Auf unsere Anfrage zur Bearbeitungszeit der Anträge für Hilfen zur Pflege, antwortete die Stadtverwaltung, dass die Bearbeitungszeit im Bereich der stationären Pflege im Jahr 2023 bei 6 bis 8 Monaten, im Einzelfall … weiterlesen Menschen in Altersarmut nicht alleine lassen: Sozialamt braucht Unterstützung!
Foto: Wikimedia Commons, Lord van Tasm
Die Innenstadt ist das Herz unserer Stadt – Verkehrsknotenpunkt, Treffpunkt für Jung und Alt, Ausgeh- und Shoppingmeile. Und auch wenn durch verschiedene Feste immer mal wieder Leben in die Innenstadt kommt, sieht man allzu … weiterlesen Eine Innenstadt für alle? Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung
Über 30 Vorlagen und Anträge hatte der Chemnitzer Stadtrat in seiner Aprilsitzung zu bearbeiten, wovon unsere Fraktionsgemeinschaft 4 Beschlussanträge mit eingebracht hat.
Bei den Fraktionserklärungen zu Beginn, machte unsere … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Zusammenfassung
Die Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße ist schon immer eine unübersichtliche Kreuzung gewesen. Als im April 2023 sie Teil einer Umleitungsstrecke wurde und es zu langen Staus gekommen war, hatten wir … weiterlesen Geht doch: Endlich gibt es eine Ampel an der Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße
Weitere Nachrichten:
2021 gab es einen Austausch zwischen Jugendlichen, der Bürgerplattform Südost, Johanneum, Stadtratsmitgliedern und Vertreter:innen aus der Stadtverwaltung zum Thema Aufwertung des Bolzplatzes in Harthau am Hübnerweg. Unter anderem wurden dort Sitzmöglichkeiten bzw. ein Unterstand, den man auch für Zusammenkünfte und Feiern nutzen kann, gewünscht.
In der … weiterlesen Wetterpilz am Höhenweg statt Aufwertung des Bolzplatzes am Hübnerweg: Wünsche der Harthauer Jugendlichen leider nicht umgesetzt
Fünf Fraktionen fordern Absicherung des KOSMOS Chemnitz über 2025 hinaus
Eine pulsierende Innenstadt im Sommer 2019, ein aus allen Nähten platzender Brühl 2022, spannende Locations, ob als Konzertbühnen auf dem Brühl oder das Saison-Opening der Niners Chemnitz in der Haase-Fabrik, dazu fundiert besetzte Panels und kleine Theaterinszenierungen:
Das KOSMOS Chemnitz hat gezeigt, dass es Potenzial hat als Veranstaltung und als überregionale Marke für … weiterlesen KOSMOS Chemnitz als Marke weiterentwickeln
Der Fußgängerboulevard der parallel zur Wladimir-Sagorski-Straße von Markersdorf bis hoch nach Morgenleite führt, ist ein viel genutzter Weg, vor allem von Schüler:innen und Menschen, die zum Ärztehaus an der Markersdorfer Straße müssen. Die letzte Verbindung hoch zum Ärztehaus fehlte aber bisher, weil der Weg über eine Privatfläche führen würde.
Die Stadtverwaltung hat auf Anfrage unserer Stadträtin Sabine … weiterlesen Endlich Einigung: Fußgängerboulevard in Morgenleite kann weitergeführt werden
2023 nutzten zeitweise knapp 4500 Chemnitzer:innen den Chemnitz-Pass. Vor allem mehr Kinder und ältere Menschen haben den Ausweis gegenüber dem Vorjahr beantragt. Bei den Verlängerungsanträgen ist ein Plus von 65 Prozent zu verzeichnen. Das ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von uns.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Die Armut in Chemnitz wächst. Das zeigt uns … weiterlesen Mehr Nutzer:innen des Chemnitz-Passes – Angebot sollte für mehr Teilhabe ausgebaut werden
Am 18. März hatten wir wieder zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen. Diesmal wollten wir uns mit unseren Gästen über das Thema Bildung unterhalten. Als Podiumsgäste hatten wir den Vorsitzenden des Kreiselternrates (KER), Thomas Brewig, sowie die Vorsitzende des Behindertenbeirates und Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Inklusion in Sachsen, Julia Wunsch, eingeladen.
Gleich zu beginn waren sich alle einig, dass es viele Baustellen im Chemnitzer … weiterlesen Bildung ist für Alle da!
Nicht immer nur das Negative betonen, sondern auch mal das Gute. Getreu diesem Motto beglückwünschte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper zu Beginn ihrer Fraktionserklärung den Schwimmer Stev Theloke zu seinem Erfolg bei den World Aquatics Masters Championship und Maxi Klötzer aus dem Boxclub Chemnitz zu ihrem Einzug ins Halbfinale des Qualifikationsturniers, welche sich damit das Ticket für die Olympischen Spiele in Paris sicherte. Genauso … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Zusammenfassung
Das Rathaus hat heute die Behelfsbrücke an der Erzbergerstraße freigegeben. Damit ist nach dem Abriss der ursprünglichen Brücke vor fünf Monaten wieder eine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen dem Kaßberg und dem Flemminggebiet geschaffen worden.
Dazu erklärt Thomas Scherzberg, Stadtrat für die Stadtteile Kaßberg und Altendorf:
„Die „Übergangsbrücke“ ist da, aber was bringt sie wirklich? Die … weiterlesen Die Behelfsbrücke beim Pleißenbach: Der Bringer ist es nicht…
Ab April sollen Bundesländer und Kommunen die Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. Ziel soll es sein, die sogenannten „Pull Faktoren“ zu reduzieren: Menschen sollen nicht mehr zuwandern. In der Freien Presse vom 6. März 2024 befürwortet ein Sprecher der Stadt Chemnitz die Einführung der Karte, betont aber, dass man die bundesweite Lösung abwarten und vorher offene Fragen geklärt haben wolle.
Dazu erklärt Carolin Juler, Sprecherin für … weiterlesen Nein zur geplanten Bezahlkarte für Geflüchtete!
Immer mehr Menschen erhalten kommunale Unterstützung bei der Hilfe zur Pflege und der Finanzierung des Pflegeheimplatzes. 2023 waren es 658 Personen, die Hilfe zur Pflege erhalten haben, und damit 17% mehr als 2022. Die Kosten, die die Stadt Chemnitz insgesamt in dem Bereich hat, stiegen um 47% von rund 3,5 Mio. Euro im Jahr 2022 auf 5,1 Mio. Euro in 2023. Das ergab die … weiterlesen Pflegeheimkosten steigen immer weiter und kein Ende in Sicht – Kommunen dürfen mit dem Problem nicht alleine gelassen werden
2023 waren 4950 Waffen in Chemnitz registriert (2021: 6913 / 2022: 4875) und es gab 1104 Inhaber:innen kleiner Waffenscheine (2021: 1046 / 2022: 1056). Kontrollen bei den Schusswaffenbesitzer:innen gab es 2023 lediglich 14, zudem 12 anlassbezogen waren. Mehr Kontrollen können leider aufgrund Personalmangels nicht durchgeführt werden. Dies ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf unsere Informationsanfrage zum Thema Waffenbesitz und … weiterlesen Schusswaffenbesitz: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist unerlässlich!
Am vergangenen Wochenende wurde eine Gedenktafel und ein Wandbild der Freiraumgalerie „Kollektiv zur Raumentwicklung“ zur Erinnerung für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) im Stadtteil Hutholz von anonymen Tätern schwer beschädigt. Dieser feige Akt richtete sich nicht nur gegen das Gedenken an die unschuldigen Menschen, die den rechtsterroristischen Morden des NSU zum Opfer fielen, sondern stellt auch einen Angriff… weiterlesen Angriff auf Gedenkkultur: NSU-Gedenktafel in Hutholz beschmiert
Zu der heutigen Forderung des CDU-Generalsekretärs Alexander Dierks in den Medien in Chemnitz Müll-Sheriffs einzustellen, erklärt Klaus Bartl, Sprecher für Sicherheit und Ordnung:
„Herr Dierks ist im Wahljahr aufgewacht und hat das Thema Müll für sich entdeckt. Das ist gut, aber er hätte sich vorher besser mit seiner Stadtratsfraktion austauschen sollen. Denn das Thema illegale Müllablagerungen wird im Stadtrat und den Fachausschüssen immer … weiterlesen Statt Müll-Sheriffs, lieber mehr Müllsammler!
Ende 2023 waren knapp zehntausend Hunde in Chemnitz angemeldet. Das sind seit 2020 fast 10% mehr. Die Anzahl der städtischen Beutelspender hat sich von 2022 auf 2023 von 50 auf 46 verringert. Dies ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Informationsanfrage unserer Fraktionsgemeinschaft.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Tierschutz:
„Die Stadt nimmt seit Jahren … weiterlesen Nicht nur nehmen, sondern auch geben: Trauerspiel bei Beutelspendern und Hundewiesen
Auch wenn die Tagesordnung kurz war, versprach die Sitzung des Stadtrates im Januar spannend zu werden. Gleich zu Beginn waren in den aktuellen Fraktionserklärungen die großen Demos gegen Rechts und die Enthüllungen des Recherchenetzwerkes correctiv bzgl. der Deportationsplänen von Teilen der AfD, ein großes Thema. Während die AfD versuchte sich eine Opferrolle zu geben, machte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper deutlich: „Hier müssen wir … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Zusammenfassung
Auf unsere Anfrage hinsichtlich einer Mobilitätsunterstützung von Tourist:innen im Kulturhauptstadtjahr, bspw. durch Hinweise zu Joggingstrecken und Radtouren oder Radverleih, antwortete die Stadtverwaltung, dass sie keinen Handlungsbedarf sieht. Die bereits existierenden Beschilderungen und Informationen auf digitalen Plattformen wie Komoot, Outdooractive, etc. seien ausreichend.
Hier erklärt Heiko Schinkitz; sportpolitischer … weiterlesen Sport frei für Tourist:innen im Kulturhauptstadtjahr? Fehlanzeige!
Auf unsere Anfrage zu den Bearbeitungszeiten von Bürgeranträgen (IA-266/2023) teilte uns die Stadtverwaltung mit, dass dies sehr unterschiedlich ausfällt. Während Anträge zum Unterhaltsvorschuss oder Bürgergeld zumeist innerhalb von 4 Wochen bearbeitet werden, dauert die Bearbeitungszeit von Wohngeld- oder Elternanträgen durchschnittlich fast 3 … weiterlesen Wartezeiten von 3 Monaten und länger für Antragsbewilligungen Hier muss sich was ändern; Bund und Land müssen die Kommunen besser ausfinanzieren!
Eine Familien-App, die umfangreiche Informationen und Angebote der Stadtverwaltung Chemnitz und von freien Trägern gesammelt auf einer Plattform veröffentlicht, soll sich an Familien, Jugendliche und Träger mit Familienangeboten richten. Mit einer besseren Bündelung, auch von Veranstaltungen und die ausführliche Vorstellung der Angebote kann eine große Reichweite erzielt und auch bisher kaum erreichte Zielgruppen angesprochen … weiterlesen Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien besser sichtbar machen
Die Stadtverwaltung hat heute mitgeteilt, dass im Rahmen des verlängerten Weihnachtsmarktes Chemnitzer Eltern, deren Kinder 2023 geboren wurden, ihr Begrüßungsgeschenk abholen können.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Mit unserem Antrag zur Haushaltsdiskussion im März dieses Jahres, der mit großer Mehrheit angenommen wurde, wollten wir den Chemnitzer neugeborenen Kindern und deren Eltern eine kleine Aufmerksamkeit der Stadt zukommen lassen. … weiterlesen Begrüßungsgeschenke für Neugeborene
Unsere langjährige und erfolgreiche Geschäftsführerin unserer Fraktionsgemeinschaft, Anja Schale, wird zum Jahresende ihre Tätigkeit beenden. Sie verlässt die Fraktion auf eigenen Wunsch, um sich neuen Aufgaben zuzuwenden.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedanken uns sehr herzlich bei Anja Schale. Sie hat nicht nur herausragend an der politischen Arbeit der Fraktion mitgewirkt und die Fraktionsgeschäftsstelle … weiterlesen Wechsel in der Geschäftsführung der Fraktionsgemeinschaft
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI und die CDU-Ratsfraktion setzen sich dafür ein, dass der „Schauplatz Eisenbahn“ als weiteres Mitglied in den Zweckverband Sächsisches Industriemuseum aufgenommen wird. Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag, der am 31. Januar 2024 im Stadtrat beraten und beschlossen werden soll, wird die Stadtverwaltung beauftragt, entsprechende Schritte einzuleiten.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der FG DIE … weiterlesen „Schauplatz Eisenbahn“ weiterentwickeln
Am 14.12.2023 waren wir Pate für die 8. und letzte Kerze für den Chanukka-Leuchter der Jüdischen Gemeinde Chemnitz im Stadthallenpark. Hier die Grußworte unserer Stadträtin Carolin Juler:
Als ich erfuhr, dass es einen öffentlichen Channuka Leuchter in Chemnitz geben soll, war meine Freude groß und sie ist es noch. Ich selbst fühle mich jüdischen Bräuchen und der jüdischen Kultur sehr nah und verbunden. Begehe selbst Pessach und Channuka in jedem Jahr. Nicht, weil ich Jüdin … weiterlesen Chanukka sameach
Die letzte Sitzung des Stadtrates in 2023 stand an – mit langer Tagesordnung und vielen Anträgen der Fraktionen.
In unserer Fraktionserklärung mahnte Dietmar Berger: „Die kürzliche Ankündigung des kommunalen Energieversorgers Eins Energie, die Preise für die Fernwärme ab Januar 2024 um rd. 50 % zu erhöhen, ist nichts anderes als der Griff ins Portemonnaies der Bürger:innen unserer Stadt. Damit ich nicht falsch verstanden werde. Die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Zusammenfassung
Unsere Fraktion misst Fahrradstraßen in Chemnitz einen hohen Stellenwert bei, denn Fahrradstraßen sind für uns ein wichtiges Element zur Bündelung des Radverkehrs in kompakten Stadtgebieten und zur Förderung des Radverkehrs. Deshalb hat unsere Fraktionsgemeinschaft die beiden Beschlussanträge mit eingereicht und denen natürlich auch zugestimmt.
Das aktuelle Radverkehrskonzept sollte durch die Strategien zum Radverkehr im Chemnitzer … weiterlesen Die Fahrradstraßen dürfen nicht vergessen werden
Jutta Müller, Ehrenbürgerin der Stadt Chemnitz seit 2008, verstarb am 2. November mit 94 Jahren. Ihre Verdienste um den Sport in Chemnitz, die Talentförderung, die Entwicklung des Eiskunstlaufsports und ihr langjähriges Engagement in unserer Stadt sind unvergessen. Tief berührt wünschte Susanne Schaper ihrer Familie viel Kraft, diese schwere Zeit zu überstehen: „Ich bin sehr traurig. Mit Jutta Müller geht uns wieder ein außerordentlicher Mensch … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Zusammenfassung
Zu der jetzt vorliegenden Antwort der Stadtverwaltung auf ihre Anfang Oktober eingereichte Ratsanfrage zur bekannt gewordenen Hetzkampagne der Freien Sachsen Chemnitz erklären die Sprecherin für Migrationspolitik Caroline Juler und der Sprecher für Kultur, Ordnung und Sicherheit der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.DiePartei Klaus Bartl:
Wir hatten uns, nachdem der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und … weiterlesen Hetzkampagne der Partei Freie Sachsen gegen in Chemnitz lebende Sinti und Roma
Laut Presseinfo wird am Freitag der Marktbaum gesetzt; nach langer Diskussion und letztendlich mit demokratischer Mehrheit im Stadtrat.
Nur wurden Baumvarianten trotz vielfacher Hinweise ausgewählt, die vollkommen ungeeignet sind wohl dem Budget geschuldet (28.000 €). Die nun ausgewählte Silberlinde hat (leider) nur einen einzigen Vorteil, dass sie klimaresistent ist. Man kann nur hoffen, dass das Umfeld so gestaltet wird, dass ein Eintrag von Salz vermieden … weiterlesen Der Marktbaum kommt, aber wie weiter?
Die Stadtratssitzung am 25. Oktober war vor allem davon geprägt, dass mehrere Wahlen stattfanden, die sich über die ganze Sitzung hinzogen. So wurde eine Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz gewählt und die Mitglieder für den Stadtwahlausschuss für die Kommunalwahlen.
Der Stadtrat stimmte mit großer Mehrheit einem Baubeschluss zu, der die Neugestaltung der Außenanlagen der Schule Altchemnitz vorsieht und weitere… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023 Zusammenfassung
Auf Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI teilte die Stadtverwaltung die steigende Anzahl von Kindern und Jugendlichen, die den Kunstbus „Konrad“ nutzen, mit.
Hierzu Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion: „Wir freuen uns riesig, dass die Nachfrage durch Schulklassen stetig steigt. Die Chemnitzer Museen können als außerschulischer Lernort Kunst und Kultur auf vielfältige Art und Weise vermitteln und Interesse für … weiterlesen „Konrad der Kunstbus“ heiß begehrt
Zu der durch den Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma der Bundesregierung in Deutschland verbreiteten Presseerklärung, Dr. Mehmet Daimagüler, mit welcher dieser auf eine laufende Hetzkampagne gegen in Chemnitz lebende Sinti:zze und Rom:nja und die für diese hieraus entstandene Bedrohungslage aufmerksam macht und zum Handeln der zuständigen Behörden sowie zum Engagement der Chemnitzer Zivilgesellschaft … weiterlesen Solidarität mit den in Chemnitz lebenden Sinti & Roma
Auch in diesem Jahr haben im Botanischen Garten tätige Vereine und Verbände zum Herbstfest eingeladen. Gleichzeitig war es der Höhepunkt des 125-jährigen Jubiläums und eine tolle Veranstaltung für alle Gäste. Umso störender war der Anblick des großen CDU-Standes, der zwischen Hunderettungsstaffel, Apfelsaftpresse, Bastelstand und Mitmachakrobatik für Kinder ziemlich herausstach und wohl den anstehenden Wahlkampf einläutete.
Es ist … weiterlesen Herbstfest im Botanischen Garten von einer Partei dominiert
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage unserer Fraktion zum einem zu Kombitickets für Museen (IA-213/2023) und zum anderen zu Lagerflächen für Ausstellungsstücke (RA-116/2023) mitteilte, hat sie sich für die nächsten Monate einiges zur Prüfung vorgenommen. Hierzu Klaus Bartl, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion:
„Chemnitz hat eine vielfältige und sehenswerte Museumslandschaft, die von der Stadt, aber auch von vielen Vereinen geprägt ist.
Es ist schade, … weiterlesen Hausaufgaben für den Kulturbetrieb
„Wir können doch nicht Jahr für Jahr oder inzwischen jedes halbe Jahr auf einem Terrain, wo wir angesichts des Altersdurchschnitts der Stadtbevölkerung im Besonderen sensibel sein müssen, immer wieder erneut ein derartiges Fass aufmachen. … Jetzt herrscht wieder Stress und Empörung bei den Betroffenen. Es ist wieder eine Lawine der Verunsicherung losgetreten, erneut wurde das Vertrauen in das Wort und in die Verlässlichkeit der Stadt verspielt.“ … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Zusammenfassung
Der Pleißenpark nimmt konkrete Formen an, hat aber im Augenblick für unmittelbar Betroffene, die dort wohnen, unzumutbare Mehrwege zur Folge. Statt meiner Bitte im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität zu folgen, nicht beide Brücken – eine neben der Bäckerei Pietschmann und die andere Fußgänger-/Radfahrerbrücke zur Limbacher Straße – gleichzeitig abzureißen, sondern Letztere erst, wenn die Neue über den Pleißenbach fertig ist, wurde nicht … weiterlesen Der Super-Gau ist eingetreten!
Zu den heutigen Berichten über die Einrichtung der Primarstufe Plus an der TU Chemnitz, einem zweisemestrigen Masterstudiengang für die Weiterbildung von Grundschullehrkräften zur Qualifikation für den Einsatz an Oberschulen, erklärt Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin:
„Dass an der TU Chemnitz die Primarstufe Plus eingerichtet wird, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, um gegen… weiterlesen Primarstufe Plus kann nur ein erster Schritt für die Oberschullehrerausbildung in Chemnitz sein
Studierendenquartier, Restaurant– und Flaniermeile, Anziehungspunkt für kleine Geschäfte all das sollte der Brühl einmal werden. Dafür wurde er als Fördergebiet eingestuft und jahrelang viel Geld in den Boulevard und die Umgebung gesteckt. Doch der wirkliche Aufschwung ist nicht gekommen. Viele Geschäfte haben in den letzten Monaten sogar geschlossen und Gewerberäume stehen leer.
Doch warum liegt der Brühl weiterhin im … weiterlesen Einladung zur öffentlichen Bürgersprechstunde: Sorgenkind Brühl
Die Situation in der Pflege ist seit vielen Jahren dramatisch, die Personaldecke dünn, die Eigenleistungen steigen stetig an, pflegende Angehörige brauchen dringend Unterstützung und Entlastung. Die Entscheidungen des Bundes sind unzureichend und von der Lebensrealität meilenweit entfernt, sie helfen nicht gegen Altersarmut und die klammen Kassen der Kommunen.
In der öffentlichen Fraktionssitzung unter dem Motto: „Chemnitz pflegt. Aber wie lange noch?“ … weiterlesen Chemnitz pflegt. Aber wie lange noch?
Bis zum vergangenen Schuljahr konnten Schüler:innen aus dem Stadtteil Markersdorf jeweils 2x am Morgen und am Nachmittag den Schülerverkehr zum und vom Gymnasium Einsiedel nutzen. Dieser Bus wurde damals im Zusammenhang mit der Schließung des Heisenberg-Gymnasiums eingeführt.
Kurz vor Schuljahresbeginn wurden die Eltern informiert, dass das Busunternehmen, welches bisher den Schulbus betrieben hat, nicht mehr zur … weiterlesen Schulbus nach Einsiedel gestrichen Gymnasiasten aus dem Heckert-Gebiet abgehängt
Die verschiedenen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die auf soziale Leistungen des Staates angewiesen sind, dabei, Angebote in Schule und Freizeit zu nutzen. Die Stadtverwaltung teilte auf Informationsanfrage (IA-201/2023) die Anzahl der Bewilligungen für den Zeitraum Januar bis Dezember 2022 mit. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„In einigen… weiterlesen Stärkung der sozialen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen notwendig
Zu den Untersuchungen des kinder- und jugendärztlichen Dienstes sowie des kinder- und jugendzahnärztlichen Dienstes des Chemnitzer Gesundheitsamtes hat die Stadtverwaltung Anfragen der Fraktionsgemeinschaft beantwortet (IA-191/2023 und IA-192/2023).
Hierzu Susanne Schaper:
„Nach schwierigen Jahren der Pandemiebekämpfung durch das Gesundheitsamt geht es bei den Untersuchungsquoten nur sehr langsam bergauf. Wir wissen … weiterlesen Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern und Jugendlichen wieder besser unterstützen
Mit der Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage unserer Fraktion (IA-190/2023) teilt diese mit, in welcher Höhe die Schuldnerberatungsstellen der freien Träger für 2022 durch die Stadt unterstützt werden. Demnach ist die Finanzierung im Vergleich zu 2020 und 2021 (2020: 272.126 EUR, 2021: 351.343 EUR (IA-026/2022) weiter gestiegen. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir sehen mit großer Sorge, dass die Zahl der Hilfesuchenden in den … weiterlesen Steigende Bedarfe der Schuldnerberatungen
Die Großbaustelle Neefestraße/Neefepark stellt die Stadt, aber auch Händlerinnen und Händler und ihre Kunden sowie die Unternehmen im Gewerbegebiet Clemens-Winkler-Straße vor große Herausforderungen. Das war auch den Stadträtinnen und Stadträten klar, die dieses Bauvorhaben beschlossen haben.
Diese Baumaßnahme ist zu keinem Zeitpunkt problemlos für die Betroffenen zu realisieren. Deshalb hat das Baudezernat rechtzeitig alle Händlerinnen und Händler sowie die … weiterlesen Baustelle Neefestraße
Streetballfeld an der Liddy-Ebersberger-Straße bleibt erhalten/Neues Angebot im Gablenzer Bürgerpark
Im Bürgerpark Gablenz wird aktuell eine neue Streetball-Anlage als Teil des Kulturhauptstadtprojektes gebaut. Es stand der Verdacht im Raum, dass damit die Anlage an der Liddy-Ebersberger-Straße ersetzt werden soll. Mit ihrer Antwort auf die Ratsanfrage RA-106/2023 teilt die Stadtverwaltung nunmehr mit, dass die neue Anlage die bisherige nicht ersetzt, sondern als zusätzliches Angebot vor allem für … weiterlesen Streetballfeld an der Liddy-Ebersberger-Straße bleibt erhalten/Neues Angebot im Gablenzer Bürgerpark
Wie die Stadtverwaltung Chemnitz auf Nachfrage (IA-189/2023) mitteilte, hat sich die Bearbeitungsdauer weiter verlängert. So dauert es vom Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Bescheidung mittlerweile durchschnittlich 64 Kalendertage (zum Vergleich: per 31.03.2023 wurden 52 Kalendertage angegeben). Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedanken uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialamtes, die am Limit arbeiten,… weiterlesen Bearbeitung der Wohngeldanträge verzögert sich weiterhin
Zu den heutigen Äußerungen eines Stadtrates der CDU-Fraktion in der Freien Presse, dass man offen gegenüber Einsparungen bei Kinder- und Jugendangeboten sei und zukünftig stärker die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Träger berücksichtigen muss, erklären Sandra Zabel und Sabine Brünler, Mitglieder im Jugendhilfeausschuss:
„Kinder- und Jugendangebote gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge und sind heute wichtiger denn je. … weiterlesen Kinder und Jugendliche sind kein Wirtschaftsfaktor!
Nach Antwort der Stadtverwaltung Chemnitz auf zwei Anfragen zum Thema Kinderarmut sowie Nutzung des Chemnitz-Passes ist festzustellen, dass in Chemnitz der Anteil der von Armut Betroffenen wieder steigt. So gab es 2022 19% mehr Kinder die in Haushalten lebten, die ALG II beziehen, als 2021. Und die Anzahl der Kinder die in Haushalten von Alleinerziehenden mit SGB-II-Bezug lebten, stieg von 2021 auf 2022 sogar um 25%.
Aber auch die Nutzung des Chemnitz-Passes nahm im … weiterlesen Armut nimmt in Chemnitz wieder zu
Zu dem heutigen Bericht in der Freien Presse zum Wegfall von Schulwegbegleiter:innen erklärt Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin:
„Ein sicherer Schulweg ist keine Verhandlungsmasse. Auch nicht bei einer angespannten Haushaltslage. Es ist immer wieder die Rede davon, dass es gut für die Kinder ist selbstständig ihren Weg zur Schule gehen zu können und Elterntaxis nur unnötig die Zufahrtswege zu den Schulen verstopfen. Dann müssen wir … weiterlesen Ein sicherer Schulweg darf kein Kostenfaktor sein
Unsere Stadträt:innen nutzten die Sommerpause und tourten durch ihre Wahlkreise. Ziel war es Einrichtungen in ihren Wahlkreisen zu besuchen und damit wieder mehr mit den Akteur:innen vor Ort ins Gespräch zu kommen, was im kommunalpolitischen Alltag leider viel zu kurz kommt.
Den Start machte Jochen Siegel im Bürgerzentrum an der Leipziger Straße, wo vor allem über die Zukunft des Hauses debattiert wurde, was aktuell nur aufgrund eines … weiterlesen Fraktionsgemeinschaft tourt durch den Sommer
Zur Ankündigung der Stadtverwaltung, dass die Bürgerservicestellen in den Ortsteilen bis Ende September geschlossen bleiben, erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI:
„Bereits zum Beschluss des Zweijahreshaushaltes 2021/2022 haben wir vorausgesagt, dass mit der Streichung von Personalstellen ein Verlust der Leistungsfähigkeit in der … weiterlesen Zur Schließung der Bürgerservicestellen: Personalabbau ohne Dienstleistungsabbau bleibt eben eine Utopie
Die letzte Sitzung vor der Sommerpause überaus interessant und von einer Vielzahl von Themen gespickt.
Mit der Novellierung der Richtlinie zur Förderung von Städtepartnerschaften werden nach über 10 Jahren nicht nur der Kreis der Partnerstädte erweitert, sondern auch Änderungen zur Projektförderung und institutionellen Förderung vorgenommen sowie Antragsverfahren vereinfacht. Die Zustimmung unserer Fraktion war selbstverständlich, zumal wir immer… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28.06.2023: Zusammenfassung
Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag wollten die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom heutigen Stadtrat ein klares Zeichen in Richtung Härtefallkommission des Freistaates Sachsen geben.
Diese sollte die aufenthaltsrechtliche Angelegenheit der Familie Pham erneut behandeln und das für die Entscheidung letztlich zuständige Sächsische Innenministerium um die … weiterlesen Stadtratsmehrheit scheut sich vor Statement zu Familie Pham/Nguyen
Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege laden auch dieses Jahr wieder in der letzten Juniwoche zur ihrer Aktion „Perspektivwechsel“ ein. Ziel ist, die Alltagswirklichkeit in den Einrichtungen der Freien Wohlfahrtsverbände näher zu bringen. Zwei Stadträtinnen der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI werden auch diesmal wieder an der Aktion teilnehmen.
Susanne Schaper wird am 29. Juni die … weiterlesen Fraktionsgemeinschaft beteiligt sich wieder an der Aktion „Perspektivwechsel“
Wie am Montag bekannt wurde, kam es bereits Anfang Juni zu einem tätlichen Angriff auf den Jugendclub Heilse, bei dem ein Sozialarbeiter von Stahlkugeln getroffen wurde.
Dazu erklärt Sandra Zabel, Sprecherin für Kinder‑, Jugend- und Familienpolitik:
„Wir verurteilen diesen Angriff auf das Schärfste. Der Anschlag zeigt leider beispielhaft die zunehmende Verrohung der Gesellschaft. Anstatt das Gespräch über mögliche Probleme bzw. Konflikte… weiterlesen Zum Angriff auf den Jugendclub Heilse auf dem Kaßberg
Die Stadt Chemnitz ist bis auf die eine Verbindung nach Berlin vom Fernverkehr abgeschnitten. Dieser Nachteil wirkt sich auf die gesamte Regionalentwicklung aus und stellt für das Kulturhauptstadtjahr 2025 eine weitere besondere Herausforderung dar. Bereits seit vielen Jahren versuchen die Chemnitzer Politik und verschiedene Initiativen, die bessere Anbindung an den Fernverkehr zu beschleunigen, eben auch, um für 2025 für alle… weiterlesen Chemnitz bis zum Kulturhauptstadtjahr endlich an den Fernverkehr anschließen
In überregionalen Medienberichten wird Chemnitz fortwährend mit dem Fall der Familie Pham/Nguyen verbunden. Dabei steht auch die Chemnitzer Verwaltung im Fokus. Familienvater Pham Phi Son kam 1987 als DDR-Vertragsarbeiter nach Deutschland und lebt inzwischen über 35 Jahre mit Unterbrechungen in Sachsen. 30 Jahre nach der deutschen Einheit sind viele Vietnamesinnen und Vietnamesen selbstverständlicher Teil der Gesellschaft.
… weiterlesen Ermessensspielraum für eine Aufenthaltserlaubnis für Familie Pham/Nguyen
Für uns ist nicht nachvollziehbar, warum die Ausländerbehörde jetzt mit diesem „neuen“ Plan um die Ecke kommt, nachdem die Familie Pham in den vergangenen Monaten den immer neuen Auflagen zum Nachweis ihrer Integration nachgekommen ist. Jetzt noch die Trennung der Familie in den Raum zu stellen, ist für uns unerhört und völlig inakzeptabel.
Selbst wenn die in Vietnam geschlossene Ehe nach deutschem Recht noch nicht anerkannt ist, ändert das nichts … weiterlesen Zur aktuellen Situation der Familie Pham
Die demokratisch orientierten Fraktionen im Chemnitzer Stadtrat mussten sich in der Sitzung am 10. Mai 2023 erneut mit mehreren rechtsmotivierten, antidemokratischen und rassistischen Anträgen und Redebeiträgen konfrontieren lassen.
Stadträtin Carolin Juler, Sprecherin für Gleichstellung und Integration, hierzu:
„Wir, die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, erteilen dieser Stimmungsmache und Hetze eine klare… weiterlesen Rechte Stimmungsmache zurückweisen — Wir zeigen eine klare Kante gegen rechts!
„Chemnitz bewegt sich. Und das meine ich nicht in irgendeinem übertragenen Sinne, sondern im ursprünglichen – nämlich dem sportlichen. In den vergangenen Wochen fanden einige Höhepunkte statt, die Leistungsträger des Leistungssports, aber auch besonders Engagierte Menschen im Breitensport ehrten.“ beginnt unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper ihre Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass. Sie spricht den Dank der Fraktion dafür aus: „Unsere … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung sieht in ihrer Antwort auf die Ratsanfrage RA-053/2023 keinen
Handlungsbedarf dahingehend, im Bereich der Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße eine
Ampelregelung oder andere Maßnahmen zu ergreifen, um die aktuelle Situation zu entschärfen: „Die
Verkehrssituation mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen aufgrund der Baustellen- und
Umleitungssituation wurde in der Verkehrslenkungskommission im Verkehrs- und
Tiefbauamt diskutiert und … weiterlesen Verkehrssituation auf der Yorckstraße
Vergangene Woche traf sich unsere Stadträtin Sandra Zabel mit zwei Vertreterinnen der Bürgerplattform Chemnitz Nord-Ost, um sich über den Zustand des Bahnhofes in Hilbersdorf informieren.
Hierzu erklärt sie:
„Der Bahnhof Hilbersdorf ist in einem erschreckend traurigen Zustand. Die angrenzenden Gebäude sind eher schlecht als recht mit Bauzäunen gesichert. Der barrierefreie Zugang ist über holprige Wege nur für den Bahnsteig 1 gegeben. Die … weiterlesen Bahnhof Hilbersdorf – ein vergessener Haltepunkt?
Im vergangenen Schul-und Sportausschuss wurde eine neue Variante der Unterbringung der Kooperationsschule auf den Weg gebracht. Die Kooperationsschule soll nach Zustimmung am 10. Mai im Stadtrat in die Brauhausstraße ziehen. Die Annen-Oberschule geht wie geplant im Sommer in ihr neues Domizil an die Vettersstraße. Die Annen-Grundschule wird temporär in das … weiterlesen Gute Lernbedingungen für alle Schüler:innen – Kompromiss im Streit über die Unterbringung von Kooperationsschule und Annenschulen gefunden
Zu der im Beitrag der Ausgabe der Freie Presse Chemnitz vom 05.04.2023: Stadt lehnt Vietnamesen Pham ab unter Berufung auf die Anwältin der betroffenen vietnamesischen Familie erfolgten Mitteilung, dass die Ausländer- und Staatsangehörigkeitsbehörde der Stadt Chemnitz die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erneut abgelehnt hat, erklären die migrationspolitische Sprecherin der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.Die PARTEI, … weiterlesen Der Fall der vietnamesischen Familie Pham Phi Son ein Drama in zig Akten
Zwei Wochen nach der mehrstündigen Haushaltsberatung trafen sich die Stadträti:innen schon wieder zur nächsten Sitzung.
In ihrer Fraktionserklärung nahm unsere Vorsitzende Susanne Schaper nicht nur Bezug auf die aktuellen Tarifkämpfe: „Wir können die von Ver.di erhobenen Forderungen absolut nachvollziehen und finde sie auch gerechtfertigt. Das Personal des Klinikums, das wie alle Beschäftigten im medizinischen Sektor schon in ‚Normalzeiten‘ … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Zusammenfassung
An sich wollte ich heute für unsere Fraktionsgemeinschaft etwas zu den aktuellen Tarifauseinandersetzungen und den von uns gesehenen Auswirkungen auf unsere Stadt Chemnitz sagen, insbesondere zu den Beschäftigten des Klinikums und den heutigen Warnstreik.
Wir können die von Ver.di erhobenen Forderungen absolut nachvollziehen und finde sie auch gerechtfertigt. Das Personal des Klinikums, das wie alle Beschäftigten im medizinischen Sektor schon in … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Fraktionserklärung
Am 3. April ist Verkaufsstart für das Deutschlandticket beim VMS. Leider wird es nur digital zu beantragen und mitzuführen sein. Der VMS verweist hierzu auf eine Buchungsplattform.
Wir fordern dringend, dass Bürgerinnen und Bürger, die über kein Smartphone verfügen oder mit der Antragstellung über das Onlineportal nicht zurechtkommen, vom Deutschlandticket nicht ausgeschlossen werden. Immerhin wirbt die Bundesregierung damit, dass das Ticket … weiterlesen Zugang zum Deutschlandticket muss vereinfacht werden
Die Stadtverwaltung teilte auf Anfrage unserer Fraktionsgemeinschaft (IA-082/2023) mit, dass
aktuell 21 aktive Selbsthilfegruppen registriert sind und unterstützt werden. Hierzu Susanne Schaper,
Fraktionsvorsitzende:
„Die Arbeit von Selbsthilfegruppen ist unerlässlich für Betroffene von körperlichen, psychischen,
neurologischen und Suchterkrankungen; aber auch für deren Angehörige. Viele Vereine unterstützen
die Bildung und … weiterlesen Arbeit der Selbsthilfegruppen in Chemnitz weiter unterstützen
Am 22. März hat der Chemnitzer Stadtrat die Haushaltspläne für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Geprägt sind beide Haushalte von den aktuellen Krisen und überschreiten zum ersten Mal mit den Ausgaben jeweils die Marke von 1 Milliarde Euro. Auch wenn die Kürzungen in der Jugendhilfe im Vorfeld zurückgenommen wurden, so gibt es doch noch mehrere Baustellen, wie unser stellvertretender Vorsitzender Dietmar … weiterlesen Milliardenhaushalt für 2023 und 2024 beschlossen Linke Schwerpunkte wurden mit aufgenommen
Mit der Haushaltssitzung bringen die unterzeichnenden Fraktionen des Chemnitzer Stadtrats ihre Akzente und Schwerpunkte ein. Zumeist öffnet sich hier das Zeitfenster, um eigene Ideen für die beiden folgenden Jahre finanziell zu untersetzen.
Der kommende Haushalt bedeutet infolge der Corona-Pandemie sowie der Energiekrise und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine einen Kraftakt. Ein großes Augenmerk haben die fünf Fraktionen darauf gelegt, bewährte Angebote … weiterlesen Mehr erhalten Stadt gestalten
Die FDP hat auf ihrem Parteitag beschlossen, die Valentina-Tereschkowa-Grundschule umzubenennen (Bericht Freie Presse vom 10. März). Anlass ist ihr strittiges politisches Handeln als Vertreterin der Partei „Einiges Russland“ und Unterstützerin Putins.
Hierzu erklärt Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin:
„Umbenennungen von Schulen in den Raum zu werfen, ohne mit der betroffenen Schule vorher in Kontakt zu treten, halten … weiterlesen Zur Debatte um den Namen der Valentina-Tereschkowa-Grundschule
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sowie die Gewerkschaft ver.di fordern in den aktuellen Tarifverhandlungen eine Lohnerhöhung von 10,5 % und mindestens 500 Euro mehr sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Dafür streiken in diesen Tagen u.a. die Beschäftigten des ASR sowie der CVAG.
Hierzu unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper:
„Wir unterstützen die … weiterlesen Gute Löhne sind bezahlbar – Solidarität mit den Streikenden bei ASR und CVAG
Nach erfolgter Beschlussfassung des Stadtrates 2018 auf Initiative auch unserer Fraktion wurden ab 2020 Ausnahmegenehmigungen für das Parken für Pflegedienste ausgereicht. Wie die Anfrage unserer Fraktion ergab, wurden zahlreiche Genehmigungen erteilt. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir haben für die Pflegedienste eine erhebliche Erleichterung beim Parken erreicht, so dass deren Fahrzeuge während der Hausbesuche auch in … weiterlesen Pflegedienste werden beim Parken unterstützt
Investitionen in Schulen, Kitas und Straßen, fehlende Mittel im Sozialbereich, Streichung des monatlichen freien Eintritts in die Chemnitzer Museen,…: Der Beschluss zum Haushalt für die nächsten zwei Jahre ist mit großen Herausforderungen verbunden. Wir wollen mit Ihnen dazu zu unserer nächsten öffentlichen Fraktionssitzung am 6. März, um 17 Uhr im Rathaus, Zimmer 118, ins Gespräch kommen und darüber aufklären, was aktuell … weiterlesen Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung: Das bisschen Haushalt…
Wie man aus der Antwort der Stadtverwaltung (RA-006/2023) entnehmen kann, sind die ersten Erkenntnisse aus dem Modellprojekt, dass die Stadt für sich und freie Träger staatlich anerkannte Erzieher:innen ausbilden lässt, positiv zu werten. Nicht nur die Nachfrage nach diesen Ausbildungsplätzen ist hoch, auch die bisherigen schulischen Leistungen der Auszubildenden sind durchweg gut bis sehr… weiterlesen Absichtserklärungen bringen keinen Fachkräftenachwuchs – Erzieher:innenausbildung verstetigen, nicht aussetzen
In der Sächsischen Härtefallkommission fand sich erneut keine Mehrheit dafür, ein Bleiberecht der Chemnitzer Familie Nguyen/Pham zu befürworten. Der Familie droht die Abschiebung, weil der 1987 als Vertragsarbeiter in die DDR eingewanderte Pham Phi Son 2016 aufgrund einer Krankheitsbehandlung länger als erwartet in Vietnam bleiben musste und damit eine Frist für Auslandsaufenthalte überschritten hatte.
Hierzu … weiterlesen Die Familie Nguyen/Pham muss bleiben: Chemnitzer Ausländerbehörde ist nun am Zug!
Die Verwaltung stellt in ihrer Antwort auf die Ratsanfrage RA-015/2023 u. a. dar, dass ab dem 01.01.2023 die Sonderregelungen für Karenzzeiten zur Erstattung der Heizkosten für Anspruchsberechtigte nach SGB II und XII wegfallen. Damit werden wieder die Referenzwerte für Kosten und Verbrauch Grundlage für die Prüfung der Angemessenheit sein. Hierzu Dietmar Berger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Dies wird sicherlich die Situation für Menschen, die … weiterlesen Änderungen bei den Kosten der Unterkunft
Mit der Antwort auf die Ratsanfrage unserer Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper (RA-008/2023) teilt die Stadtverwaltung mit, dass keine Fortführung des kostenfreien Eintritts einmal monatlich in Chemnitzer Museen geben soll. Hierzu Susanne Schaper:
„Da wurde ein sehr gut angenommenes Angebot im kulturellen Bereich mit dem pauschalen Hinweise auf die angespannte Haushaltslage still und heimlich eingestellt, wohl … weiterlesen Kostenfreier Eintritt in Chemnitzer Museen darf Sparmaßnahmen nicht zum Opfer fallen
Die erste Sitzung des neuen Jahres begann mit einer Schweigeminute für den verstorbenen Ehrenbürger von Chemnitz, Carl Hahn. Wir sprechen den Angehörigen unser Mitgefühl aus.
Mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024 wurden Schwerpunkte der Haushalte für die nächsten zwei Jahre vorgestellt und die Vorschläge der Verteilung durch die Verwaltung begründet. Die Fraktionen haben nun bis zum 22. März Zeit, diese zu prüfen und eigene … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 8. Februar: Zusammenfassung
Über 100 Menschen sind am 23.1. unserer Einladung zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung in das Weltecho gefolgt. Gemeinsam mit dem Leiter des Kulturbetriebes, Herrn Csák, sowie den beiden Geschäftsführer:innen der Kulturhauptstadt GmbH, Frau Janke-Pier und Herr Schmidtke, sind wir der Frage nachgegangen, ob der aktuelle Prozess der Kulturhauptstadt wirklich alle Bürger:innen und Kulturschaffenden mitnimmt und wie … weiterlesen Bericht Öffentliche Fraktionssitzung: Chemnitz, eine Kulturhauptstadt für alle!?
Wir freuen uns, dass die Verwaltung nun doch eine Lösung gefunden hat, um die drohende Schließung langjähriger etablierter Projekte in der Jugendhilfe aus rein fiskalischen Gründen abzuwenden. Damit wird den Forderungen der Politik, der Jugendhilfelandschaft und der Chemnitzer Stadtgesellschaft nachgekommen.
Dennoch werden wir uns nicht damit zufriedengeben, dass die bestehende Jugendhilfelandschaft lediglich … weiterlesen Proteste für Jugendprojekte erfolgreich – Status quo kann aber nicht das Ziel sein
Mit der Beantwortung der Informationsanfrage IA-118/2022, initiiert durch unsere kinder‑, jugend- und familienpolitische Sprecherin Dr. Sandra Zabel, teilt die Stadtverwaltung den aktuellen Stand hinsichtlich der Berufsabschlüsse und Berufserfahrungen für die Mitarbeitenden im Allgemeinen Sozialdienst der Stadt Chemnitz mit. Dies bewertet Sandra Zabel wie folgt:
„Damit Menschen in besonderen Situationen auf die Hilfe von Sozialarbeiter:innen … weiterlesen Sozialpädagogische Arbeit braucht eine gute Ausbildung
Am Nachmittag des 09.01.2023 wurden die Fraktionen im Stadtrat mit einem Schreiben der Verwaltung über die geplanten Schließungen von fünf kommunalen Kitas informiert. Den Stadträtinnen und Stadträten wurde per E‑Mail mitgeteilt, dass sie diese Schließungen in der Stadtratssitzung Anfang Februar mit der Kita-Bedarfsplanung festlegen sollen.
Die Stadt Chemnitz und die Stadträtinnen und Stadträte haben einen… weiterlesen Kita-Bedarfsplan als Chance nutzen – Stellungnahme zu angekündigten Kita-Schließungen
Interventionsflächen, Purple Path, Garagencampus, Apfelbaumparade oder die Makerhubs Für die Kulturhauptstadt 2025 werden aktuell viele Projekte vorbereitet bzw. umgesetzt.
Aber werden die Bürgerschaft sowie die Chemnitzer Kulturschaffenden und Interessensvertretungen in den Prozess ausreichend eingebunden, damit die „Kulturhauptstadt für alle“ auch für alle zugänglich ist und sich alle mitgenommen … weiterlesen Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung: Chemnitz Eine Kulturhauptstadt für alle!?
In der letzten Sitzung des Jahres 2022 gab es zwar keine weihnachtlichen Geschenke, dafür aber klare Worte in unserer Fraktionserklärung durch unsere Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper zur Situation für die Eislaufvereine im Eisstadion sowie das finanzielle Defizit im Bereich der Jugendhilfe: „Gerade mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie benötigen „insbesondere Familien und gesellschaftliche Gruppen in besonderen Lebenslagen ein … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14. Dezember: Zusammenfassung
Unsere Vertreterinnen im Jugendhilfeausschuss haben in der Sitzung am 6. Dezember sehr vehement und deutlich darauf hingewiesen, dass der Jugendhilfeausschuss mit all seinen gesetzlich vorgesehen Rechten als der Verwaltung übergeordnetes Gremium zu betrachten ist.
Weiterhin haben wir mehrmals nachgefragt, wer die Verantwortung für das Vorgehen hatte und wie zukünftig vermieden werden soll, dass sich so ein Desaster… weiterlesen Kinder und Jugendliche müssen Priorität 1 sein Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss
Die Stadtverwaltung legte am 30.11. zum Erhalt von Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien ein Verfahren vor, das vor allem die notwendige Zeit bringt, Lösungen zu suchen, diese Angebote dauerhaft und tragfähig zu sichern. Die Jugendhilfeausschussmitglieder von SPD, CDU, DIE LINKE/Die Partei sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen das Absichern aller Angebote bis Ende April 2023… weiterlesen Jugendhilfeausschussmitglieder fordern bessere Einbindung und höhere Verbindlichkeit bei Lösungsfindung zum Haushalt
„Wichteln oder Heizen?“ fragen sich aktuell viele Bürgerinnen und Bürger nicht nur angesichts steigender Energie- und Heizkostenpreise. Besonders Empfänger:innen von sozialen Leistungen des Staates sind benachteiligt, leben sie doch schon am oder unter dem Existenzminimum und haben keinen Ausgleich für inflationär bedingt steigende Preise in allen Bereichen des Lebens.
In unserer öffentlichen Fraktionssitzung am 28. November haben wir uns … weiterlesen Öffentliche Fraktionssitzung Wichteln oder Heizen
„Wer die Axt an soziale Arbeit legt, muss sich bei aller Dramatik bewusst sein, dass wir weitere Teile unserer Stadtgesellschaft und ganz besonders der jungen Generation, verlieren. Das kann doch unmöglich billigend in Kauf genommen werden.“ verdeutlichte Dietmar Berger in seiner Fraktionserklärung die Entscheidungen der Stadtverwaltung, im Bereich der Jugendhilfe 1,5 Millionen Euro in 2023 einzusparen und dabei 12 Projekte kurzfristig zu beenden.… weiterlesen Zusammenfassung der Stadtratssitzung vom 23. November
Mit den Stimmen der CDU und der rechten Parteien werden Hilfen für in diesem Jahr schon durch gestiegene Energiekosten belastete Vereine im sozialen, kulturellen, sportlichen oder Jugendhilfebereich in den Sozialausschuss zurückverwiesen. Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hatte beantragt, mit 150.000 Euro einen Hilfsfonds zu schaffen, um noch 2022 Entlastungen zu ermöglichen.
Die Diskussionen waren teilweise von völliger Ignoranz … weiterlesen CDU – Fraktion des Vertagens statt des Entscheidens
Eine Hiobsbotschaft jagt die andere: Trotz der steigenden Anzahl von Flüchtlingen, die nach Chemnitz kommen und eine soziale Betreuung benötigen, haben die Träger der Flüchtlingssozialarbeit, Arbeiterwohlfahrt, SFZ Förderzentrum gGmbH und AG In- und Ausländer e. V., die Ankündigung erhalten, dass ihre Mittel ab 2023 drastisch bis um 1/3 gekürzt werden sollen.
Die Betreuer:innen leisten eine engagierte und … weiterlesen Unverantwortlich! Kommunale Mittel für Flüchtlingssozialarbeit werden gestrichen!
Die Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die PARTEI hält ihre Kritik an der Missachtung des Bürgerwillens bei der Entscheidung zum Mobilitätsplan aufrecht. Aber im Gegensatz zum bisher gültigen Verkehrsentwicklungsplan, der vordergründig den Motorisierten Individualverkehr entwickelte, weist der Mobilitätsplan 2040 mit seiner Ausrichtung auf den Umweltverbund in die richtige Richtung und hält, wenn auch nur als Absichtserklärung, mit den … weiterlesen Mobilitätsplan hätte Weg in die Zukunft weisen können
Die geplanten Kürzungen der Stadtverwaltung Chemnitz im Jugendhilfebereich lehnt die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI ab.
Schon allein das Agieren der Stadtspitze ist auf das Schärfste zu kritisieren. Der Stadtrat hat das Budget- und Entscheidungsrecht. Ohne rechtlich vorgeschriebene Einbindung des Jugendhilfeausschusses schon Tatsachen schaffen zu wollen, indem Jugendhilfeträgern und Projekten die Kündigung ausgesprochen wird, zeigt … weiterlesen Kahlschlag in der Chemnitzer Jugendarbeit verhindern!
Kaum ein anderes Thema beschäftigte die betroffenen Familien und Unternehmen in den letzten Monaten wie die Preissteigerungen bei der Speisenversorgung in Kindertagesstätten und Schulen um zum Teil 30 Prozent. Ein Ende ist nicht abzusehen.
Um die konkrete Situation der Unternehmen, die Reaktionen der Eltern aber auch Handlungsoptionen der Kommunalpolitik miteinander in Beziehung zu setzen, haben wir kürzlich Vertreter:innen von acht Cateringunternehmen … weiterlesen Ein gesundes Mittagessen muss bezahlbar sein!
Wohngeldreform, Bürgergeld, Heizkostenzuschuss – in den nächsten Wochen stehen einige Änderungen für Empfänger:innen von sozialen Leistungen an. Doch verbessert sich die Situation für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger wirklich? Können damit die enormen Preissteigerungen für Lebensmittel und Energie aufgefangen werden? Was bleibt dann noch übrig? Werden die … weiterlesen Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung: Wichteln oder Heizen? Was bringen Bürgergeld, Wohngeld Plus und Co für die Betroffenen?
Mit der Wohngeldreform der Ampel-Koalition droht 41 sächsischen Gemeinden eine Herabstufung der Mietstufe – und Bezieherinnen und Beziehern von Wohngeld damit eine faktische Wohngeldkürzung. Auch die Stadt Chemnitz ist davon betroffen. Einer vierköpfigen Familie in Chemnitz droht eine faktische Wohngeldkürzung um bis zu 73 Euro im Monat. Alleinlebende müssen mit bis zu 43 Euro weniger monatlich auskommen und ein Rentner-Paar hätte bis zu 52 Euro … weiterlesen Wohngeldreform: Auch in Chemnitz droht Kürzung!
In ihrer Fraktionserklärung nahm unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper auf anstehende Änderungen zum Wohngeld, zum Heizkostenzuschuss und zum Bürgergeld ab 2023 Bezug und warnte vor dem damit einhergehenden Anstieg der Anzahl der Berechtigten. „Aber haben wir, hat unser Sozialamt, überhaupt die Kapazität, dieses Paket zeitnah und bürger:innenfreundlich zu stemmen? Wie wird es mit Wartezeiten zur Bescheidung der Anträge aussehen? Mit Terminen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Zusammenfassung
Die aktuellen Preissteigerungen und die Angst vor einer nicht ausreichenden Versorgung mit Strom und Gas lassen viele Menschen verzweifeln und stürzt sie in Unsicherheit. Darüber haben wir Anfang Oktober mit dem Geschäftsführer der Eins Energie Roland Warner, Lorenz Bücklein von der Verbraucherzentrale Sachsen, dem Vorsitzenden der Energiegenossenschaft Chemnitz-Zwickau Gunnar… weiterlesen Fraktion unterwegs: Öffentliche Fraktionssitzung „Steigende Preise und Energiekrise – Ist unsere Versorgung gesichert?“
Am 26.09.2022 haben wir gemeinsam mit Baubürgermeister Michael Stötzer, dem Leiter des Tiefbauamtes Martin Reinhold, Ralph Sontag vom ADFC als Vertreter des Verkehrswendebündnis Chemnitz und circa 25 Gästen unter Moderation unserer Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper im Bürgerhaus City über das Problem der zahlreichen Baustellen in der Stadt gesprochen.
Unsere Fraktion hatte hierzu vor zwei Jahren einen Beschlussantrag im… weiterlesen Fraktion unterwegs: Öffentliche Fraktionssitzung Wie bewegt sich Chemnitz
In Geschäften, Restaurants, an Tankstellen sowie bei Heizkosten und Strompreisen: Verbraucher:innen suchen die letzten Cent im Portmonee, Unternehmen – vor allem die kleineren und mittleren – kämpfen neben Lieferproblemen und Fachkräftesorgen nun auch mit enormen Preissteigerungen, die sie zum Teil an die Kunden weitergeben; Kommunen, Land und Bund haben ebenfalls die Folgen der … weiterlesen Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung Steigende Preise und Energiekrise – Ist unsere Versorgung gesichert?
Gerade im Sommer ist das Verkehrschaos für Verkehrsteilteilnehmer:innen kaum noch zu überblicken: kurz– und langfristige Baustellen, Schienenersatzverkehr, Fahrradwege, die im Nichts en-
den, unzählige Umleitungen … Der Frust ist verständlich.
Doch wie kann das „Baustellenchaos“ besser organisiert werden? Was braucht es, damit Baumaßnahmen gemeinsam durchgeführt und nicht kurze Zeit nach Beendigung die gleiche Stelle … weiterlesen Einladung zur Öffentlichen Fraktionssitzung Wie bewegt sich Chemnitz
Zu Beginn der Stadtratssitzung ehrte der Stadtrat unser verstorbenes ehemaliges Fraktionsmitglied Hubert Gintschel, der im Frühjahr aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niedergelegt hatte, mit einer Schweigeminute. Wir werden Hubert sehr vermissen und sein Vermächtnis bewahren, getreu Gedicht von Berthold Brecht Und sie ehrten ihn, indem sie sich nützten.
Das Thema steigende Energiekosten und Einsparmöglichkeiten bestimmte die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14. September: Zusammenfassung
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI setzt sich dafür ein, dass die Trainingshalle im Eissportkomplex wie geplant vereist wird und ab 18.09.2022 nutzbar ist.
Mit der Entscheidung, die Trainingshalle ab sofort nicht mehr zu vereisen, werden dem Stützpunkttraining, dem Vereins- und Schulsport unüberwindbare Hürden in den Weg und die Zukunft der Chemnitzer Eissportvereine in Frage gestellt. Durch die … weiterlesen Fraktionsgemeinschaft spricht sich gegen „Einhallenvereisung“ aus