Aus dem Stadtrat vom 14. September: Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“
Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesem Beschlussantrag zustimmen, da es gelungen ist, ein schon im Haushalt befindliches Vorhaben auf dieses Förderprogramm umzuschreiben. Aufgrund der sehr kurzen Deadline wäre eine Antragseinreichung sonst nicht möglich gewesen. Auch hat dies nun den Charme, dass sich der Eigenanteil senkt, weil 85% Fördermittel in Aussicht gestellt sind.
Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass
- das Chemnitzer Projekt auch ausgewählt wird, denn wie Chemnitz werden auch andere Kommunen analog vorgehen. 176 Mio. € erscheinen viel, aber deutschlandweit reicht dies wohl nur für 50 bis 70 Projekte und
- der Fördermittelbescheid auch rechtzeitig eintrifft, denn der Zeitplan ist eng, um rechtzeitig die Interventionsfläche im Pleißenpark bis zur Kulturhauptstadt fertigzustellen. Denn ich befürchte, dass ein vorzeitiger Beginn förderschädlich sein kann, wie bei fast allen nicht 2stufigen Förderprogrammen des Bundes.
Auf jeden Fall sollten wir, falls der Zuschlag erteilt wird, einen Plan B für die mögliche Städtebauförderung zeitnah entwickeln.
Und noch ein letzter Satz: Auch bei einer anderen Förderung sollte unser Beschlussantrag „Umsetzung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan des Grünzugs Pleißenbach“, vom Stadtrat am 13.07. einstimmig beschlossen, weiterhin umgesetzt werden. Nur als kleine Erinnerung: Beschlusspunkt 1 wäre wohl am 27.09. oder 13.10. im ASuM erstmalig zu realisieren.
Wir hoffen analog den Ausschüssen auf eine breite Mehrheit zum heutigen Beschlussantrag.