Ratsanfragen 2023

Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) wurde 2017 vom Bundestag eine umfassende Zielvorgabe verabschiedet, die es den Bürger:innen bis Ende 2022 ermöglichen sollte, einen digitalen Zugang zu allen Verwaltungsleistungen deutscher Behörden zu erhalten. Dieses Zeitziel konnte leider nicht eingehalten werden. Welche Verwaltungsleistungen in Chemnitz können aktuell von den Bürger:innen digital abgerufen und digital wieder eingereicht werden? Welche dieser Leistungen wurden über die so genannten OZG-Leistungen eingespeist? Welche …
weiterlesen "RA-003/2023 Aktueller Umsetzungsstand Onlinezugangsgesetz"

Der Fußgängerboulevard Markersdorf/Morgenleite endet aktuell an der Brachfläche des ehemaligen Versorgungszentrums an der Bruno-Granz-Straße. Diese Fläche wurde durch K&S erworben und sollte ursprünglich mit einer seniorengerechten Wohnbebauung bebaut werden. Seit über 2 Jahren tut sich an der Fläche aber nichts, so dass die Fußgänger:innen die aktuell Richtung Ärztehaus unterwegs sind, gezwungen werden über große, teilweise unebene Ausweichstrecken zu laufen. …
weiterlesen "RA-002/2023 Bebauung Gelände ehemaliges VZ Bruno-Granz-Straße/Weiterführung Fußgängerboulevard Morgenleite"

Welche Erfahrungen hat die Stadtverwaltung Chemnitz hinsichtlich des Modellprojektes zur Ausbildung als staatlich anerkannte Erzieherin/staatlich anerkannter Erzieher unter Trägerschaft der SVC bisher gemacht? Gab es eine oder mehrere quantitative und/oder qualitative Evaluationen zum Projekt und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, weshalb nicht? Welche Perspektive hat das Projekt im Jahr 2023? Werden im Haushaltsplanentwurf wieder Mittel dafür eingestellt und wenn ja, in welcher Höhe? Wenn für 2023 keine Haushaltsmittel in den …
weiterlesen "RA-006/2023 Modellprojekt Erzieherausbildung"