Ratsanfragen 2023

Im September 2021 gab es einen Austausch zwischen Jugendlichen, der Bürgerplattform Südost, Stadtratsmitgliedern und Vertreter:innen aus der Stadtverwaltung zum Thema Aufwertung des Bolzplatzes in Harthau (Annaberger Straße / Hübnerweg). Unter anderem wurden dort Sitzmöglichkeiten bzw. ein Unterstand gewünscht. Wir bitten Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wurde der Bolzplatz in der Zwischenzeit aufgewertet? Wenn ja, was wurde konkret gemacht? 2. Wenn nein: a. Was sind die Gründe dafür? b. Gibt es zumindest schon Planungen für…
weiterlesen "RA-105/2023 Aufwertung Bolzplatz Harthau"

In der Antwort auf die Ratsanfrage RA-050/2023 (Nachfrage zu BA-016/2020 (Schulsportflächen)) wird ausgeführt, dass aufgrund von Beschwerden von Anwohner:innen die Verlagerung eines Spielfeldes an der Liddy-Ebersberger-Straße in den Bürgerpark Gablenz erfolgt. Wir bitten Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Handelt es sich bei dem erwähnten Spielfeld um den Bolzplatz oder die Streetball-Anlage? 2. In einer Gesprächsrunde im letzten Jahr mit Anwohner:innen, Nutzer:innen, der Stadtverwaltung sowie der Mobilen …
weiterlesen "RA-106/2023 Streetball-Anlage Liddy-Ebersberger-Straße"

Wie viele Chemnitzer:innen waren zum jeweiligen Ende der Monate im Jahr 2022 im Besitz eines gültigen Chemnitz-Passes (Bitte auch aufschlüsseln nach Chemnitz-Pass K sowie älter als 60 Jahre)? Wie viele Neuerteilungen und wie viele Verlängerungen gab es in den jeweiligen Monaten 2022? Wurden in den vergangenen Jahren weitere Leistungen des Chemnitz-Passes hinzugefügt oder verändert? Wenn ja, aus welchen Gründen? Gibt es Überlegungen, weitere Leistungen dem Chemnitz-Pass hinzuzufügen? Antwort: IA-199/2023 Nutzung Chemnitz-PassPDF-Datei …
weiterlesen "IA-199/2023 Nutzung Chemnitz-Pass"

Wie viele Kinder lebten zum 31.12.2022 in Haushalten, die Wohngeld beziehen? Wie viele Kinder lebten zum 31.12.2022 in Haushalten, die ALG II beziehen? Wie viele Kinder lebten zum 31.12.2022 in Haushalten von Alleinerziehenden mit SGB-II-Bezug? Antwort: IA-198/2023 KinderarmutPDF-Datei (167,55 KB)

Welche Schuldnerberatungsstellen wurden 2022 durch die Stadt Chemnitz (mit) gefördert und in welcher Höhe? Von wie vielen Bürgerinnen und Bürger wurde die kommunale Schuldnerberatungsstelle im Sozialamt 2022 genutzt? Wie viele Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung sind in der Schuldnerberatung aktuell tätig? Antwort: IA-190/2023 SchuldnerberatungenPDF-Datei (171,6 KB)

Wie viele Anträge auf Gewährung von Wohngeld wurden zwischen dem 01.04. und 30.06.2023 gestellt? Wie viele Anträge auf Gewährung von Wohngeld wurden zwischen dem 01.04. und 30.06.2023 positiv entschieden? Wie lange ist aktuell die Bearbeitungsdauer (Zeitpunkt Antragseingang bis Versandt positiver/negativer Bescheid)? Wie hat sich Anzahl der für das Wohngeld zuständigen Mitarbeiter:innen seit 01.01. bis jetzt entwickelt? Antwort: IA-189/2023 WohngeldPDF-Datei (171,96 KB)

Die Pflegebedarfsplanung (I-057/2018) war für den Zeitraum 2018 bis 2021 erstellt. Geht die Stadtverwaltung davon aus, dass die bis 2030 abgebildeten Planungsansätze, die auf Hochrechnungen, Annahmen und Hypothesen beruhen, die aktuelle Situation in Chemnitz bedarfsgerecht widerspiegeln? Wann ist mit der Vorlage einer überarbeiteten Pflegebedarfsplanung zu rechnen? Wenn aktuell keine neue Vorlage geplant ist, was sind die Gründe dafür? Sollte eine neue Pflegebedarfsplanung erstellt werden, wird über den Inhalt der bisherigen Bedarfsplanung …
weiterlesen "RA-099/2023 Pflegebedarfsplanung"

1. Der Schulhof an der Grundstücksgrenze kann von der Kanalstraße unbeaufsichtigt betreten werden, was etwa die Gefahr von Fahrraddiebstählen erhöht. Ist es möglich, die Abstellmöglichkeit für  Fahrräder zur besseren Nutzung des Schulhofes an eine andere Stelle zu verlegen und dabei die Abschließbarkeit zu beachten? Wenn ja, welche Kosten entstehen hierfür und welche Voraussetzungen müssen dafür geschaffen werden? 2. Gibt es bei der Stadt ein Konzept zur Gestaltung des Schulhofs der OS Untere Luisenschule, das u. a. verschiedene Themen bündelt…
weiterlesen "IA-166/2023 OS Untere Luisenschule"