Ratsanfragen 2023

Ich möchte gerne wissen, ob die Ampelschaltung am Gablenzplatz, also die Bahnübergangs-Ampelschaltung, nochmal überprüft wird? Da kommt regelmäßig ein Rückstau bis auf die Augustusburger Straße zustande durch eine relativ lange Rotphase, wenn die Straßenbahn die Trasse passiert. RA-133_2023 Ampelschaltung am GablenzplatzPDF-Datei (204,1 KB)

Seit März 2011 bringt „Konrad“, der Kunstbus, Schüler:innen aus Chemnitz in die Chemnitzer Kunstsammlungen. Das Anliegen des Projektes ist, Kinder und Jugendliche unabhängig von ihrem Bildungskontext zu erreichen, auch gerade solche, die noch nie zuvor ein Kunstmuseum besucht haben. Gleichzeitig soll der Besuch für die Schulklassen und Lehrer:innen erleichtert werden, indem „Konrad“ die Schüler:innen direkt an der Schule abholt und sie zum Museum fährt. Dank der Unterstützung durch Stiftungen und Projektpartner sind Busfahrt, Museumsbesuch und …
weiterlesen "IA-225/2023 Kunstbus »Konrad«"

Im Rahmen unserer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema Pflege wurde uns durch Pflegedienste mitgeteilt, dass sich die aktuelle Praxis grundsätzlich bewährt. Dies betrifft die Festlegung einer Ausnahmegenehmigung auf zwei Fahrzeuge. Für den Fall, dass beide Fahrzeuge im Einsatz sind und eines davon auf Grund von Verzögerungen, Unfall, Straßensperrungen etc. weitere Besuche nicht ermöglichen kann, muss ein Fahrzeug „einspringen“, für das keine Ausnahmegenehmigung beantragt wurde, weil es im Normalfall diese nicht benötigt.…
weiterlesen "RA-139/2023 Änderungen beim Parken für Pflegedienste"

Das Thema „Künstliche Intelligenz“ (KI) gerät immer mehr in den Fokus der gesellschaftlichen Entwicklung, sowohl mit seinen Vorteilen als auch mit seinen Gefahren. Es gibt aktuell auch mehrere Veröffentlichungen zu Nutzung von KI in den Kommunen (siehe bspw. difu.de/17909). Aus diesem Grunde ergeben sich nachfolgende Fragen, inwieweit der Einsatz von KI zur Effizienzsteigerung in Chemnitz zur Anwendung kommen kann: In welchem Umfang wird aktuell KI durch die Stadtverwaltung genutzt bzw. steht eine Nutzung zeitnah bevor? Inwieweit besteht die …
weiterlesen "IA-220/2023 Künstliche Intelligenz"

An der Max-Türpe-Straße (Flurstück MD-286/84) befindet sich ein leerstehender, unsanierter Flachbau, wo früher ein Wohnheim untergebracht war. Das Gelände ist nicht abgezäunt und das Gebäude kann unbehindert betreten werden. Es ist nun wiederholt zu einem Brand innerhalb des Gebäudes gekommen, zuletzt am 9. August 2023. 1. Befindet sich das Gebäude in städtischem oder privatem Besitz? 2. Warum ist das Gelände bzw. Gebäude nicht gegen unbefugtes Betreten abgesichert? 3. Wie will die Stadt zukünftig …
weiterlesen "RA-127/2023 Sicherung Gebäude Max-Türpe-Straße / Flurstück MD-286/84"

Aktuell gibt es Presseveröffentlichungen, dass Fördermittel der Bundesregierung durch das Sächsische Umweltministerium blockiert würden. Laut Sächsischen Städte- und Gemeindetag bremsten überzogene energetische Anforderungen des Umweltministeriums den Ausbau von Grundschulen und Horten aus. Inwieweit hat das Auswirkungen auf Chemnitz, zumal der Stadtrat im Zweijahreshaushalt diesbzgl. Eigenmittel eingestellt hat? Antwort: RA-117/2023 Fördermittel im SchulhausbauPDF-Datei (228,48 KB)

Sind neben den Planungen für das neue Basketballfeld weitere Änderungen/Weiterentwicklungen im Konkordiapark vorgesehen? Wenn ja, welche und für welchen zeitlichen Rahmen? Antwort: RA-1192023 Entwicklung KonkordiaparkPDF-Datei (199,99 KB)

Ist es möglich, den 1 x monatlich freien Eintritt auch für die nichtstädtischen Museen in Chemnitz zu ermöglichen? Welche Kosten fallen hierfür an? In welchem Zeitraum könnte das umgesetzt werden? Antwort: RA-115/2023 Freier Eintritt in MuseenPDF-Datei (168,8 KB)