Ratsanfragen 2023

Wie viele Hunde waren zum 31.12.2022 in Chemnitz zur Hundesteuer angemeldet? Wie viele Beutelspender hat die Stadt Chemnitz (einschl. Ortschaftsräte und Bürgerplattformen) aufgestellt und bestückt diese regelmäßig mit Beuteln? Wurden die in der RA-131/2022 angekündigten weiteren Standorte für Beutelständer umgesetzt und wenn nein, warum nicht? Antwort: IA-045/2023 Hunde und HundehaltungPDF-Datei (131,36 KB)  

Seit 2020 erhalten auch Pflegedienste in Umsetzung des Beschlusses BA-047/2018 Ausnahmegenehmigungen für das Parken in den Parkzonen 1 und 2 in Chemnitz. Wie viele Ausnahmegenehmigungen wurden jeweils 2020, 2021 und 2022 für Pflegedienste erteilt? Gibt es seitens der Pflegedienste bzw. der Liga der Wohlfahrtsverbände Rückmeldungen zur Praktikabilität der getroffenen Regelungen? Sollten Pflegedienste/Liga der Wohlfahrtsverbände Änderungen im Umgang vorschlagen haben, werden diese von der Verwaltung …
weiterlesen "IA-062/2023 Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen für Pflegedienste"

Durch eine Nachfrage an das Jugendamt bzgl. Hortes für die Grundschule Charlottenstraße, wurden wir darüber informiert, dass die Schule nicht in Betrieb genommen wird. Wann und von wem wurde die Entscheidung der Nichtinbetriebnahme getroffen? Was sind die Gründe für die Nichtinbetriebnahme? Wann wurden die entsprechenden Stadtratsgremien darüber informiert? Wenn das noch nicht geschehen ist, was sind die Gründe dafür? Wann bekommt der Stadtrat eine Beschlussvorlage zur Aufhebung der B-053/2020 (Einrichtung einer …
weiterlesen "RA-020/2023 Grundschule am Standort Charlottenstraße"

Für welche Ausbildungen/Studiengänge werden bzw. wurden für das Schuljahr/Ausbildungsjahr 2023/24 Studierende bzw. Auszubildende bei der Stadt Chemnitz gesucht? Sind damit Gebühren für Schulen/Hochschulen/Fachschulen verbunden? Wenn ja, in welcher Höhe und werden diese durch die Stadt Chemnitz oder die Auszubildenden selbst übernommen? (Bitte Aufstellung der jeweiligen Ausbildungsgänge, Höhe der Gebühren und Bildungsträger) Erhalten weiterhin freie Träger im Rahmen der Richtlinie zur der Fachkräftesicherung …
weiterlesen "IA-069/2023 Studierende und Auszubildende bei der Stadt Chemnitz"

Die AG Sonnenberg-Geschichte wurde im Oktober 2021 seitens der Stadt um Unterstützung gebeten bei der Einrichtung von Informationsstelen auf dem Sonnenberg. Die Arbeitsgruppe arbeitete entsprechend des abgemachten Zeitplanes ihre historischen Zuarbeiten zu. Seitdem hat die Arbeitsgruppe keinerlei Rückmeldung zu diesem Projekt mehr bekommen. Was sind die Gründe dafür, dass das Projekt ins Stocken geraten ist? Wie ist die aktuelle Planung zur Umsetzung/Realisierung des Projektes? Wenn das Projekt nicht mehr realisiert wird, was sind die …
weiterlesen "RA-019/2023 Info-Stelen für den Sonnenberg"

Durch ein Schreiben wurden wir auf die prekäre Situation des Hortes der Tereschkowa-Grundschule aufmerksam gemacht. Die Schule ist dreizügig angelegt mit einer Hort-Kapazität von 160 Kinder bis 2022 (ab 2023 180 Kindern), die in der zweiten Etage des Schulgebäudes untergebracht werden. Für das nächste Schuljahr ist absehbar, dass die Kapazitäten wohl nicht ausreichen. Abhilfe könnte der Seitenflügel der Schule schaffen, der wohl derzeit als Möbellager genutzt wird und dringend sanierungsbedürftig ist. Bei einer Begehung am …
weiterlesen "IA-036/2023 Hort Valentina-Tereschkowa-Grundschule"

Wie viele Stellen müssten laut dem Stellenplan im Seniorensozialdienst besetzt sein? Wie viele Stellen sind aktuell besetzt (Stichtag 23.01.2023)? Wie viele sind davon befristet besetzt und wenn es befristete Stellen gibt, was ist der Grund für die Befristung? Scheinbar wurden Personen aus dem Seniorensozialdienst für andere Aufgaben abgezogen. In welchen Aufgabenbereichen und für wie lange arbeiten diese Mitarbeiter:innen jetzt dort? Ab wann ist der Seniorensozialdienst wieder voll besetzt? Wie viele Stellen sind 2023/24 für den …
weiterlesen "IA-048/2023 Seniorensozialdienst"

1. Ergeben sich auf Grund der Einführung des Bürgergeldes ab 01.01.2023 Änderungen in der Richtlinie der Stadt Chemnitz über die Angemessenheit der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach den Sozialgesetzbüchern II und XII? Wenn ja, welche? 2. Wird nach Vorlage einer überarbeiteten Richtlinie ab 1.1.2023 die Heizkostenpauschale auf der Basis der aktuellen Energiekosten erhöht? Wenn ja, welche Durchschnittswerte werden herangezogen? (Bei den Kosten für Heizung wurden diese in der bisherigen Richtlinie auf der Basis der Energiepreise bis zum …
weiterlesen "RA-015/2023 Kosten der Unterkunft"