Aus dem Stadtrat vom 29.4.: Hilfen für Vereine und Initiatven während Corona

Vereine und Initiativen wandten sich nach Schließung ihrer Einrichtungen und dem Veranstaltungsverbot an uns. So haben wir nach Möglichkeiten geschaut, wie wir als Fraktionen dabei helfen können, Vereine und Initiativen in ihrer Existenz nicht zu gefährden und vor den schweren finanziellen Folgen der Corona-Krise zu schützen.

Es standen viele Fragezeichen im Raum: Müssen Fördermittel zurückgezahlt werden, wenn das Projekt nicht durchgeführt werden kann, die Personal- und Sachkosten aber dennoch entstehen? Und was ist mit fehlenden Eigenmitteln? Führen die zur Reduzierung der Fördermittel? Welche Möglichkeiten haben die Honorarkräfte an Musikschule und Volkshochschule? Es gab und gibt immer noch viele Unklarheiten.

Bund und Land haben mittlerweile viel auf den Weg gebracht, die Stadt Chemnitz hat ebenfalls Regelungen getroffen, die den Vereinen und Initiativen eine bessere finanzielle Sicherheit geben soll.

Aus unserem Beschlussantrag, der Anfang April eingereicht wurde, ist schon einiges umgesetzt. Mit einer umfassenden Prüfung, auf die wir auch im Nachhinein noch zurückgreifen können, wollen wir eine ungefähre Gleichbehandlung zwischen den Sparten erzielen und auch im Nachhinein überprüfen können, wo sich Schwachstellen befinden.

Und was die Vereine und Initiativen, die Akteur*innen da draußen ganz dringend brauchen, ist ein positives Zeichen der Politik, dass sie nicht im Regen stehen gelassen werden. Auch für die Zukunft. Der Landesarbeitskreis Mobile Jugendarbeit Sachsen e. V. brachte es in einem Schreiben auf den Punkt: „Um diese wertvolle fachliche und gerade jetzt so notwendige Arbeit für und mit den jungen Menschen in Sachsen weiterführen zu können, braucht es eine Verpflichtung der Politik sowie Verwaltung, dass die Förderung für die Projekte trotz Krisenzeiten gesichert ist!“. Und das betrifft natürlich nicht nur die Kinder- und Jugendarbeit, sondern die ganze Breite des gesellschaftlichen Engagements.

Wir bitten um Ihre Zustimmung.