Der Stadtrat hat heute die Eintrittspreise für das Wildgatter, den Tierpark und die Museen der Kunstsammlungen angehoben. Die Linksfraktion spricht sich entschieden gegen diese Maßnahme aus.
Carolin Juler, Sprecherin der … weiterlesen Kunst und Kultur dürfen nicht zum Luxusgut in Chemnitz werden
Der Chemnitzer Stadtrat hat heute mehrheitlich der Fortschreibung der Chemnitzer Schulnetzpläne zugestimmt. Die Fraktion Die Linke hat als… weiterlesen Beschlossene Schulnetzpläne für Chemnitz: Statt Stochern im Nebel, hätten wir gerne konkrete Lösungen für die Probleme der Chemnitzer Schullandschaft gehabt
Vielen Dank, dass ich zum ersten Mal zu einem Tagesordnungspunkt reden darf, in dem es nichts zu beschließen gibt. Ich werde hier kurz die Historie skizzieren, wie sie sich aus Sicht unserer Fraktion darstellt und selbstverständlich … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Debatte zu Kitaschließungen
Am 28. Oktober hatten wir als Fraktion wieder einmal zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen. Diesmal wollten wir mit unseren Gästen über die anstehende Schulnetzplanung sprechen, die im November auf der Tagesordnung des Stadtrates … weiterlesen Chemnitz braucht weiter kurze Wege für kurze Beine
Weitere Nachrichten:
Anfang September erhielt der Träger der Produktionsschule in Chemnitz, die Jugendberufshilfe Chemnitz gGmbH, einen Ablehnungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank für beantragte Fördermittel für 2025. Wie die … weiterlesen Chemnitz braucht die Produktionsschule: SAB muss Fördermittelabsage zurücknehmen
Wie u. a. die Freie Presse berichtete, hat die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP für die im November anstehende Stadtratssitzung einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, die Videoüberwachungsmaßnahmen in der Stadt auszuweiten sowie die … weiterlesen Überwachungsmaßnahmen schaffen weder Vertrauen noch Sicherheit
Zu den geplanten Kitaschließungen will die Stadtverwaltungen in den kommenden zwei Wochen drei „Stadtteilgespräche“ durchführen. Diese sollen als … weiterlesen Kitaschließungen: Unfassbar, statt mit den Betroffenen das direkte Gespräch zu suchen, sollen nun virtuelle Stadtteilgespräche stattfinden
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung zu den neuen Schulnetzplänen in Chemnitz
Bereits wenige Wochen nach den Stadtratswahlen sind Überlegungen der Stadtverwaltung öffentlich geworden, mehrere Grundschulen in Chemnitz zu schließen. Im November wird der… weiterlesen Schluss mit kurzen Wegen für kurze Beine?
Nach Meldung der Polizei Sachsen am 30.9. wurde am Nachmittag des 29. September in der Leonhardtstraße auf dem Kaßberg ein etwa 30×30 Zentimeter großes Hakenkreuz auf einen Stolperstein gesprüht.
Stadträtin Carolin … weiterlesen Antifaschismus ist kein Verbrechen – die Schändung von Stolpersteinen schon!
Die finanzielle Lage unserer Stadt ist ernst. Da brauchen wir nichts beschönigen und nichts wegreden. Aber – und das muss gestattet sein – wir müssen auch über die Ursachen reden.
Denn das Haushaltsloch ist nicht eigenverschuldet. Weder … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25. September: Fraktionserklärung
Zum heutigen Start der Chemnitzer Familien-App erklärt unsere Stadträtin Sandra Zabel:
„Das ging fix. Gerade einmal 9 Monate hat es gedauert von der Beschlussfassung zur Einführung einer Familien-App bis zur Veröffentlichung dieser. Wir danken … weiterlesen Familienfreundlich und modern: Chemnitz kann das!
Auf unsere Nachfrage, wie aktuell mit dem massiven Mangel an Lehrkräften an der Oberschule am Hartmannplatz umgegangen wird, antwortete die Stadtverwaltung, dass von acht anderen Schulen Lehrkräfte an der Oberschule am Hartmannplatz eingesetzt … weiterlesen Immer nur am kurzen Tischtuch ziehen, ist keine Lösung
Die Fraktion Die Linke hat bei der Stadtverwaltung die Baustellensituation für 2024 und 2025 nachgefragt. Laut Antwort sind bis Ende des Jahres noch rund 2000 Baumaßnahmen im Stadtgebiet zu erwarten, wovon sich circa 200 Baustellen bis in das Jahr 2025 ziehen … weiterlesen Kein Baustellenchaos im Kulturhauptstadtjahr
Die Fraktion Die Linke im Chemnitzer Stadtrat setzt sich für die Einrichtung von so genannten „Plauderbänken“ ein. Ein entsprechender Antrag für die Septembersitzung des Stadtrates wurde eingereicht. Darin soll nicht nur die … weiterlesen Gespräche gegen Einsamkeit: Linke setzt sich für Plauderbänke ein
Auf unsere Nachfrage hat uns die Stadtverwaltung die Untersuchungsquoten des kinder- und jugendärztlichen Dienstes mitgeteilt. So lag die Untersuchungsquote im Schuljahr 2023/24 bei den Kitas bei 27% und in den Klassen 6 bei 19% (Schuljahr 2022/23 0% bzw. … weiterlesen Kindergesundheit muss mehr Priorität bekommen
Unsere Stadträtin Susanne Schaper ist vor kurzem aufgefallen, dass der Brunnen am Stadthallenpark dringend sanierungsbedürftig ist. Neben fehlenden Platten ist er an einigen Stellen auch undicht.
Auf unsere … weiterlesen Sanierung Brunnen Stadthallenpark: Lieber einmal richtigmachen, als zehnmal nur notdürftig
Im November 2023 ist die App „C the Treasure“ gestartet. Mit der App konnten sich Nutzer:innen mit einem mobilen Endgerät durch die Chemnitzer Innenstadt bewegen, „Juwelen“ sammeln und Belohnungen erhalten, die gezielt zu teilnehmenden … weiterlesen Juwelenjagd durch die Innenstadt erweist sich als Flop
Zur aktuellen Umfrage über das zukünftige Logo der neuen Chemnitzer Familien-App erklärt unsere Stadträtin Sandra Zabel:
„Wir freuen uns, dass unser gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen zur Einführung einer Familien-App, welcher im Januar 2024 … weiterlesen Chemnitzer Familien-App nimmt Gestalt an
Zu dem gestern bekannt gewordenen massiven Mangel an Lehrkräften an der Oberschule am Hartmannplatz erklärt Stadtrat André Dobrig:
„Der Elternbrief aus der Oberschule am … weiterlesen Chemnitzer Schüler:innen nicht die Zukunft verbauen – Wir brauchen endlich wirksame Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel
Die fünf auf der Liste der Partei Die Linke gewählten Stadträt:innen haben sich gestern offiziell als Fraktion Die Linke konstituiert. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende und Sandra Zabel als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Dazu … weiterlesen Fraktion Die Linke hat sich konstituiert
Aufgrund mehrerer Nachfragen aus der Bürgerschaft, haben wir bei der Verwaltung nachgefragt, wie viele Hundewiesen vollständig umzäunt sind und welche davon einen Zaun haben, der höher als 1,50m und damit nicht von einem Hund zu überspringen ist.
Zur … weiterlesen Hundesteuer gerne, Gegenleistung eher nein!
Im September vergangenen Jahres haben Studierende der Fachschule für angewandte Kunst Schneeberg im Rahmen eines Kulturhauptstadtprojektes den Schüler:innen der … weiterlesen Aufwachen Stadtverwaltung: Eigentumsfragen vorher klären, bevor Spielgeräte wieder monatelang abgesperrt werden müssen!
Zum letzten Mal in dieser Wahlperiode tagte der Stadtrat. Unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper machte gleich zu Beginn in ihrer Fraktionserklärung deutlich, dass wir weiterhin konstruktiv mitarbeiten werden, es für unsere neue Fraktion aber auch … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni 2024: Zusammenfassung
Zu der heutigen Ablehnung unseres Antrages zur Evaluierung der städtischen Personalpolitik durch CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz erklärt Susanne Schaper:
„Es ist ein Schlag ins Gesicht der städtischen … weiterlesen Mehrheit im Stadtrat verschließt die Augen vor den städtischen Personalproblemen
Die Beschädigungen an den Pflanzkübeln (siehe Pressebericht) sind ein Resultat der konservativen Verkehrspolitik nach dem Motto: Freie Fahrt für freie Bürger!
Endlich wurde eine hochbelastete Durchfahrtsstraße mit einer … weiterlesen Volle Unterstützung für den Verkehrsversuch an der Bahnstraße
Seit Tagen wurde bzgl. der 5B-Wetterlage Hochwasser vorausgesagt. Bis auf einige lokale Starkregenereignisse ist Sachsen im Gegensatz zu Bayern aber „davongekommen“. Nichtsdestotrotz haben die letzten Tage gezeigt, dass aufgrund … weiterlesen Trotz 5B-Wetterlage ist Chemnitz an einem Hochwasser vorbeigeschrammt
Die Umsetzung des neuen Parkraumkonzeptes bringt massive Probleme für einige Personengruppen mit sich. So müssen bspw. die Berufsschüler:innen der Berufsschule am Park der OdF oder auch Pflege- und … weiterlesen Parkgebühren: Pflegedienste und Berufsschüler:innen entlasten, statt weiter schröpfen!
Zahlreiche Bürgerbeschwerden über lange Wartezeiten für Termine und die Bearbeitung von Anträgen sowie hohe Krankenstände, viele Überlastungsanzeigen und eine immense Fluktuation der Mitarbeiter:innen in den … weiterlesen Für eine bürgernahe Verwaltung: Stadtspitze muss ihre Personalpolitik umdenken!
Auf unsere Abfrage hinsichtlich Mobilitätsangebote im Kulturhauptstadtjahr antwortete die Stadtverwaltung, dass zwar ein Ausbau der Wohnmobil-Abstellplätze geplant ist, aber es kein (erweitertes) Angebot für Leihfahrräder, E‑Scooter und … weiterlesen Vielfältig mobil in Chemnitz unterwegs sein? Fehlanzeige!
Sowohl das Sozialamt als auch das Amt für Gesundheit und Prävention sind stark personell unterbesetzt und können teilweise ihre Pflichtaufgaben nicht mehr … weiterlesen Sozial- und Gesundheitsamt können ihre Aufgaben nicht mehr vollumfänglich wahrnehmen: Stadt muss dringend ihre Personalpolitik überdenken
Die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl war wieder vollgepackt mit den unterschiedlichsten Themen. Unsere Vorsitzende Susanne Schaper machte zu Beginn in ihrer Fraktionserklärung deutlich, dass wir uns Sorgen über die aktuelle wirtschaftliche … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Zusammenfassung
Immer mehr Chemnitzer Kinder leben in Armut. So lebten 2023 11.584 Kinder in Haushalten mit ALG-II-Bezug. Zu 2022 ist das ein Anstieg von fast 10%; zu 2021 sogar um 33%.
Aber auch die Anträge und Bewilligungen für Leistungen aus dem Bildungs- und… weiterlesen Steigende Kinderarmut: Hier darf niemand mehr wegsehen!
Laut Antwort auf unsere Informationsanfrage sind aktuell in der Stadtbibliothek über 7 Stellen nicht besetzt. Die Folgen sind unmittelbar für die Nutzer:innen spürbar. Neben der Absage des diesjährigen Buchsommers (Presse … weiterlesen Stadtspitze muss handeln: Stadtbibliothek fördern, statt vernachlässigen!
In der Stadtratssitzung wird morgen über die neue Sportstättengebührensatzung abgestimmt, welche Preisanhebungen für die Nutzung der Hallen- und Freibäder vorsieht. Unter anderem sollen auch die Eintrittsgebühren für die … weiterlesen Freibad zukünftig zu teuer für Menschen mit Chemnitz-Pass: Nicht mit uns!
Immer wieder Ladenschließungen, unter der Woche wenig Publikumsverkehr ab dem Nachmittag, kein guter ÖPNV-Anschluss in der Nacht, nun noch die Schließung der Galeria Kaufhof – Die Ursachen warum die Innenstadt in Chemnitz wenig belebt ist, sind vielfältig.… weiterlesen Eine Innenstadt für alle ist möglich
2021 bis 2023 haben 646 Schüler:innen in Chemnitz die Schule ohne einen Abschluss verlassen. Nimmt man davon die Schüler:innen aus den Förderschulen mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung … weiterlesen Weil jede:r Schüler:in einen Abschluss verdient: Unterstützungsangebote für Schulabbrecher:innen ausbauen!
Auf unsere Anfrage zur Bearbeitungszeit der Anträge für Hilfen zur Pflege, antwortete die Stadtverwaltung, dass die Bearbeitungszeit im Bereich der stationären Pflege im Jahr 2023 bei 6 bis 8 Monaten, im Einzelfall auch … weiterlesen Menschen in Altersarmut nicht alleine lassen: Sozialamt braucht Unterstützung!
Über 30 Vorlagen und Anträge hatte der Chemnitzer Stadtrat in seiner Aprilsitzung zu bearbeiten, wovon unsere Fraktionsgemeinschaft 4 Beschlussanträge mit eingebracht hat.
Bei den Fraktionserklärungen zu Beginn, machte unsere Fraktionsvorsitzende … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Zusammenfassung
Die Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße ist schon immer eine unübersichtliche Kreuzung gewesen. Als im April 2023 sie Teil einer Umleitungsstrecke wurde und es zu langen Staus gekommen war, hatten wir angefragt, … weiterlesen Geht doch: Endlich gibt es eine Ampel an der Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße
2021 gab es einen Austausch zwischen Jugendlichen, der Bürgerplattform Südost, Johanneum, Stadtratsmitgliedern und Vertreter:innen aus der Stadtverwaltung zum Thema … weiterlesen Wetterpilz am Höhenweg statt Aufwertung des Bolzplatzes am Hübnerweg: Wünsche der Harthauer Jugendlichen leider nicht umgesetzt
Fünf Fraktionen fordern Absicherung des KOSMOS Chemnitz über 2025 hinaus
Eine pulsierende Innenstadt im Sommer 2019, ein aus allen Nähten platzender Brühl 2022, spannende Locations, ob als Konzertbühnen auf dem Brühl oder das Saison-Opening der Niners … weiterlesen KOSMOS Chemnitz als Marke weiterentwickeln
Der Fußgängerboulevard der parallel zur Wladimir-Sagorski-Straße von Markersdorf bis hoch nach Morgenleite führt, ist ein viel genutzter Weg, vor allem von Schüler:innen und Menschen, die zum Ärztehaus an der … weiterlesen Endlich Einigung: Fußgängerboulevard in Morgenleite kann weitergeführt werden
2023 nutzten zeitweise knapp 4500 Chemnitzer:innen den Chemnitz-Pass. Vor allem mehr Kinder und ältere Menschen haben den Ausweis gegenüber dem Vorjahr beantragt. Bei den Verlängerungsanträgen ist ein Plus von … weiterlesen Mehr Nutzer:innen des Chemnitz-Passes – Angebot sollte für mehr Teilhabe ausgebaut werden
Am 18. März hatten wir wieder zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen. Diesmal wollten wir uns mit unseren Gästen über das Thema Bildung unterhalten. Als Podiumsgäste hatten wir den Vorsitzenden des Kreiselternrates (KER), Thomas Brewig, sowie die Vorsitzende des … weiterlesen Bildung ist für Alle da!
Nicht immer nur das Negative betonen, sondern auch mal das Gute. Getreu diesem Motto beglückwünschte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper zu Beginn ihrer Fraktionserklärung den Schwimmer Stev Theloke zu seinem Erfolg bei den World Aquatics Masters … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Zusammenfassung
Das Rathaus hat heute die Behelfsbrücke an der Erzbergerstraße freigegeben. Damit ist nach dem Abriss der ursprünglichen Brücke vor fünf Monaten wieder eine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen dem Kaßberg und dem … weiterlesen Die Behelfsbrücke beim Pleißenbach: Der Bringer ist es nicht…
Ab April sollen Bundesländer und Kommunen die Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. Ziel soll es sein, die sogenannten „Pull Faktoren“ zu reduzieren: Menschen sollen nicht mehr zuwandern. In der Freien Presse vom 6. März 2024 befürwortet ein … weiterlesen Nein zur geplanten Bezahlkarte für Geflüchtete!
Immer mehr Menschen erhalten kommunale Unterstützung bei der Hilfe zur Pflege und der Finanzierung des Pflegeheimplatzes. 2023 waren es 658 Personen, die Hilfe zur Pflege … weiterlesen Pflegeheimkosten steigen immer weiter und kein Ende in Sicht – Kommunen dürfen mit dem Problem nicht alleine gelassen werden
2023 waren 4950 Waffen in Chemnitz registriert (2021: 6913 / 2022: 4875) und es gab 1104 Inhaber:innen kleiner Waffenscheine (2021: 1046 / 2022: 1056). Kontrollen bei den Schusswaffenbesitzer:innen gab es 2023 lediglich 14, zudem 12 … weiterlesen Schusswaffenbesitz: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist unerlässlich!
Am vergangenen Wochenende wurde eine Gedenktafel und ein Wandbild der Freiraumgalerie „Kollektiv zur Raumentwicklung“ zur Erinnerung für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) im Stadtteil Hutholz von anonymen Tätern … weiterlesen Angriff auf Gedenkkultur: NSU-Gedenktafel in Hutholz beschmiert
Zu der heutigen Forderung des CDU-Generalsekretärs Alexander Dierks in den Medien in Chemnitz Müll-Sheriffs einzustellen, erklärt Klaus Bartl, Sprecher für Sicherheit und Ordnung:
„Herr Dierks ist im Wahljahr aufgewacht und hat das Thema Müll für … weiterlesen Statt Müll-Sheriffs, lieber mehr Müllsammler!
Ende 2023 waren knapp zehntausend Hunde in Chemnitz angemeldet. Das sind seit 2020 fast 10% mehr. Die Anzahl der städtischen Beutelspender hat sich von 2022 auf 2023 von 50 auf 46 verringert. Dies ergab die Antwort der … weiterlesen Nicht nur nehmen, sondern auch geben: Trauerspiel bei Beutelspendern und Hundewiesen
Auch wenn die Tagesordnung kurz war, versprach die Sitzung des Stadtrates im Januar spannend zu werden. Gleich zu Beginn waren in den aktuellen Fraktionserklärungen die großen Demos gegen Rechts und die Enthüllungen des Recherchenetzwerkes correctiv bzgl.… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Zusammenfassung
Auf unsere Anfrage hinsichtlich einer Mobilitätsunterstützung von Tourist:innen im Kulturhauptstadtjahr, bspw. durch Hinweise zu Joggingstrecken und Radtouren oder Radverleih, antwortete die Stadtverwaltung, dass sie keinen … weiterlesen Sport frei für Tourist:innen im Kulturhauptstadtjahr? Fehlanzeige!
Auf unsere Anfrage zu den Bearbeitungszeiten von Bürgeranträgen (IA-266/2023) teilte uns die Stadtverwaltung mit, dass dies sehr unterschiedlich … weiterlesen Wartezeiten von 3 Monaten und länger für Antragsbewilligungen Hier muss sich was ändern; Bund und Land müssen die Kommunen besser ausfinanzieren!
Eine Familien-App, die umfangreiche Informationen und Angebote der Stadtverwaltung Chemnitz und von freien Trägern gesammelt auf einer Plattform veröffentlicht, soll sich an Familien, Jugendliche und Träger mit Familienangeboten … weiterlesen Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien besser sichtbar machen
Die Stadtverwaltung hat heute mitgeteilt, dass im Rahmen des verlängerten Weihnachtsmarktes Chemnitzer Eltern, deren Kinder 2023 geboren wurden, ihr Begrüßungsgeschenk abholen können.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Mit unserem Antrag zur … weiterlesen Begrüßungsgeschenke für Neugeborene
Unsere langjährige und erfolgreiche Geschäftsführerin unserer Fraktionsgemeinschaft, Anja Schale, wird zum Jahresende ihre Tätigkeit beenden. Sie verlässt die Fraktion auf eigenen Wunsch, um sich neuen Aufgaben zuzuwenden.
Hierzu Susanne … weiterlesen Wechsel in der Geschäftsführung der Fraktionsgemeinschaft
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI und die CDU-Ratsfraktion setzen sich dafür ein, dass der „Schauplatz Eisenbahn“ als weiteres Mitglied in den Zweckverband Sächsisches Industriemuseum aufgenommen wird. Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag, der… weiterlesen „Schauplatz Eisenbahn“ weiterentwickeln
Am 14.12.2023 waren wir Pate für die 8. und letzte Kerze für den Chanukka-Leuchter der Jüdischen Gemeinde Chemnitz im Stadthallenpark. Hier die Grußworte unserer Stadträtin Carolin Juler:
Als ich erfuhr, dass es einen öffentlichen Channuka Leuchter in Chemnitz geben soll, war … weiterlesen Chanukka sameach
Die letzte Sitzung des Stadtrates in 2023 stand an – mit langer Tagesordnung und vielen Anträgen der Fraktionen.
In unserer Fraktionserklärung mahnte Dietmar Berger: „Die kürzliche Ankündigung des kommunalen Energieversorgers Eins Energie, die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Zusammenfassung
Unsere Fraktion misst Fahrradstraßen in Chemnitz einen hohen Stellenwert bei, denn Fahrradstraßen sind für uns ein wichtiges Element zur Bündelung des Radverkehrs in kompakten Stadtgebieten und zur Förderung des Radverkehrs. Deshalb hat unsere … weiterlesen Die Fahrradstraßen dürfen nicht vergessen werden
Jutta Müller, Ehrenbürgerin der Stadt Chemnitz seit 2008, verstarb am 2. November mit 94 Jahren. Ihre Verdienste um den Sport in Chemnitz, die Talentförderung, die Entwicklung des Eiskunstlaufsports und ihr langjähriges Engagement in unserer Stadt sind … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Zusammenfassung
Zu der jetzt vorliegenden Antwort der Stadtverwaltung auf ihre Anfang Oktober eingereichte Ratsanfrage zur bekannt gewordenen Hetzkampagne der Freien Sachsen Chemnitz erklären die Sprecherin für Migrationspolitik Caroline … weiterlesen Hetzkampagne der Partei Freie Sachsen gegen in Chemnitz lebende Sinti und Roma
Laut Presseinfo wird am Freitag der Marktbaum gesetzt; nach langer Diskussion und letztendlich mit demokratischer Mehrheit im Stadtrat.
Nur wurden Baumvarianten trotz vielfacher Hinweise ausgewählt, die vollkommen ungeeignet sind wohl dem Budget geschuldet … weiterlesen Der Marktbaum kommt, aber wie weiter?
Die Stadtratssitzung am 25. Oktober war vor allem davon geprägt, dass mehrere Wahlen stattfanden, die sich über die ganze Sitzung hinzogen. So wurde eine Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz gewählt und die Mitglieder … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023 Zusammenfassung
Auf Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI teilte die Stadtverwaltung die steigende Anzahl von Kindern und Jugendlichen, die den Kunstbus „Konrad“ nutzen, mit.
Hierzu Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion: „Wir freuen … weiterlesen „Konrad der Kunstbus“ heiß begehrt
Zu der durch den Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma der Bundesregierung in Deutschland verbreiteten Presseerklärung, Dr. Mehmet Daimagüler, mit welcher dieser auf eine laufende Hetzkampagne gegen in Chemnitz … weiterlesen Solidarität mit den in Chemnitz lebenden Sinti & Roma
Auch in diesem Jahr haben im Botanischen Garten tätige Vereine und Verbände zum Herbstfest eingeladen. Gleichzeitig war es der Höhepunkt des 125-jährigen Jubiläums und eine tolle Veranstaltung für alle Gäste. Umso störender war der Anblick… weiterlesen Herbstfest im Botanischen Garten von einer Partei dominiert
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage unserer Fraktion zum einem zu Kombitickets für Museen (IA-213/2023) und zum anderen zu Lagerflächen für Ausstellungsstücke (RA-116/2023) mitteilte, hat sie sich für die nächsten Monate einiges zur Prüfung vorgenommen. Hierzu … weiterlesen Hausaufgaben für den Kulturbetrieb
„Wir können doch nicht Jahr für Jahr oder inzwischen jedes halbe Jahr auf einem Terrain, wo wir angesichts des Altersdurchschnitts der Stadtbevölkerung im Besonderen sensibel sein müssen, immer wieder erneut ein derartiges Fass aufmachen. … Jetzt … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Zusammenfassung
Der Pleißenpark nimmt konkrete Formen an, hat aber im Augenblick für unmittelbar Betroffene, die dort wohnen, unzumutbare Mehrwege zur Folge. Statt meiner Bitte im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität zu folgen, nicht beide Brücken – eine neben der … weiterlesen Der Super-Gau ist eingetreten!
Zu den heutigen Berichten über die Einrichtung der Primarstufe Plus an der TU Chemnitz, einem zweisemestrigen Masterstudiengang für die Weiterbildung von Grundschullehrkräften zur Qualifikation für den … weiterlesen Primarstufe Plus kann nur ein erster Schritt für die Oberschullehrerausbildung in Chemnitz sein
Studierendenquartier, Restaurant– und Flaniermeile, Anziehungspunkt für kleine Geschäfte all das sollte der Brühl einmal werden. Dafür wurde er als Fördergebiet eingestuft und jahrelang viel Geld in den Boulevard und die Umgebung … weiterlesen Einladung zur öffentlichen Bürgersprechstunde: Sorgenkind Brühl
Die Situation in der Pflege ist seit vielen Jahren dramatisch, die Personaldecke dünn, die Eigenleistungen steigen stetig an, pflegende Angehörige brauchen dringend Unterstützung und Entlastung. Die Entscheidungen des Bundes sind unzureichend und von der … weiterlesen Chemnitz pflegt. Aber wie lange noch?
Bis zum vergangenen Schuljahr konnten Schüler:innen aus dem Stadtteil Markersdorf jeweils 2x am Morgen und am Nachmittag den Schülerverkehr zum und vom Gymnasium Einsiedel nutzen. Dieser Bus wurde damals im Zusammenhang … weiterlesen Schulbus nach Einsiedel gestrichen Gymnasiasten aus dem Heckert-Gebiet abgehängt
Die verschiedenen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die auf soziale Leistungen des Staates angewiesen sind, dabei, Angebote in Schule und Freizeit zu nutzen. … weiterlesen Stärkung der sozialen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen notwendig
Zu den Untersuchungen des kinder- und jugendärztlichen Dienstes sowie des kinder- und jugendzahnärztlichen Dienstes des Chemnitzer Gesundheitsamtes hat die Stadtverwaltung Anfragen der Fraktionsgemeinschaft beantwortet … weiterlesen Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern und Jugendlichen wieder besser unterstützen
Mit der Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage unserer Fraktion (IA-190/2023) teilt diese mit, in welcher Höhe die Schuldnerberatungsstellen der freien Träger für 2022 durch die Stadt unterstützt werden. Demnach ist die Finanzierung im Vergleich zu 2020 … weiterlesen Steigende Bedarfe der Schuldnerberatungen
Die Großbaustelle Neefestraße/Neefepark stellt die Stadt, aber auch Händlerinnen und Händler und ihre Kunden sowie die Unternehmen im Gewerbegebiet Clemens-Winkler-Straße vor große Herausforderungen. Das war auch den Stadträtinnen und Stadträten klar, die dieses Bauvorhaben … weiterlesen Baustelle Neefestraße
Streetballfeld an der Liddy-Ebersberger-Straße bleibt erhalten/Neues Angebot im Gablenzer Bürgerpark
Im Bürgerpark Gablenz wird aktuell eine neue Streetball-Anlage als Teil des Kulturhauptstadtprojektes gebaut. Es stand der Verdacht im Raum, dass damit die Anlage an der Liddy-Ebersberger-Straße ersetzt… weiterlesen Streetballfeld an der Liddy-Ebersberger-Straße bleibt erhalten/Neues Angebot im Gablenzer Bürgerpark
Wie die Stadtverwaltung Chemnitz auf Nachfrage (IA-189/2023) mitteilte, hat sich die Bearbeitungsdauer weiter verlängert. So dauert es vom Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Bescheidung mittlerweile durchschnittlich 64 Kalendertage (zum … weiterlesen Bearbeitung der Wohngeldanträge verzögert sich weiterhin
Zu den heutigen Äußerungen eines Stadtrates der CDU-Fraktion in der Freien Presse, dass man offen gegenüber Einsparungen bei Kinder- und Jugendangeboten sei und zukünftig stärker die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Träger … weiterlesen Kinder und Jugendliche sind kein Wirtschaftsfaktor!
Nach Antwort der Stadtverwaltung Chemnitz auf zwei Anfragen zum Thema Kinderarmut sowie Nutzung des Chemnitz-Passes ist festzustellen, dass in Chemnitz der Anteil der von Armut Betroffenen wieder steigt. So gab es 2022 19% mehr Kinder die in Haushalten lebten, die ALG II … weiterlesen Armut nimmt in Chemnitz wieder zu
Zu dem heutigen Bericht in der Freien Presse zum Wegfall von Schulwegbegleiter:innen erklärt Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin:
„Ein sicherer Schulweg ist keine Verhandlungsmasse. Auch nicht bei einer angespannten Haushaltslage. Es ist … weiterlesen Ein sicherer Schulweg darf kein Kostenfaktor sein
Unsere Stadträt:innen nutzten die Sommerpause und tourten durch ihre Wahlkreise. Ziel war es Einrichtungen in ihren Wahlkreisen zu besuchen und damit wieder mehr mit den Akteur:innen vor Ort ins Gespräch zu kommen, was im kommunalpolitischen Alltag leider viel… weiterlesen Fraktionsgemeinschaft tourt durch den Sommer
Zur Ankündigung der Stadtverwaltung, dass die Bürgerservicestellen in den Ortsteilen bis Ende September geschlossen bleiben, erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der Fraktionsgemeinschaft … weiterlesen Zur Schließung der Bürgerservicestellen: Personalabbau ohne Dienstleistungsabbau bleibt eben eine Utopie
Die letzte Sitzung vor der Sommerpause überaus interessant und von einer Vielzahl von Themen gespickt.
Mit der Novellierung der Richtlinie zur Förderung von Städtepartnerschaften werden nach über 10 Jahren nicht nur der Kreis der Partnerstädte … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28.06.2023: Zusammenfassung
Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag wollten die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom heutigen Stadtrat ein klares Zeichen in Richtung Härtefallkommission des … weiterlesen Stadtratsmehrheit scheut sich vor Statement zu Familie Pham/Nguyen
Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege laden auch dieses Jahr wieder in der letzten Juniwoche zur ihrer Aktion „Perspektivwechsel“ ein. Ziel ist, die Alltagswirklichkeit in den Einrichtungen der Freien … weiterlesen Fraktionsgemeinschaft beteiligt sich wieder an der Aktion „Perspektivwechsel“
Wie am Montag bekannt wurde, kam es bereits Anfang Juni zu einem tätlichen Angriff auf den Jugendclub Heilse, bei dem ein Sozialarbeiter von Stahlkugeln getroffen wurde.
Dazu erklärt Sandra Zabel, Sprecherin für Kinder‑, Jugend- und … weiterlesen Zum Angriff auf den Jugendclub Heilse auf dem Kaßberg
Die Stadt Chemnitz ist bis auf die eine Verbindung nach Berlin vom Fernverkehr abgeschnitten. Dieser Nachteil wirkt sich auf die gesamte Regionalentwicklung aus und stellt für das Kulturhauptstadtjahr 2025 eine weitere besondere… weiterlesen Chemnitz bis zum Kulturhauptstadtjahr endlich an den Fernverkehr anschließen
In überregionalen Medienberichten wird Chemnitz fortwährend mit dem Fall der Familie Pham/Nguyen verbunden. Dabei steht auch die Chemnitzer Verwaltung im Fokus. Familienvater Pham Phi Son kam 1987 als DDR-Vertragsarbeiter nach … weiterlesen Ermessensspielraum für eine Aufenthaltserlaubnis für Familie Pham/Nguyen
Für uns ist nicht nachvollziehbar, warum die Ausländerbehörde jetzt mit diesem „neuen“ Plan um die Ecke kommt, nachdem die Familie Pham in den vergangenen Monaten den immer neuen Auflagen zum Nachweis ihrer Integration nachgekommen ist. Jetzt noch die … weiterlesen Zur aktuellen Situation der Familie Pham
Die demokratisch orientierten Fraktionen im Chemnitzer Stadtrat mussten sich in der Sitzung am 10. Mai 2023 erneut mit mehreren rechtsmotivierten, antidemokratischen und rassistischen Anträgen und Redebeiträgen … weiterlesen Rechte Stimmungsmache zurückweisen — Wir zeigen eine klare Kante gegen rechts!
„Chemnitz bewegt sich. Und das meine ich nicht in irgendeinem übertragenen Sinne, sondern im ursprünglichen – nämlich dem sportlichen. In den vergangenen Wochen fanden einige Höhepunkte statt, die Leistungsträger des Leistungssports, aber auch … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung sieht in ihrer Antwort auf die Ratsanfrage RA-053/2023 keinen
Handlungsbedarf dahingehend, im Bereich der Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße eine
Ampelregelung oder andere Maßnahmen zu ergreifen, um die aktuelle Situation zu … weiterlesen Verkehrssituation auf der Yorckstraße
Vergangene Woche traf sich unsere Stadträtin Sandra Zabel mit zwei Vertreterinnen der Bürgerplattform Chemnitz Nord-Ost, um sich über den Zustand des Bahnhofes in Hilbersdorf informieren.
Hierzu erklärt sie:
„Der Bahnhof Hilbersdorf ist in einem… weiterlesen Bahnhof Hilbersdorf – ein vergessener Haltepunkt?
Im vergangenen Schul-und Sportausschuss wurde eine neue Variante der Unterbringung der Kooperationsschule auf den Weg gebracht. Die Kooperationsschule soll nach … weiterlesen Gute Lernbedingungen für alle Schüler:innen – Kompromiss im Streit über die Unterbringung von Kooperationsschule und Annenschulen gefunden
Zu der im Beitrag der Ausgabe der Freie Presse Chemnitz vom 05.04.2023: Stadt lehnt Vietnamesen Pham ab unter Berufung auf die Anwältin der betroffenen vietnamesischen Familie erfolgten Mitteilung, dass die Ausländer- und … weiterlesen Der Fall der vietnamesischen Familie Pham Phi Son ein Drama in zig Akten
Zwei Wochen nach der mehrstündigen Haushaltsberatung trafen sich die Stadträti:innen schon wieder zur nächsten Sitzung.
In ihrer Fraktionserklärung nahm unsere Vorsitzende Susanne Schaper nicht nur Bezug auf die aktuellen Tarifkämpfe: „Wir können … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Zusammenfassung
An sich wollte ich heute für unsere Fraktionsgemeinschaft etwas zu den aktuellen Tarifauseinandersetzungen und den von uns gesehenen Auswirkungen auf unsere Stadt Chemnitz sagen, insbesondere zu den Beschäftigten des Klinikums und den heutigen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Fraktionserklärung
Am 3. April ist Verkaufsstart für das Deutschlandticket beim VMS. Leider wird es nur digital zu beantragen und mitzuführen sein. Der VMS verweist hierzu auf eine Buchungsplattform.
Wir fordern dringend, dass Bürgerinnen und Bürger, die über kein … weiterlesen Zugang zum Deutschlandticket muss vereinfacht werden
Die Stadtverwaltung teilte auf Anfrage unserer Fraktionsgemeinschaft (IA-082/2023) mit, dass
aktuell 21 aktive Selbsthilfegruppen registriert sind und unterstützt werden. Hierzu Susanne Schaper,
Fraktionsvorsitzende:
„Die Arbeit von … weiterlesen Arbeit der Selbsthilfegruppen in Chemnitz weiter unterstützen