Ratsanfragen 2023

Seit dem Juni 2015 steht das Gebäude der ehemaligen Edeka-Kaufhalle an der Würzburger Straße / Ecke Sebastian-Bach-Straße leer. Wem gehört aktuell das Gebäude? Welche Pläne gibt es aktuell für das Gebäude (Abriss, Sanierung, etc.)? Wenn der Gebäudeeigentümer aktuell Pläne hat, wie sieht die Zeitschiene dafür aus? Gab es in der Vergangenheit Vorfälle bzgl. der Sicherheit des Gebäudes? Hat hier der Gebäudeeigentümer reagiert oder musste die Verwaltung in Vorleistung gehen? …
weiterlesen "RA-018/2023 Gebäude ehemalige Kaufhalle Würzburger Straße / Ecke Sebastian-Bach-Straße"

Die Stadt Chemnitz fördert acht Bürgerplattformen. Nach einer Information im Verwaltungs- und Finanzausschuss im vergangenen Jahr wurden durch drei Bürgerplattformen die Mittel nicht nach den Kriterien der Förderrichtlinie verwandt und daraufhin von der Stadt zurückgefordert. In welcher Höhe belaufen sich jeweils die Rückforderungen und wurden diese Mittel in 2022 von den jeweiligen Bürgerplattformen zurückgezahlt? Wenn nein, was sind die Gründe dafür? Wenn die Gelder noch nicht zurückgezahlt wurden, was unternimmt die Stadt, …
weiterlesen "RA-014/2023 Mittelverwendung Bürgerplattformen"

Wie viele Waffen/Waffenteile und kleine Waffenscheine waren 2022 in Chemnitz im Besitz von Privatpersonen? Wie viele Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis zum Erwerb, Besitz, Führen und Schießen mit einer Waffe im Sinne § 10 WaffG wurden 2022 neu gestellt? Wie viele Anträge davon betrafen jeweils Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (Kleiner Waffenschein)? In wie vielen Fällen wurde die Erteilung der beantragten Erlaubnis aus welchen wesentlichen Gründen versagt? Wie viele Schusswaffenbesitzer wurden 2022 kontrolliert (bitte …
weiterlesen "IA-029/2023 Waffenbesitz und Waffenkontrollen"

Wie viele Chemnitzer Pflegeeinrichtungen wurden 2022 durch die Heimaufsicht des KSV Sachsen geprüft und wie viele unterschritten die gesetzlich vorgeschriebene Fachkraftquote von 50 % bzw. welche Fachkraftquoten wurden dort ermittelt? Wurden bei Unterschreitung der Fachkraftquoten in Chemnitzer Pflegeeinrichtungen Einzelanordnungen erteilt? Wenn ja, wie viele? Wie viele Leistungsberechtigte haben 2022 Hilfe zur Pflege in Einrichtungen erhalten (bis Stichtag 31.12.2022)? Wie viele Anträge auf Hilfe zur Pflege in Einrichtungen wurden jeweils…
weiterlesen "IA-028/2023 Pflegeheime und Pflegeheimkosten"

Ist die Fortführung des kostenlosen Eintritts einmal monatlich weiterhin geplant und im Haushaltsplanentwurf 2023/24 eingearbeitet? Wenn ja, in welcher Höhe und in welcher Haushaltsposition finden sich die finanziellen Mittel? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht? Wurde der kostenfreie Eintritt in 2023 wie im Vorjahr in den Museen angewandt? Wenn nicht, aus welchen Gründen? Antwort: RA-008/2023 Kostenfreier Eintritt in Chemnitzer MuseenPDF-Datei (215,74 KB)

Wie gestaltet sich aktuell die Altersstruktur der in Chemnitz tätigen Erzieher:innen? (Bitte auflisten der Anzahl der Erzieher:innen in den Altersgruppen 20-30 / 30-40 / 40-50 / 50-60 / 60+ sowie aufgeteilt in männlich und weiblich) Wie viele Erzieher:innen arbeiten in Teilzeit (bis 35h) und wie viele in Vollzeit (ab 35h)? (Bitte aufgliedern in die Altersgruppen 20-30 / 30-40 / 40-50 / 50-60 / 60+) Mit wie vielen geplanten Abgängen ist jeweils 2023 bis 2026 aufgrund des Renteneintritts zu rechnen? Antwort: IA-035/2023 …
weiterlesen "IA-035/2023 Altersstruktur Erzieher:innen in Chemnitz"

In den ersten Januartagen haben mehrere ehrenamtliche Initiativen Teile von Chemnitzer Stadtvierteln vom Silvestermüll befreit. Bspw. die Ahmadiyya-Gemeinde auf dem Brühl oder die Bürgerinitiative Morgenleite/Markersdorf-Nord auf dem Fußgängerboulevard in Markersdorf. Bei Letzteren kamen mehr als 700 Liter Feuerwerksmüll zusammen. Wie man der Presse entnehmen konnte (t1p.de/cxtt0), weigerte sich der ASR den Müll kostenlos abzuholen. Nach Aussage am Telefon komme man zum Abtransport nur gegen Gebühr und wenn der Müll in den eigenen ASR-Säcken …
weiterlesen "RA-007/2023 Entsorgung von Silvestermüll"

Wie viele verwahrloste Tiere wurden 2022 durch das Veterinäramt in Obhut genommen bzw. an Tierheime übergeben? Wie viele Anzeigen wurden 2022 wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz erstattet, die im Zusammenhang mit unsachgemäßer Tierhaltung stehen? Antwort: IA-027/2023 TierschutzPDF-Datei (199,17 KB)