Ratsanfragen 2023

Uns wurde zugetragen, dass an Chemnitzer Schulen Schüler:innen als Aufsichtshilfen während der Pausen mit eingesetzt werden. An welchen Chemnitzer Schulen wird dies praktiziert? Wie werden die Schüler:innen für diese Arbeit ausgesucht? Wie werden die Schüler:innen auf diese Arbeit vorbereitet? Gibt es dazu entsprechende Vorbereitungskurse, o.ä.? Antwort: RA-1732023 Schüler_innen als AufsichtshilfePDF-Datei (163,26 KB)

Wie hoch ist aktuell der Essenzuschuss pro Kind/Tag für Träger von Inobhutnahmestellen und Wohngruppen sowie Pflegefamilien? Wurde dieser Zuschuss in den letzten Jahren angehoben? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, um wie viel Euro? Wie geht das Jugendamt damit um, wenn Kinder die Kita bzw. Schule besuchen und die Essenskosten dort höher ausfallen als der tägliche Essenszuschuss? Können die Träger bzw. Familien hier einen Mehrbedarf anmelden? Wenn nein, warum nicht? Ist angedacht, den Essenszuschuss …
weiterlesen "RA-165/2023 Essenszuschuss bei Inobhutnahmestellen/Wohngruppen/Pflegefamilien"

Wir haben in der Märzsitzung im Jugendhilfeausschuss die Zeitschiene für die Inbetrieb- nahme der Inobhutnahmestellen besprochen beziehungsweise wurden darüber informiert. Die war für den 01.11. angesetzt. Wie ich heute davon erfahren habe, sind die beiden Ein- richtungen noch nicht am Start. Welche Gründe verhindern die Inbetriebnahme? Antwort: RA-1672023 InobhutnahmestellenPDF-Datei (168,52 KB)

Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) hat nach Presseveröffentlichungen die Abgaben erhöht. Welchen Einfluss hat dies aktuell auf den Chemnitzer Weihnachtsmarkt 2023? Inwieweit gibt es diesbezüglich Abstimmungen mit Veranstaltungen Dritter (z.B. Weindorf)? Welche finanziellen Auswirkungen hat eine Erhöhung der GEMA-Abgabe? Antwort: IA-247/2023 GEMA-Abgaben bei öffentlichen VeranstaltungenPDF-Datei (165,27 KB)

1. Wie hoch war der Gesamt-Fördertopf für GTA für Chemnitzer Schulen in den Schuljahren 2021/22 bis 2023/24? 2. Welche Chemnitzer Schulen haben Mittel aus diesem Fördertopf bekommen? 3. Wie viele GTA-Projekte konnten damit in den Schuljahren 2021/22 bis 2023/24 realisiert werden? 4. Wenn in den letzten Jahren ein Sinken der Gesamt-Anzahl der GTA-Projekte zu verzeichnen war, was sind die Gründe dafür? 5. Gab es Fördermittelanträge von Schulen die aufgrund einer Überzeichnung des Fördertopfes nicht berücksichtigt werden konnten? Wenn ja, welche Schulen …
weiterlesen "IA-258/2023 GTA an Schulen"

Die Chemnitzer Sportvereine entlasten den städtischen Haushalt, in dem sie kommunale Sportstätten betreiben. 1. Welche kommunalen Sportstätten werden von Chemnitzer Sportvereinen betrieben? 2. Auf welcher gesetzlichen Grundlage wurden die Sportstätten an die Vereine übergeben und wie lange laufen die aktuellen Verträge? Der zahlenmäßig stärkste Chemnitzer Sportverband ist der Fußball. Viele Fußballvereine trainieren auf den von ihnen betriebenen Sportplätzen und Stadien. Aber auch die Stadt Chemnitz stellt zahlreiche Fußballplätze für den …
weiterlesen "IA-246/2023 Kommunale Sportstätten"

Aktuell wird die Wladimir-Sagorski-Straße auf der Höhe der Burkhardtsdorfer Straße saniert. Laut Haushaltsplan 2023/24 ist auch eine Sanierung in Höhe der Robert-Siewert-Straße geplant mit einem Rückbau der Fußgängerunterführung und Neugestaltung des Kreuzungsbereiches. Wird im Zuge der Sanierungsmaßnahmen die komplette Wladimir-Sagorski-Straße zwischen Burhardtsdorfer Straße und Robert-Siewert-Straße saniert? Wenn ja, wie ist dafür die Zeitschiene? Wenn nein, was sind die Gründe dafür? Wann ist geplant mit der …
weiterlesen "RA-146/2023 Sanierung Wladimir-Sagorski-Straße"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulze, der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland hat in einer Presseerklärung vom 5. Oktober 2023 die sächsischen Sicherheitsbehörden und die Chemnitzer Zivilgesellschaft aufgefordert, gegen eine aus den Kreisen von Pro Chemnitz/Freie Sachen hervorgehenden Hetz-kampagne gegen in Chemnitz lebende Sinti:zze und Rom:nja aktiv zu werden. Beschrieben wird in der Presseerklärung u. a., dass in einem Flugblatt dieser …
weiterlesen "RA-150/2023 Hetzkampagne gegen in Chemnitz lebende Sinti und Roma"