Aus dem Stadtrat vom 11. November: Fraktionserklärung

Wer sich an die Geschichte nicht erinnert, wird Sie noch einmal durchleben müssen, so der spanische Philosoph Santayana. Warum sage ich das jetzt? Wir haben diese Woche am Samstag, die Justin Sonder Gedenkbank
eingeweiht. Dem, dass es so weit ist, sind wir als Fraktion sehr, sehr dankbar. Auch die Art und Weise, wie er dort dargestellt ist. Ein Zeitzeuge des Faschismus auf einer Bank sitzen, mit denen man sich unterhalten kann und dem man auch, wo man sich die Zeit nehmen kann, zurückzublicken und es ist, glaube ich, auch sehr wichtig, mit wem wir hier in der Stadtgesellschaft zusammenarbeiten.

Volkmar Zschocke hat jetzt schon was dazu gesagt und mit dem wir weiter in die Zukunft schauen und nach vorne blicken können und nicht gegeneinander ausspielen. Da helfen irgendwelche Anträge zu einer gewaltfreien Sprache nicht, sondern das ist ein Handeln und Tun. Und was wir im Prinzip vorleben. Und wir dürfen uns vor allen Dingen einem nicht unterliegen, uns von Populismus die politische Agenda aufzwingen lassen. Hier werden so viele Sachen miteinander vermischt. Zum einen wird gesagt, der Haushalt ist vom letzten Stadtrat hier hinterlassen, was schon mal wirklich an einer gewissen Unkenntnis wie das politische System und wie auch Haushalte aufgestellt werden, zeugt. Und zum anderen wird gesagt, wenn wir das Geld rausschmeißen für Konzerte gegen rechts. Wenn das alles so einfach ist, dann frage ich mich wirklich, warum das bisher noch keiner gemacht hat.

Wenn man sich so erhebt über den Rest von ehrenamtlich Engagierten hier in dieser Stadt, macht man das nur, um sie zu erniedrigen. Und das ist was und das sage ich hier in tiefster Überzeugung, Das hat keiner von den Stadträtinnen und Stadträten, die sich hier die letzten Jahre den … aufgerissen haben, verdient. Bei aller politischer Unterschiedlichkeit und diesen Vorsatz und dabei einem jedes Mittel recht zu machen, um gehört zu werden, um anerkannt zu werden, um zu schreien, ist auch jeder Recht und dem Ausspielen gedient. Sei es der Mensch mit Migrationsgeschichte oder sei es eben als Anlass genommen, Kitaschließungen, gegen die wir auch sind, nur um zu sagen wir sind die einzigen, die die Sprache stellen. So einfach ist die Welt aber nicht.