Aus dem Stadtrat vom 16.03.2022: C3 Chemnitzer Veranstaltungscentren GmbH

Ich nehme an, das ist eine lex Nico Köhler. Natürlich ist es richtig, dass die C³ auf Grund ihrer Aufgabenzuweisung im Gesellschaftsvertrag, ihrer Struktur, ihrer, ohne Corona vorhersehen zu können planmäßig realisierten Investitionsvorhaben, Stichwort: Neues Carlowitz-Center, und vor allem durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie selbst in den letzten zwei Jahren außerordentlich heftig gebeutelt worden sind. Gerade die erneute drastische Verschlechterung der pandemischen Lage in Sachsen sowie bundesweit ab November 2021 hatte zuletzt wieder massive Auswirkungen auf das Geschäft der C³, auf den Ausfall der ohnehin wenig planbaren Veranstaltungen, auf geringe Besucherresonanz, wenn der Besuch von Veranstaltungen wieder möglich war. Hinzu kommt, dass anders als in anderen Gesellschaft Ausgleichsleistungen etwa über das Kurzarbeitergeld durch die Spezifik der C³-Gesellschaft nicht annähernd so wirksam wurden.

Das hat auch dieser Stadtrat zur Kenntnis genommen und der C³ über zusätzliche Mittelzuweisungen, wie sie offiziell mit den Beschlüssen des Stadtrates B‑262/2020 vom 16.12.2020 und B‑200/2021 vom 22.09.2021 erfolgt sind, unter die Arme gegriffen, was wir ausdrücklich unterstützt und begrüßt haben.

Und obgleich bekannt ist, dass sich der Aufsichtsrat der C³, als sich dann herausstellte, dass die Annahme, in 2022 könne eine Rückkehr zur Normalität nach der Pandemie erfolgen, nicht zutrifft und deshalb die auch jetzt im städtischen Haushalt für 2022 auf der Grundlage der Planung der C³ aus dem Jahr 2022 eingestellt Zuschussgröße nicht ausreichen wird, verabredete, die Entwicklungen in kurzer Sitzungsfolge zu beobachten und dann an den Stadtrat heranzutreten, sind Sie (gemeint AfD-Fraktion, Anm. d. Red.) kurzerhand nach der planmäßigen Aufsichtsratssitzung am 31.01.2022 mit diesem Antrag auf die Bühne marschiert, wohlwissend, dass wir verabredet hatten, in einer weiteren Sitzung, die inzwischen am 07.03.2022 auch stattgefunden hat, all die Probleme, die betreffend Durchführung Hutfestival, Zuschussbegehr etc. thematisieren, erneut besprechen und das Erforderliche beschließen werden.

Jetzt kommen Sie, bevor alles durchgerechnet ist, mit der Forderung um Zuweisungserhöhung an die C³ von mindestens 175.000,00 EUR um die Ecke, die Sie ganz leger durch Umschichtung im Ergebnishaushalt aus dem Boden stampfen wollen und gerieren sich hier als Gralshüter des vielfältigen gesellschaftlichen Lebens.

Das ist einfach schlechter Stil und signalisiert, dass Sie mit den rechtlichen Gegebenheiten einer Aufsichtsratsmitgliedschaft jedenfalls nicht immer zurechtkommen.

Summa summarum entnehmen wir der Stellungnahme des zuständigen Bürgermeisters Ralph Burghart vom 09.03.2022, dass der Gesellschafter bzw. die Beteiligungsverwaltung die Problematik wie auch der Aufsichtsrat fortwährend auf dem Schirm hat und je nachdem, welcher Zuschuss erforderlich wird, entweder im Rahmen der Entscheidungsspanne des Stadtkämmerers reagiert oder eben dem Stadtrat eine entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung vorlegt wird.

Diese würden wir dann selbstverständlich als Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.DiePARTEI unterstützen.