Aus dem Stadtrat vom 25.9.: Zusammenfassung

Die Stadtratssitzung am 25.09.2019 begann mit einer Schweigeminute für Sigmund Jähn, der am 21. September im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Er war für viele Karl-Marx-Städter_innen und Chemnitzer_innen ein Held, auch, weil er sehr mit unserer Stadt verbunden war. Heute vor 41 Jahren wurde er zum Ehrenbürger von Karl-Marx-Stadt und pflegte weiterhin enge Kontakte vor allem zum Kosmonautenzentrum.

Die Vereidigung der Ortsvorsteher der Chemnitzer Ortschaftsräte wurde ebenfalls heute vorgenommen. Das Mitglied unserer Fraktion, Hans-Joachim Siegel, erhielt erneut das Vertrauen des Ortschaftsrates Röhrsdorf und darf als deren Vorsteher die Geschicke des Chemnitzer Ortsteils auch die nächsten fünf Jahre maßgeblich mitlenken.

In mehreren Beschlussvorlagen bestätigte der Stadtrat die Vorschläge der Verwaltung zu so genannten überplanmäßigen Mittelbereitstellungen für mehrere Baumaßnahmen, die auf Grund massiv steigender Baupreise oder durch anderweitigen Bedarf nötig wurden. Dass geplante Baumaßnahmen dadurch verschoben oder gar ganz eingestampft wurden, macht uns Bauchschmerzen.
Unter anderem war vorgeschlagen, dass die C³ Chemnitzer Veranstaltungszentren GmbH einen erhöhten Zuschuss für den Ausbau der Räumlichkeiten zum Kongress-Center und Sanierung von Heizungsanlagen in Höhe von 2 Mio. Euro erhält. Den weiteren Mehrbedarf von 700.000 Euro sollte die C³ selbst aufbringen. Dies hätte zur Folge gehabt, dass u. a. an Veranstaltungsformaten gespart werden müsse, so das erstmals im Stadion an der Gellertstraße stattfindende „Weihnachtssingen im Stadion“. Gerade die Einsparung dieses Events, das viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer an einen Ort in der Stadt gebracht hätte, den sie sonst vielleicht nicht aufsuchen, und welches in anderen Städten regelmäßig und mit großem Erfolg durchgeführt wird – wie unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper ausführte -, wollte unsere Fraktion nicht hinnehmen. Ein von uns gestellter Änderungsantrag sollte der C³ wenigstens die Mittel von der Stadt zukommen lassen, die für die Durchführung des Weihnachtssingens notwendig sind (50.000 Euro).
Weil CDU- und FDP-Fraktion einen weitergehenden Antrag stellten, der den Zuschuss des Fehlbedarfs von 700.000 Euro vorsah und dem unsere Fraktion zustimmte, konnten wir unseren Antrag zurückziehen.

In der weiteren Sitzung hat der Stadtrat diverse Gremien besetzt, was mit Beginn jeder Legislatur aufs Neue notwendig ist, so die Aufsichtsräte der Tochtergesellschaften der Stadt.

Aber auch inhaltliche Debatten wurden geführt und Projekte auf den Weg gebracht: So wird die Stadt Chemnitz ein Modellprojekt zur Schaffung von Ausbildungsplätzen für eine berufsbegleitende Ausbildung zu staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern beginnen. Insgesamt sollen 20 Auszubildende ab 2020 in den Genuss dieser besonderen Form der Ausbildung in Chemnitz kommen, 10 davon in einem praxisintegrierten Ausbildungsverhältnis mit der Stadt Chemnitz und zu einem Vertrag gemäß TVAöD und
TVAöD-Pflege. Unsere Fraktion unterstützt das Vorhaben der Stadt Chemnitz, wie Sandra Zabel ausführte.

Mit dem beschlossenen Lärmaktionsplan Stufe 3 der Stadt Chemnitz werden weitere Schwerpunkte und Maßnahmen festgelegt, um die Schwelle der Gesundheitsgefährdung zu senken und den Verkehrslärmschutz nachhaltig bei städtischen Planungen zu berücksichtigen.

Mit großer Mehrheit wurde auch die Teilnahme der Stadt an der Klimabündnis-Kampagne »STADTRADELN« ab 2020 beschlossen. Die Kampagne ist ein Wettbewerb, bei dem die teilnehmenden Städte, Gemeinden und Landkreise an 21 zusammenhängenden Tagen (frei wählbar im Zeitraum 1. Mai bis 30. September) möglichst viele Fahrradkilometer sammeln und diese via Onlinetool oder „STADTRADELN“-App erfassen. Dies ermöglicht zu jeder Zeit den bundesweiten Vergleich. Dabei sollen möglichst viele Bürger*innen erreicht und für die Teilnahme an der Kampagne begeistert werden. Fahrradfahren soll im Alltag erlebbar gemacht werden.