Aus dem Stadtrat vom 16.12.: Redebeitrag zu ASB REWE Beyer Str.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,

meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Vorlage zustimmen, trotz erheblicher Bedenken für den Nutzen, also der Entwicklung des Einzelhandels in Chemnitz.

Für verschiedene Probleme wie z.B. Stellflächen für Car-Sharing konnten annährend akzeptable Lösungen gefunden werden. Die von der CDU-Fraktion im ASuM am 08.09. vorgetragenen Argumente hinsichtlich der Verträglichkeit im Umfeld tragen wir mit, nur war dies bei der Abwägung zum Satzungsbeschluss leider zu spät. Jetzt eine Kehrtwende zu machen, wäre falsch. Es ist richtig, auch wir hätten schon beim Aufstellungsbeschluss unsere Gegenargumente vorbringen müssen.

Für meine Fraktionsgemeinschaft gilt, dass wir künftig schon bei Aufstellungsbeschlüssen oder bei Änderungen zu Bebauungsplänen bei Erweiterungen von Einzelhandelsflächen sehr kritisch sehen. Und dies ist eine Ansage an das Stadtentwicklungsamt: Einer solch mit wenig Fakten untersetzten Änderung zu einem Bebauungsplan wie in diesem Fall werden wir bereits beim Aufstellungsbeschluss im Ausschuss unsere Zustimmung verweigern.

Manch einer mag meinen, dass regelt schon der Markt; nein: wir müssen künftig genauer hinschauen, was wir beschließen und das von Anfang an!

Thomas Scherzberg