Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Koordiniertes Liniennetz im Kulturhaupstadtjahr 2025

Den Ursprungsantrag von Mitte März 2024, mit welchem Sie die Stadtverwaltung beauftragt wissen wollten, Abstimmungsgespräche mit relevanten ÖPNV- und SPNV-Anbietern, von CVAG über City-Bahn bis Regiobus zu führen, um für das Kulturhauptstadtjahr ein koordiniertes Liniennetzangebot zu gewährleisten, schien uns noch halbwegs plausibel.

Dies auch, weil bei der Präsentation des Mobilitätskonzeptes für die Europäische Kulturhauptstadt in der Sitzung des Strategieausschusses vom 12. April 2022 doch einige Fragen offen blieben – beim damaligen Arbeitsstand durchaus normal.

Nachdem nun das Dezernat 6 in der Stellungnahme zu Ihrem Ursprungsantrag kurz und bündig erklärt hatte, dass für eine gute Erreichbarkeit der Kulturangebote die Organisation eines koordinierten Liniennetzes wichtig ist, so wie auch von Ihnen gesehen und dass die Verwaltung auch bereits an einer Konzeption diesbezüglich arbeitet, wollen Sie nun mit dem Änderungsantrag die Stadtverwaltung beauftragen, zu Veranstaltungen im Kulturhauptstadtjahr in der Innenstadt mit den Veranstaltern Konzepte zu erarbeiten, dass der ÖPNV – und jetzt nur dieser – durch die Innenstadt fahren kann und möglichst wenig beeinträchtigt wird, mit dem weiteren Detail, dass Umleitungsfahrten zu verschiedenen Veranstaltungen gleich geführt werden sollen.

Was Ihre Besorgnis erregt, die Verwaltung könne in der Erarbeitung der Konzeption, an der sie sitzt, die Materie, die Gegenstand Ihres Antrages ist, nicht berücksichtigen, erschließt sich uns auch nach Einbringung dieses Änderungsantrages nicht so recht.

Bei allem Respekt vor Ihrem Engagement um die Belange des öffentlichen Nahverkehrs im Kulturhauptstadtjahr, das wir uns im Übrigen auch in ähnlichem Maße bei der Beratung des Mobilitätskonzeptes und der Radwegekonzeption, die Sie eher verhindert haben, gewünscht hätten: Dieser Änderungsantrag scheint uns doch etwas zu bemüht, einfach nur das Thema zu besetzen und insofern als reine Leibesübung.

Wir können dem Antrag deshalb auch nicht zustimmen.