Aus dem Stadtrat vom 21.8.: Fraktionserklärung

Am 26.Mai 2019 wurde dieser Stadtrat in dieser Zusammensetzung von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt gewählt, die von ihrem demokratischen Recht wählen zu dürfen und zu sollen, Gebrauch gemacht haben. Ob die Stadtratswahl oder die Wahl zum europäischen Parlament ausschlaggebend war auf alle Fälle haben 2019 rund 11 % mehr an der Wahl teilgenommen als 2014. Ein positives Signal für unsere Demokratie.

Die Farbenlehre und damit die politische Zusammensetzung unseres Stadtrates haben sich mit der Kommunalwahl erheblich verändert. Die Diskussionen, die Entscheidungen für die weitere positive Entwicklung unserer Stadt werden nicht einfacher.
(Eventuell je nach Reihenfolge und Wortwahl Das haben die Erklärungen von AfD und Pro Chemnitz ja eindrucksvoll oder erschreckend gezeigt)

Und. Unser Land, aber auch die anderen 15 Bundesländer und die Bundespolitik werden sehr interessiert und nicht nur mit Wohlwollen, sondern mit etwas Sorge auf Chemnitz schauen. Werden sich die demokratischen Kräfte im Stadtrat zusammenfinden, trotz oder gerade wegen der in der letzten Legislaturperiode oft und teilweise stark unterschiedlichen Auffassungen, die sich dann auch im jeweiligen Abstimmungsverhalten gezeigt haben?

Ob es uns gefällt oder nicht, im jetzigen Stadtrat haben die Vertreter der neuen Rechten, teilweise vom Verfassungsschutz als

aber sagen wir es positiv, die Demokraten sind 3mal so stark.

Deshalb der Appell der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die Partei lassen Sie uns alle über das eine oder andere Stöckchen springen, wozu wir in der letzten Legislaturperiode aus welchen Gründen auch immer nicht Willens waren alle demokratischen Fraktionen und nutzen wir unsere Mehrheit für ein weltoffenes, friedliches, lebenswertes und in Deutschland und Europa angesehenes Chemnitz. Lassen sie uns manches Gefecht, vielleicht auch manche Blessur in den Skat drücken unser gemeinsamer Gegner steht rechts.

Wir wollen in den nächsten 5 Jahren, sicher wie die meisten von uns, dass Chemnitz europäische Kulturhauptstadt 2025 wird. Die Vertreter des bisherigen Stadtrates in der Lenkungsgruppe haben auf diesem Weg bereits unter Beweis gestellt, dass parteiübergreifend ein gemeinsamer Nenner gefunden wurde für Chemnitz und nicht für eine politisch einseitige Auffassung.

Ich und meine Fraktionsgemeinschaft, stehen dafür in den nächsten 5 Jahren. Insofern freuen wir uns eher auf die vor uns liegende Zeit, als dass wir in Sorge sind.