Aus dem Stadtrat vom 3.4.: Fraktionserklärung

Die Serie negativer Schlagzeilen über die Stadt Chemnitz will nicht abreißen. Schon wieder haben es rechte Strukturen geschafft, bundesweit ein Bild von Chemnitz transportieren, dass den Rest des Landes vermuten lässt, es gäbe hier nur Nazis.

Das dies bei Weitem nicht so ist, zeigen nicht nur unzählige Demonstrationen gegen Naziaufmärsche in den vergangenen Jahren, sondern auch die vielfältigen Initiativen von Vereinen, Bündnissen, zivilgesellschaftlichem Engagement, welche sich seit Jahren gegen Rassismus oder sonstige Formen der Ausgrenzung engagieren.

Doch ich will die zugegebenermaßen erschreckenden Entwicklungen, vor allem vorangetrieben von ‚Pro Chemnitz‘, gar nicht relativieren. Wir sind an einem Punkt, an dem wir vor der Entscheidung stehen: Wie aktiv ist Chemnitz im Kampf gegen rechts? und welchen Einfluss lassen wir als Stadtgesellschaft solchen Gruppierungen? Aus meiner Sicht darf menschenverachtenden Ansichten niemals auch nur 1 mm Raum gelassen werden. Die zwischenmenschlichen, aber auch die ökonomischen Auswirkungen sind bisher nur im Ansatz vorstellbar und werden uns vor große Probleme stellen, wenn wir jetzt nicht das Ausmaß begreifen und aktiv werden. Denn wenn wir es jetzt nicht werden, ist es irgendwann zu spät.

Ein erster Schritt muss sein, dass alle Demokraten über Parteigrenzen hinweg Hand in Hand mit der Zivilgesellschaft Ideen entwickeln, wie diesem Trend etwas entgegengesetzt werden kann. Ein Zusammenrücken der Stadtgesellschaft ist unabdingbar. Das bedeutet nicht nur ein stärkeres Auftreten gegen rechte Ideologien, sondern auch im Alltag zu widersprechen, laut zu sein gegen Menschenverachtung und aktiv zu werden in der positiven Entwicklung unserer Stadt und das aus Chemnitz nach außen zu tragen, was das Bild der Stadt und der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt tatsächlich widerspiegelt. Nämlich: Eine leistungsfähige Wirtschaft, olympische Erfolge im Sport, eine aufstrebende Basketballmannschaft, erstklassiger universitärer Bildung und einem breiten Portfolio an Kunst und Kultur, um nur einige Beispiele zu nennen. Denn das ist das, was Chemnitz ausmacht.