftliche … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Zusammenfassung«
Immer mehr Chemnitzer Kinder leben in Armut. So lebten 2023 11.584 Kinder in Haushalten mit ALG-II-Bezug. Zu 2022 ist das ein Anstieg von fast 10%; zu 2021 sogar um 33%.
Aber auch die Anträge und Bewilligungen für Leistungen aus dem Bildungs- und… weiterlesen »Steigende Kinderarmut: Hier darf niemand mehr wegsehen!«
Laut Antwort auf unsere Informationsanfrage sind aktuell in der Stadtbibliothek über 7 Stellen nicht besetzt. Die Folgen sind unmittelbar für die Nutzer:innen spürbar. Neben der Absage des diesjährigen Buchsommers (Presse … weiterlesen »Stadtspitze muss handeln: Stadtbibliothek fördern, statt vernachlässigen!«
In der Stadtratssitzung wird morgen über die neue Sportstättengebührensatzung abgestimmt, welche Preisanhebungen für die Nutzung der Hallen- und Freibäder vorsieht. Unter anderem sollen auch die Eintrittsgebühren für die … weiterlesen »Freibad zukünftig zu teuer für Menschen mit Chemnitz-Pass: Nicht mit uns!«
Immer wieder Ladenschließungen, unter der Woche wenig Publikumsverkehr ab dem Nachmittag, kein guter ÖPNV-Anschluss in der Nacht, nun noch die Schließung der Galeria Kaufhof – Die Ursachen warum die Innenstadt in Chemnitz wenig belebt ist, sind vielfältig.… weiterlesen »Eine Innenstadt für alle ist möglich«
2021 bis 2023 haben 646 Schüler:innen in Chemnitz die Schule ohne einen Abschluss verlassen. Nimmt man davon die Schüler:innen aus den Förderschulen mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung … weiterlesen »Weil jede:r Schüler:in einen Abschluss verdient: Unterstützungsangebote für Schulabbrecher:innen ausbauen!«
Auf unsere Anfrage zur Bearbeitungszeit der Anträge für Hilfen zur Pflege, antwortete die Stadtverwaltung, dass die Bearbeitungszeit im Bereich der stationären Pflege im Jahr 2023 bei 6 bis 8 Monaten, im Einzelfall auch … weiterlesen »Menschen in Altersarmut nicht alleine lassen: Sozialamt braucht Unterstützung!«
Über 30 Vorlagen und Anträge hatte der Chemnitzer Stadtrat in seiner Aprilsitzung zu bearbeiten, wovon unsere Fraktionsgemeinschaft 4 Beschlussanträge mit eingebracht hat.
Bei den Fraktionserklärungen zu Beginn, machte unsere Fraktionsvorsitzende … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Zusammenfassung«
Die Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße ist schon immer eine unübersichtliche Kreuzung gewesen. Als im April 2023 sie Teil einer Umleitungsstrecke wurde und es zu langen Staus gekommen war, hatten wir angefragt, … weiterlesen »Geht doch: Endlich gibt es eine Ampel an der Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße«
2021 gab es einen Austausch zwischen Jugendlichen, der Bürgerplattform Südost, Johanneum, Stadtratsmitgliedern und Vertreter:innen aus der Stadtverwaltung zum Thema … weiterlesen »Wetterpilz am Höhenweg statt Aufwertung des Bolzplatzes am Hübnerweg: Wünsche der Harthauer Jugendlichen leider nicht umgesetzt«
Fünf Fraktionen fordern Absicherung des KOSMOS Chemnitz über 2025 hinaus
Eine pulsierende Innenstadt im Sommer 2019, ein aus allen Nähten platzender Brühl 2022, spannende Locations, ob als Konzertbühnen auf dem Brühl oder das Saison-Opening der Niners … weiterlesen »KOSMOS Chemnitz als Marke weiterentwickeln«
Der Fußgängerboulevard der parallel zur Wladimir-Sagorski-Straße von Markersdorf bis hoch nach Morgenleite führt, ist ein viel genutzter Weg, vor allem von Schüler:innen und Menschen, die zum Ärztehaus an der … weiterlesen »Endlich Einigung: Fußgängerboulevard in Morgenleite kann weitergeführt werden«
2023 nutzten zeitweise knapp 4500 Chemnitzer:innen den Chemnitz-Pass. Vor allem mehr Kinder und ältere Menschen haben den Ausweis gegenüber dem Vorjahr beantragt. Bei den Verlängerungsanträgen ist ein Plus von … weiterlesen »Mehr Nutzer:innen des Chemnitz-Passes – Angebot sollte für mehr Teilhabe ausgebaut werden«
Am 18. März hatten wir wieder zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen. Diesmal wollten wir uns mit unseren Gästen über das Thema Bildung unterhalten. Als Podiumsgäste hatten wir den Vorsitzenden des Kreiselternrates (KER), Thomas Brewig, sowie die Vorsitzende des … weiterlesen »Bildung ist für Alle da!«
Nicht immer nur das Negative betonen, sondern auch mal das Gute. Getreu diesem Motto beglückwünschte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper zu Beginn ihrer Fraktionserklärung den Schwimmer Stev Theloke zu seinem Erfolg bei den World Aquatics Masters … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Zusammenfassung«
Das Rathaus hat heute die Behelfsbrücke an der Erzbergerstraße freigegeben. Damit ist nach dem Abriss der ursprünglichen Brücke vor fünf Monaten wieder eine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen dem Kaßberg und dem … weiterlesen »Die Behelfsbrücke beim Pleißenbach: Der Bringer ist es nicht…«
Ab April sollen Bundesländer und Kommunen die Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. Ziel soll es sein, die sogenannten „Pull Faktoren“ zu reduzieren: Menschen sollen nicht mehr zuwandern. In der Freien Presse vom 6. März 2024 befürwortet ein … weiterlesen »Nein zur geplanten Bezahlkarte für Geflüchtete!«
Immer mehr Menschen erhalten kommunale Unterstützung bei der Hilfe zur Pflege und der Finanzierung des Pflegeheimplatzes. 2023 waren es 658 Personen, die Hilfe zur Pflege … weiterlesen »Pflegeheimkosten steigen immer weiter und kein Ende in Sicht – Kommunen dürfen mit dem Problem nicht alleine gelassen werden«
2023 waren 4950 Waffen in Chemnitz registriert (2021: 6913 / 2022: 4875) und es gab 1104 Inhaber:innen kleiner Waffenscheine (2021: 1046 / 2022: 1056). Kontrollen bei den Schusswaffenbesitzer:innen gab es 2023 lediglich 14, zudem 12 … weiterlesen »Schusswaffenbesitz: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist unerlässlich!«
Am vergangenen Wochenende wurde eine Gedenktafel und ein Wandbild der Freiraumgalerie „Kollektiv zur Raumentwicklung“ zur Erinnerung für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) im Stadtteil Hutholz von anonymen Tätern … weiterlesen »Angriff auf Gedenkkultur: NSU-Gedenktafel in Hutholz beschmiert«
Zu der heutigen Forderung des CDU-Generalsekretärs Alexander Dierks in den Medien in Chemnitz Müll-Sheriffs einzustellen, erklärt Klaus Bartl, Sprecher für Sicherheit und Ordnung:
„Herr Dierks ist im Wahljahr aufgewacht und hat das Thema Müll für … weiterlesen »Statt Müll-Sheriffs, lieber mehr Müllsammler!«
Ende 2023 waren knapp zehntausend Hunde in Chemnitz angemeldet. Das sind seit 2020 fast 10% mehr. Die Anzahl der städtischen Beutelspender hat sich von 2022 auf 2023 von 50 auf 46 verringert. Dies ergab die Antwort der … weiterlesen »Nicht nur nehmen, sondern auch geben: Trauerspiel bei Beutelspendern und Hundewiesen«
Auch wenn die Tagesordnung kurz war, versprach die Sitzung des Stadtrates im Januar spannend zu werden. Gleich zu Beginn waren in den aktuellen Fraktionserklärungen die großen Demos gegen Rechts und die Enthüllungen des Recherchenetzwerkes correctiv bzgl.… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Zusammenfassung«
Auf unsere Anfrage hinsichtlich einer Mobilitätsunterstützung von Tourist:innen im Kulturhauptstadtjahr, bspw. durch Hinweise zu Joggingstrecken und Radtouren oder Radverleih, antwortete die Stadtverwaltung, dass sie keinen … weiterlesen »Sport frei für Tourist:innen im Kulturhauptstadtjahr? Fehlanzeige!«
Auf unsere Anfrage zu den Bearbeitungszeiten von Bürgeranträgen (IA-266/2023) teilte uns die Stadtverwaltung mit, dass dies sehr unterschiedlich … weiterlesen »Wartezeiten von 3 Monaten und länger für Antragsbewilligungen – Hier muss sich was ändern; Bund und Land müssen die Kommunen besser ausfinanzieren!«
Eine Familien-App, die umfangreiche Informationen und Angebote der Stadtverwaltung Chemnitz und von freien Trägern gesammelt auf einer Plattform veröffentlicht, soll sich an Familien, Jugendliche und Träger mit Familienangeboten … weiterlesen »Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien besser sichtbar machen«
Die Stadtverwaltung hat heute mitgeteilt, dass im Rahmen des verlängerten Weihnachtsmarktes Chemnitzer Eltern, deren Kinder 2023 geboren wurden, ihr Begrüßungsgeschenk abholen können.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Mit unserem Antrag zur … weiterlesen »Begrüßungsgeschenke für Neugeborene«
Unsere langjährige und erfolgreiche Geschäftsführerin unserer Fraktionsgemeinschaft, Anja Schale, wird zum Jahresende ihre Tätigkeit beenden. Sie verlässt die Fraktion auf eigenen Wunsch, um sich neuen Aufgaben zuzuwenden.
Hierzu Susanne … weiterlesen »Wechsel in der Geschäftsführung der Fraktionsgemeinschaft«
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI und die CDU-Ratsfraktion setzen sich dafür ein, dass der „Schauplatz Eisenbahn“ als weiteres Mitglied in den Zweckverband Sächsisches Industriemuseum aufgenommen wird. Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag, der… weiterlesen »„Schauplatz Eisenbahn“ weiterentwickeln«
Am 14.12.2023 waren wir Pate für die 8. und letzte Kerze für den Chanukka-Leuchter der Jüdischen Gemeinde Chemnitz im Stadthallenpark. Hier die Grußworte unserer Stadträtin Carolin Juler:
Als ich erfuhr, dass es einen öffentlichen Channuka Leuchter in Chemnitz geben soll, war … weiterlesen »Chanukka sameach«
Die letzte Sitzung des Stadtrates in 2023 stand an – mit langer Tagesordnung und vielen Anträgen der Fraktionen.
In unserer Fraktionserklärung mahnte Dietmar Berger: „Die kürzliche Ankündigung des kommunalen Energieversorgers Eins Energie, die … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Zusammenfassung«
Unsere Fraktion misst Fahrradstraßen in Chemnitz einen hohen Stellenwert bei, denn Fahrradstraßen sind für uns ein wichtiges Element zur Bündelung des Radverkehrs in kompakten Stadtgebieten und zur Förderung des Radverkehrs. Deshalb hat unsere … weiterlesen »Die Fahrradstraßen dürfen nicht vergessen werden«
Jutta Müller, Ehrenbürgerin der Stadt Chemnitz seit 2008, verstarb am 2. November mit 94 Jahren. Ihre Verdienste um den Sport in Chemnitz, die Talentförderung, die Entwicklung des Eiskunstlaufsports und ihr langjähriges Engagement in unserer Stadt sind … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Zusammenfassung«
Zu der jetzt vorliegenden Antwort der Stadtverwaltung auf ihre Anfang Oktober eingereichte Ratsanfrage zur bekannt gewordenen Hetzkampagne der Freien Sachsen Chemnitz erklären die Sprecherin für Migrationspolitik Caroline … weiterlesen »Hetzkampagne der Partei »Freie Sachsen« gegen in Chemnitz lebende Sinti und Roma«
Laut Presseinfo wird am Freitag der Marktbaum gesetzt; nach langer Diskussion und letztendlich mit demokratischer Mehrheit im Stadtrat.
Nur wurden Baumvarianten trotz vielfacher Hinweise ausgewählt, die vollkommen ungeeignet sind – wohl dem Budget geschuldet … weiterlesen »Der Marktbaum kommt, aber wie weiter?«
Die Stadtratssitzung am 25. Oktober war vor allem davon geprägt, dass mehrere Wahlen stattfanden, die sich über die ganze Sitzung hinzogen. So wurde eine Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz gewählt und die … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023 – Zusammenfassung«
Auf Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI teilte die Stadtverwaltung die steigende Anzahl von Kindern und Jugendlichen, die den Kunstbus „Konrad“ nutzen, mit.
Hierzu Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion: „Wir freuen … weiterlesen »„Konrad der Kunstbus“ heiß begehrt«
Zu der durch den Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma der Bundesregierung in Deutschland verbreiteten Presseerklärung, Dr. Mehmet Daimagüler, mit welcher dieser auf eine laufende Hetzkampagne gegen in Chemnitz … weiterlesen »Solidarität mit den in Chemnitz lebenden Sinti & Roma«
Auch in diesem Jahr haben im Botanischen Garten tätige Vereine und Verbände zum Herbstfest eingeladen. Gleichzeitig war es der Höhepunkt des 125-jährigen Jubiläums und eine tolle Veranstaltung für alle Gäste. Umso störender war der Anblick… weiterlesen »Herbstfest im Botanischen Garten von einer Partei dominiert«
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage unserer Fraktion zum einem zu Kombitickets für Museen (IA-213/2023) und zum anderen zu Lagerflächen für Ausstellungsstücke (RA-116/2023) mitteilte, hat sie sich für die nächsten Monate einiges zur Prüfung vorgenommen. Hierzu … weiterlesen »Hausaufgaben für den Kulturbetrieb«
„Wir können doch nicht Jahr für Jahr oder inzwischen jedes halbe Jahr auf einem Terrain, wo wir angesichts des Altersdurchschnitts der Stadtbevölkerung im Besonderen sensibel sein müssen, immer wieder erneut ein derartiges Fass aufmachen. … Jetzt … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Zusammenfassung«
Der Pleißenpark nimmt konkrete Formen an, hat aber im Augenblick für unmittelbar Betroffene, die dort wohnen, unzumutbare Mehrwege zur Folge. Statt meiner Bitte im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität zu folgen, nicht beide Brücken – eine neben der … weiterlesen »Der Super-Gau ist eingetreten!«
Zu den heutigen Berichten über die Einrichtung der Primarstufe Plus an der TU Chemnitz, einem zweisemestrigen Masterstudiengang für die Weiterbildung von Grundschullehrkräften zur Qualifikation für den … weiterlesen »Primarstufe Plus kann nur ein erster Schritt für die Oberschullehrerausbildung in Chemnitz sein«
Studierendenquartier, Restaurant– und Flaniermeile, Anziehungspunkt für kleine Geschäfte – all das sollte der Brühl einmal werden. Dafür wurde er als Fördergebiet eingestuft und jahrelang viel Geld in den Boulevard und die … weiterlesen »Einladung zur öffentlichen Bürgersprechstunde: »Sorgenkind Brühl««
Die Situation in der Pflege ist seit vielen Jahren dramatisch, die Personaldecke dünn, die Eigenleistungen steigen stetig an, pflegende Angehörige brauchen dringend Unterstützung und Entlastung. Die Entscheidungen des Bundes sind unzureichend und von der … weiterlesen »Chemnitz pflegt. Aber wie lange noch?«
Bis zum vergangenen Schuljahr konnten Schüler:innen aus dem Stadtteil Markersdorf jeweils 2x am Morgen und am Nachmittag den Schülerverkehr zum und vom Gymnasium Einsiedel nutzen. Dieser Bus wurde damals im Zusammenhang… weiterlesen »Schulbus nach Einsiedel gestrichen – Gymnasiasten aus dem Heckert-Gebiet abgehängt«
Die verschiedenen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die auf soziale Leistungen des Staates angewiesen sind, dabei, Angebote in Schule und Freizeit zu nutzen. … weiterlesen »Stärkung der sozialen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen notwendig«
Zu den Untersuchungen des kinder- und jugendärztlichen Dienstes sowie des kinder- und jugendzahnärztlichen Dienstes des Chemnitzer Gesundheitsamtes hat die Stadtverwaltung Anfragen der Fraktionsgemeinschaft beantwortet … weiterlesen »Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern und Jugendlichen wieder besser unterstützen«
Mit der Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage unserer Fraktion (IA-190/2023) teilt diese mit, in welcher Höhe die Schuldnerberatungsstellen der freien Träger für 2022 durch die Stadt unterstützt werden. Demnach ist die Finanzierung im Vergleich zu 2020 … weiterlesen »Steigende Bedarfe der Schuldnerberatungen«
Die Großbaustelle Neefestraße/Neefepark stellt die Stadt, aber auch Händlerinnen und Händler und ihre Kunden sowie die Unternehmen im Gewerbegebiet Clemens-Winkler-Straße vor große Herausforderungen. Das war auch den Stadträtinnen und Stadträten klar, die dieses Bauvorhaben … weiterlesen »Baustelle Neefestraße«
Streetballfeld an der Liddy-Ebersberger-Straße bleibt erhalten/Neues Angebot im Gablenzer Bürgerpark
Im Bürgerpark Gablenz wird aktuell eine neue Streetball-Anlage als Teil des Kulturhauptstadtprojektes gebaut. Es stand der Verdacht im Raum, dass damit die Anlage an der Liddy-Ebersberger-Straße ersetzt… weiterlesen »Streetballfeld an der Liddy-Ebersberger-Straße bleibt erhalten/Neues Angebot im Gablenzer Bürgerpark«
Wie die Stadtverwaltung Chemnitz auf Nachfrage (IA-189/2023) mitteilte, hat sich die Bearbeitungsdauer weiter verlängert. So dauert es vom Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Bescheidung mittlerweile durchschnittlich 64 Kalendertage (zum … weiterlesen »Bearbeitung der Wohngeldanträge verzögert sich weiterhin«
Zu den heutigen Äußerungen eines Stadtrates der CDU-Fraktion in der Freien Presse, dass man offen gegenüber Einsparungen bei Kinder- und Jugendangeboten sei und zukünftig stärker die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Träger … weiterlesen »Kinder und Jugendliche sind kein Wirtschaftsfaktor!«
Nach Antwort der Stadtverwaltung Chemnitz auf zwei Anfragen zum Thema Kinderarmut sowie Nutzung des Chemnitz-Passes ist festzustellen, dass in Chemnitz der Anteil der von Armut Betroffenen wieder steigt. So gab es 2022 19% mehr Kinder die in Haushalten lebten, die ALG II … weiterlesen »Armut nimmt in Chemnitz wieder zu«
Zu dem heutigen Bericht in der Freien Presse zum Wegfall von Schulwegbegleiter:innen erklärt Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin:
„Ein sicherer Schulweg ist keine Verhandlungsmasse. Auch nicht bei einer angespannten Haushaltslage. Es ist … weiterlesen »Ein sicherer Schulweg darf kein Kostenfaktor sein«
Unsere Stadträt:innen nutzten die Sommerpause und tourten durch ihre Wahlkreise. Ziel war es Einrichtungen in ihren Wahlkreisen zu besuchen und damit wieder mehr mit den Akteur:innen vor Ort ins Gespräch zu kommen, was im kommunalpolitischen Alltag leider viel… weiterlesen »Fraktionsgemeinschaft tourt durch den Sommer«
Zur Ankündigung der Stadtverwaltung, dass die Bürgerservicestellen in den Ortsteilen bis Ende September geschlossen bleiben, erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der Fraktionsgemeinschaft … weiterlesen »Zur Schließung der Bürgerservicestellen: Personalabbau ohne Dienstleistungsabbau bleibt eben eine Utopie«