Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Taxitarifverordnung

Tariferhöhungen sind immer eine heikle Sache. Meine Fraktionsgemeinschaft wird trotzdem der Vorlage zustimmen. Wir alle, oder all diejenigen, die nicht mit dem Fahrrad, sondern mit dem Auto unterwegs sind, werden bei jeder Tankfüllung blass, wenn der Gesamtpreis angezeigt wird. Bei einer vollen Tankfüllung bezahle ich derzeit zwischen 100 und 110 Euro. Vor gut zwei Jahren waren es noch um die 70 Euro. Das trifft natürlich das gesamte Transportgewerbe und damit auch das Taxigewerbe.

Auch die Taxifahrer, die meist in der Taxigenossenschaft zusammengeschlossen sind, haben Anspruch auf höhere Einkommen, genauso wie die meisten Beschäftigten in allen anderen Wirtschaftsbereichen. Und damit eines klar ist: Sie können nicht nach 35 Stunden in der Woche den Zündschlüssel abziehen und nach Hause gehen. Wer die Einkommen kennt, weiß auch, dass sie nach 35 Wochenstunden nicht den Golfbag aus dem Kofferraum holen können.

Uns ist allerdings auch bewusst, dass es Bürger geben wird, die besonders im Alter allein für die Fahrt zum Arzt auf eine Transportmöglichkeit jenseits des ÖPNV angewiesen sind. Meist nutzen sie ein Taxi. Für diese Gruppe ist die Tariferhöhung sicher ein Problem, aber nur deshalb, weil sich die meisten Krankenkassen auf Kosten der älteren und kranken Menschen einen schlanken Fuß machen und mit Beförderungsscheinen geizen.

Die Tariferhöhung ist trotzdem maßvoll und notwendig, damit nicht Taxler in andere Bereiche abwandern und wir 2025 für die Besucher der KHS Chemnitz ein mageres Taxiangebot haben. Was wir nicht nachvollziehen können – und da gilt die Kritik besonders an das Verkehrs- und Tiefbauamt – ist, dass die Taxigenossenschaft zwar Vorschläge machen durfte, über den Verwaltungsvorschlag, wie er heute zur Abstimmung steht, aber erst gar nicht informiert wurde. Ich hatte in meiner naiven Denke gehofft, dass das nach der letzten Anpassung anders wird – naja, vielleicht nun bei der nächsten.

Ein leistungsfähiges Taxigewerbe wird besonders im Kulturhauptstadtjahr gebraucht. Da müssen auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dafür stimmen – und die Vergütung für Taxifahrerinnen und Taxifahrer muss stimmen. Denn wer von uns würde nachts um 1 Uhr noch weinseligen Menschen von A nach B fahren wollen, und das, nachdem die Schicht bereits um 12.00 Uhr begonnen hatte?