Beschlussantrag soll Städtepartnerschaften transparenter machen und in Schwung bringen

Die Förderung des kulturellen und wirtschaftlichen Austausches, aber auch der Dialog der Verwaltungen und gesellschaftlicher Akteure stehen im Mittelpunkt einer Städtepartnerschaft. Gleichzeitig können Begegnungen von Menschen zum Abbau von Vorurteilen und damit zu einem friedlichen Zusammenleben beitragen. Dass Städtepartnerschaften nicht im stillen Kämmerlein stattfinden dürfen, sondern von Allen gelebt werden müssen, sollte selbstverständlich sein. Hier braucht es Transparenz sowie Mittel und Wege, damit die gesamte Stadtgesellschaft von der intensiven Zusammenarbeit mit Städten weltweit partizipieren und sich mit eigenen Ideen und Formaten einbringen kann.

Soziale Medien, im Zuge der Kulturhauptstadtbewerbung aktiv werdende Bürgerinitiativen sowie zahlreiche Mitgliedschaften in fachlichen Städtenetzwerken (bspw. Mayors for Peace, oder „Stadtradeln“) bieten neue Erkenntnisse und Möglichkeiten des Mitmachens. Angesichts dieser Chancen sehen wir für Chemnitz dringenden Handlungsbedarf. Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit, aber auch des Stadtrats über die Initiativen aus den 12 Chemnitzer Städtepartnerschaften sind dringend zu intensivieren.

Wir wollen daher mit unserem Beschlussantrag die notwendige Transparenz herstellen und dafür sorgen, dass alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer etwas vom Austausch mit den Partnerstädten haben. Daher wollen wir mit unserem fraktionsübergreifenden Beschlussantrag die Stadtverwaltung beauftragen, dem Stadtrat und somit der Öffentlichkeit eine detaillierte Übersicht über bisherige und zukünftige Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaften sowie Vorschläge zur Intensivierung des weiteren Austauschs vorzulegen. Weiterhin sollen Vernetzungsaktivitäten der Stadt und gesellschaftlicher Initiativen, die unabhängig der Städtepartnerschaften stattfinden, dargestellt werden.

Langfristig wollen die einreichenden Fraktionen prüfen, ob weitere Städtepartnerschaften möglich sind, um nach 20-jähriger Pause neue Impulse für die Stadt, die Stadtgesellschaft und die Wirtschaft zu geben.

Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 27.11.2019 über den Beschlussantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, der CDU-Ratsfraktion, der Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion sowie der FDP-Fraktion beraten.

Susanne Schaper (DIE LINKE/Die PARTEI)
Tino Fritzsche (CDU)
Kathleen Kuhfuß (B90/Die Grünen)
Detlef Müller (SPD)
Dr. Dieter Füßlein (FDP)