Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Aufwuchs Förderung freie Kultur

Die Stadt Chemnitz, dieser Stadtrat und wir, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen betrachten die im Stadtgebiet tätigen Künstlerinnen und Künstler, kulturellen Vereinigungen und Initiativen davon darf ich über Fraktionsgrenzen hinweg ausgehen als wesentliche Träger des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens.

Eine lebendige und freie Kulturszene, die sich aus vielfältigen Vereinen, Initiativen, Projektgruppen, Soziokulturellen Bürgerzentren, Künstler_innenhäusern, Galerieräumen, freie Theater, Festivals, Musikerinitiativen, zahlreichen Projekten und Veranstaltern und Solo-Künstlerinnen und ‑Künstlern und vielem mehr zusammensetzt, hat ganz maßgeblichen Einfluss auf das geistige und kulturelle Klima in dieser Stadt und beeinflusst damit auch wesentlich maßgeblich ihre Attraktivität und Anziehungskraft.

Es liegt daher in unserer elementaren Verantwortung, dass wir neben dem verlässlichen Betreiben kommunaler Kultureinrichtungen auch dafür Sorge zu tragen haben, dass der freien Szene ein definierter finanzieller Anteil für die Förderung ihres Angebots und Veranstaltungsspektrums mit möglichst großer öffentlicher Wirksamkeit zur Verfügung steht.

In dieser Verantwortung stehen wir zu allen Zeiten, auch zu Zeiten einer angespannten Wirtschafts- und Finanzlage, wie dies jetzt der Fall ist.

Gleichermaßen gibt uns die im Stadtrat erst vor kurzem beschlossene und zum 1. Januar 2021 in Kraft getretene Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich von Kunst und Kultur in ihrer dritten Änderungsfassung verbindlich auf, dass die Stadt Chemnitz die freie Kulturszene durch Gewährleistung von Sachleistungen sowie durch städtische Mitwirkung bei Veranstaltungen und Kooperationsprojekten zu fördern hat.

Dieser Verantwortung will der vorliegende Änderungsantrag Nr. 9 wie auch der zu Nr. 51 für 2022 der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Grüne, SPD, FDP und unserer Fraktionsgemeinschaft gerecht werden. Er nimmt 1:1 die frühzeitig im Prozess der Haushaltsberatung aus der freien Szene selbst heraus vertretene Forderung, auch in Ansehung unseres Weges zur Europäischen Kulturhauptstadt keine Kürzung in der freien Kultur zuzulassen, respektive zum einen das Förderbudget der vorangegangenen beiden Haushaltsjahre als Sockelbetrag einzustellen, zum anderen um wenigstens einen bestimmten maßvollen Aufwuchs zu gewährleisten, zur Grundlage.

Wenn wir, so wie es dieser Änderungsantrag begehrt, diesen maßnahmekonkret errechneten Aufwuchs in der Förderung für die freie Kulturszene auf 175.422,00 EUR für das Haushaltsjahr 2021 und nochmals die gleiche Summe für das dann folgende Haushaltsjahr 2022 einstellen, wie dies der Änderungsantrag unter der laufenden Nr. 51 der gleichen Einreicher anstrebt, können wir damit natürlich bei Weitem nicht allen Hoffnungen, Erwartungen und tatsächlichen Bedarfen der freien Szene entsprechen.

Gerade der Bereich der freien Kulturarbeit ist besonders von der Corona-Krise betroffen. Viele, die meisten Einrichtungen mussten zuerst schließen und konnten, wenn überhaupt, nur kurz an Lockerungen teilhaben. Dass dies die Vereine, Projekte und Initiativen, aber auch viele Solokünstlerinnen und ‑künstler vor massive Probleme bei der Eigenmittelerwirtschaftung bzw. der Sicherung ihres elementaren Lebensunterhaltes stellt, zumal auch das Sponsoring in den kommenden Jahren geringer ausfallen wird, liegt auf der Hand und soll uns alle besorgen.

Die meisten geförderten Projekte und Vereine erhalten ohnehin nur zwischen 10 und 35 Prozent ihrer Finanzierung aus der kommunalen Kulturförderung. Die restlichen 65 bis 90 Prozent müssen sie über die Eigenmittel oder andere Finanzierungen aufbringen, was unter den gegenwärtigen Bedingungen ein ständiger Balance-Akt ist.

Umso wichtiger ist es, dass wir mit diesem Haushalt die Basisfinanzierung der freien Kultur stabil halten und diesen in der Sache überschaubaren Aufwuchs mit Augenmaß gewährleisten.

Bei den verschiedensten Vertreterinnen und Vertretern der freien Szene, die sich über die Mitarbeit im Kulturbeirat und über sonstige gesellschaftliche Gremien in Wort und Schrift damit auch in diese Haushaltsdebatte eingebracht haben, brach sich frühzeitig das Verständnis Bahn, dass die Erwartungen an die Finanzierungs- und Aufwuchshöhe jedenfalls für die nächsten zwei Haushaltsjahre ganz deutlich heruntergeschraubt werden müssen.

Die ersten Vorstellungen im Kulturbeirat zu der Aufwuchsumme zum verabredeten Förderbudget 2021 und 2022 lagen bei deutlich über 800.000,00 EUR. Darunter waren zahlreiche, durchaus völlig nachvollziehbar begründete Finanzierungserwägungen und ‑vorschläge.

Dass wir uns dann im Kulturbeirat und im Kulturausschuss ziemlich einvernehmlich auf diesen jetzt vorgesehenen Betrag für den Aufwuchs in den beiden Jahresschreiben einigen konnten und wir quasi mit einer Zunge sprechen, wenn wir diese beiden Aufwuchsbeträge als dringend notwendig und unverzichtbar erachten, ist sehr beachtlich.

Umso mehr bitten wir die Mitglieder des Stadtrates, diesen beiden Änderungsanträgen ihre Zustimmung zu geben.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!