Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Kosten der thermischen Verwertung von Abfall

Die Grünen bringen einen Beschlussantrag ein, der ermitteln soll wie sich die Verwertung von Restmüll ab dem Jahr 2030 durch eine thermische Verwertung auf die Abfallentsorgungsgebühren und Monoklärschlammverbrennung auf die Abwassergebühren in der Stadt Chemnitz auswirken würde.

Wir als Linke Fraktion haben immer und werden auch immer wieder alles tun, um die Gebühren für die Bevölkerung so niedrig wie möglich zu halten. Das haben wir in der Vergangenheit stets getan und auch Erfolge dabei erzielt.

Der Beschlussvorschlag der Grünen hilft uns aber nicht weiter, da eine primäre Frage, wie der Müll verwertet werden kann, nicht beantwortet wird. Welche anderen Möglichkeiten der Verwertung von Müll haben wir, wie kann ohne Verbrennung der Müll aufbereitet werden. Dazu gibt es heute noch keine Antworten.

Tatsache ist, dass auch heute unser Müll der Stadt Chemnitz in der Anlage am Weißen Weg aufbereitet wird, die verwertbaren Stoffen heraussepariert werden und der Rest verbrannt wird. Die Verbrennung erfolgt nicht in Chemnitz, sondern in Kohlekraftwerken. Bei der angedachten zukünftigen Müllverbrennung würde die Separierung der Wertstoffe nach der Verbrennung erfolgen.

Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit den heutigen Preisen für einen Zeitraum nach 2030 macht keinen Sinn. Wer weiß heute, wie die Preise in Zukunft aussehen? Heute für diese Untersuchung ca. 30.000 Euro ausgeben, die später im Papierkorb landet, dem kann man nicht zustimmen.

Wir als Linke werden auf jeden Fall den Finger draufhalten, wenn es um die Müllverwertung geht, diese muss ökologisch besser als heute sein und dazu noch bezahlbar. Darauf sind unsere Anstrengungen gerichtet.

Den Beschlussantrag der Grünen lehnen wir ab.