Aus dem Stadtrat vom 27.11.: Städtepartnerschaften

Als Anfang Oktober Gäste aus den Chemnitzer Partnerstädten zur ersten Konferenz dieser Art in unserer Stadt eingeladen waren, stellte Bürgermeister Schulze u. a. fest: „Ich würde mich freuen, wenn wir das, was wir in Chemnitz begonnen haben, bald fortsetzen: in gemeinsamen Ideen und Projekten – uns wird viel einfallen, das lebendiger zu machen.“

Und das sehen die Fraktionen der LINKEN/Die PARTEI, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP genauso. Wir hatten das Gefühl, dass Städtepartnerschaften eher stiefmütterlich und im stillen Kämmerlein behandelt wurden. Sicherlich hat der Prozess um die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas uns auch in dieser Beziehung einen großen Schritt nach vorn gebracht.

Was uns aber fehlt, ist, dass eine Städtepartnerschaft von Allen gelebt wird. Hier braucht es Transparenz sowie Mittel und Wege, damit die gesamte Stadtgesellschaft von der intensiven Zusammenarbeit mit Städten weltweit partizipieren kann. Wir sehen Handlungsbedarf für die Öffentlichkeit, aber auch für uns Stadträte. Wir möchten mehr Informationen, wir wollen mehr beteiligt werden.

Unser Beschlussantrag soll diese Transparenz herstellen. Mit dem geforderten Konzept, über das wir im Stadtrat entscheiden sollen, erhalten wir und die Öffentlichkeit einen Überblick über bisherige und zukünftige Aktivitäten, Vorschläge zur Intensivierung der Zusammenarbeit und Informationen über Vernetzungsaktivitäten der Stadt und gesellschaftlicher Initiativen, die auch unabhängig der Städtepartnerschaften stattfinden.

Letztendlich möchten wir nach 20-jähirger Pause eine neue Städtepartnerschaft prüfen, insbesondere auch mit einer Stadt in Israel.

Wir wollen wieder mehr die Begegnungen von Menschen, aber auch den Dialog der Verwaltungen, Stadträtinnen und Stadträte und gesellschaftlicher Akteure in den Mittelpunkt der Städtepartnerschaften rücken, um zum Abbau von Vorurteilen und zu einem friedlichen Zusammenleben beizutragen.

Wir bitten um Zustimmung zum Antrag.