Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Fraktionserklärung

Corona, Galeria Kaufhof, Baustellenchaos, Baukostenverteuerungen…
Es ist wie es ist: Die Herausforderungen nehmen nicht ab. Wer hat auch gesagt, dass es einfach ist, Stadträtin oder Stadtrat in Chemnitz zu sein?

Wenn man schaut, welche Standorte der Kaufhof-Karstadt-Konzern in Ostdeutschland aufgeben will, reiht sich die Schließung des Kaufhofes in Chemnitz in die Hit-Liste der Herausforderungen ein. Und es zeigt, wie wenig Respekt noch etliche Entscheidungsträger von außen unserer Stadt entgegenbringen und welchen Stellenwert Chemnitz nach außen hat.

Naja, irgendwie sind wir das als Chemnitzer ja schon gewöhnt. Um es umgangssprachlich zu sagen: „Was kümmert es den Mond, wenn ihn der Hund anbellt.“
Aber länger hinnehmen dürfen wir das dennoch nicht. Unser gemeinsamer Ehrgeiz muss es sein, dass sich dieses Bild endlich wendet. Chemnitz ist so viel mehr.

Und deshalb ist es besonders wichtig, die Entscheidung zur Standortschließung nicht einfach zu akzeptieren, sondern alle Kräfte zu bündeln, um sie rückgängig zu machen. Unsere Fraktion wird die Oberbürgermeisterin in ihren Bemühungen unterstützen, aber sie auch dazu auffordern, hier weiter hartnäckig zu bleiben. Es geht nicht nur um das identitätsstiftende Warenhaus im Herzen der Stadt, sondern auch um die 140 Beschäftigten.

Hier lohnt es sich zu kämpfen. So können wir als Chemnitz beweisen, dass wir zusammenhalten und ohne Schuldzuweisungen nach Lösungen suchen. Kopf hoch und weitermachen also.

Allerdings ist es in solch schwierigen Situationen überhaupt nicht hilfreich, wenn man immer wieder – und gerade aus Chemnitz – hört, dass Baumaßnahmen teurer werden als geplant, dass Abläufe nicht funktionieren etc. Das können wir so nicht mehr hinnehmen. Hier darf es keine Ausnahmen geben.

Wir müssen gemeinsam und konstruktiv überlegen, wie das zuständige Amt in die Lage versetzen werden kann, dass die vielen, knapp 200 Baumaßnahmen, die parallel laufen, solide geplant und besser koordiniert werden. Aber immerhin: dort wo sich Kräne drehen, bewegt sich etwas. Eine neue Schule zu bauen oder die Schwimmhalle zu sanieren ist ein Erfolg, den wir trotz der vielfältigen Probleme nicht kleinreden dürfen.

Und wenn man merkt, dass der Plan nicht aufgeht, dann ist er bitte schön nicht zu Lasten anderer vom Stadtrat beschlossener Maßnahmen irgendwie zu retten. Bauvorhaben dürfen nicht gegenseitig ausgespielt werden. Das muss aufhören.

Lassen Sie uns gemeinsam nach vorne denken und nach vorne diskutieren. Chemnitz ist es wert!