Ratsanfragen 2023

Wie viele Anträge auf Kostenübernahme für Sozialbestattungen wurden 2022 gestellt, wie viele davon wurden abgelehnt und wie viele bestätigt? Wie hoch waren 2022 die Aufwendungen des Sozialamtes für die Übernahme von Bestattungskosten? RA-202_2023 SozialbestattungenPDF-Datei (169,96 KB)

Bevölkerung vor übertragbaren Krankheiten, die Vollziehung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz und bestimmte Segmente des Kinder- und Jugendschutzes betreffen. Zugleich wurden die Befugnisse, die gemeindliche Vollzugsbedienstete bei der Wahrnahme ihrer Vollzugsaufgaben erhalten können, wesentlich erweitert. Dies u. a. dahingehend, dass sie als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt bei der Einwirkung auf Personen und Sachen Fesseln, technische Sperren, …
weiterlesen "IA-205/2023 Konsequenzen für die Chemnitzer Ortspolizeibehörde aus der Erweiterung der Aufgaben- und Kompetenzzuweisungen"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulze, aktuell findet auf der Max-Türpe-Straße (Zufahrt zur Albert-Einstein-Grundschule) eine Tiefbaumaßnahme statt. Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen: Was wird konkret bei dieser Baumaßnahme gemacht? Wann soll die Baumaßnahme beendet sein? Unter anderem wurde auch ein Stück des Fußweges weggemacht, der teilweise mit als Parkfläche diente. Aufgrund des fehlendes Bordsteines, wendeten viele Autofahrer:innen beim Ausparken dort auf der …
weiterlesen "RA-108/2023 Tiefbaumaßnahme Max-Türpe-Straße (Zufahrt Albert-Einstein-Grundschule)"

Der städtische Hort der Albert-Einstein-Grundschule befindet sich in der Albert-Köhler-Straße 91. Der eine Teil des Gebäudes ist voll saniert, während der Teil, der vorrangig von den Erstklässler:innen benutzt wird, noch sanierungsbedürftig ist. Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen: Gibt es derzeit Planungen den Rest des Gebäudes einer Komplettsanierung zu unterziehen? Wenn ja, wie ist aktuell dafür die Zeitschiene und welche Kosten sind dafür veranschlagt? Wenn nein, was sind die Gründe dafür? Ist zumindest …
weiterlesen "RA-107/2023 Hortgebäude der Albert-Einstein-Grundschule"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulze, in meiner letzten Bürgersprechstunde erhielt ich Kenntnis, dass die aktuelle verkehrliche Situation auf der Flemmingstraße, insbesondere im Bereich der Blindeneinrichtung, erhebliche Sicherheitsbedenken hervorruft. Außerdem soll wegen des wahrgenommenen erhöhten Verkehrsaufkommens die Benutzung der Flemmingstraße (wegen des Verhaltens der Kfz-Führer) für Radfahrer zunehmend gefährlicher sein. Es wird u.a. vermutet, dass der Neubau am Klinikum und auch die Sperrung der …
weiterlesen "RA-102/2023 Verkehrliche Situation auf der Flemmingstraße"

Ich habe seit ca. 14 Tagen den Eindruck, dass der Lidl-Markt an der Zwickauer Straße "rückgefahren" wird. Mit der B-119/2022 hat der Stadtrat eine Erweiterung auf ca. 1.000 m² Verkaufsfläche beschlossen. Ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Frage: Gibt es aktuell einen Bauantrag für die Erweiterung der Verkaufsfläche seitens Lidl? Wenn ja: auf wieviel Quadratmeter? sollte dies die 1.000 m² übersteigen: Wurde eine Ausnahme zum Satzungsbeschluss beantragt und wie soll der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität …
weiterlesen "RA-103/2023 Lidl-Markt an der Zwickauer Straße"

1. Wie hoch ist die Untersuchungsquote im Jahr 2022 jeweils aufgeteilt Kitas sowie die Klassen 2 und 6 an den Schulen? (aufgeteilt nach Kita/Schulklasse 2 und 6, zu untersuchende Kinder, untersuchte Kinder, Untersuchungsquote) 2. Wie ist der Umsetzungsstand bei der Vorschuluntersuchung? (aufgeteilt nach zu untersuchende Kinder, untersuchte Kinder, Untersuchungsquote) IA_192_2023_Untersuchungen kinder- und jugendärztlicher DienstPDF-Datei (177,88 KB)

Wie viele zahnärztliche Vorsorgeuntersuchungen wurden in Kitas, Schulen und Fördereinrichtungen im Schuljahr 2021/22 durchgeführt und wie hoch war die Untersuchungsquote? Wie vielen Einrichtungen konnte 2022 kein Untersuchungsangebot unterbreitet werden und wie viele Einreichungen lehnten das Untersuchungsangebot ab? Konnten weitere Stellen für den kinder- und jugendzahnärztlichen Dienst geschaffen und besetzt und somit die Untersuchungsquote angehoben werden? (siehe IA-025/2022) In wie …
weiterlesen "IA-191/2023 Untersuchungen des kinder- und jugendzahnärztlichen Dienstes des Gesundheitsamtes"