Ratsanfragen 2023

Im August 2022 begann die Baumaßnahme auf dem Vorplatz der Grundschule „Am Stadtpark“. Diese sollte ursprünglich bis Ende Oktober 2022 andauern. Aktuell ist die Fläche aber immer noch von einem Bauzaun umgeben und bspw. sind Teile der Bepflasterung immer noch nicht fertig gestellt. Was ist der Grund für die Verzögerung der Baumaßnahme? Welche Arbeiten an dem Vorplatz sind aktuell noch offen? Bis wann soll die Baumaßnahme endgültig abgeschlossen sein? Konnten die für die Baumaßnahme vorgesehenen Mittel ohne Probleme in das Jahr …
weiterlesen "RA-064/2023 Vorplatz GS Am Stadtpark"

Wie ist der aktuelle Stand in Bezug auf das behelfsmäßig eingezäunte und stark baufällige ehemalige Bahnhofsgebäude am Haltepunkt Hilbersdorf? Es scheint seit der letzten RA 051/2017 keine augenscheinlichen Verbesserungen gegeben zu haben. Wie ist der aktuelle Stand in Bezug auf das Nachbargebäude (ehemalige Betriebsküche mit Speiseraum)? Sind seitens der Stadtverwaltung Chemnitz Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit für den Bahnsteig 2 bekannt und angedacht? Bislang ist es nur zu Öffnungszeiten des Museums …
weiterlesen "RA-060/2023 Bahnhof und Bahnhofsgelände Hilbersdorf"

Hat die Stadtverwaltung vor, die gendersensible bzw. gendergerechte Sprache in eigenen redaktionellen Veröffentlichungen (Amtsblatt, Homepage etc.) umzusetzen? Wenn ja, bis wann wird das umgesetzt? Wenn nein, welche Gründe sprechen gegen die Anwendung der gendergerechten Sprache in redaktionellen Beiträgen? Antwort: RA-062/2023 Gendergerechte Sprache im AmtsblattPDF-Datei (166,05 KB)

Am 03.04.2023 waren wir auf Einladung der Kinder- und Jugendbeauftragten eingeladen, wo Schülerinnen und Schüler von zwei Chemnitzer Schulen ihr Ansinnen im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit" vorstellten. Dabei ging es vor allem um Defizite in Bezug auf eine nachhaltige Abfallentsorgung. Wie ist die Abfallentsorgung und insbesondere die Mülltrennung an allen Chemnitzer Schulen organsiert? Wie viele Schulen sind mit getrennten Sammelsystemen ausgestattet, wie viele nicht? Wie sind die …
weiterlesen "IA-107/2023 Abfallentsorgung an Chemnitzer Schulen"

Über das Förderprogramm „Wir für Sachsen“ werden ehrenamtlich engagierte Bürger:innen mit einer pauschalen Aufwandsentschädigung unterstützt. Auch Gemeinden sind Antragsberechtigt. Hat die Stadt Chemnitz in den Jahren 2020, 2021 und 2022 Anträge für ehrenamtlich Tätige bei der Bürgerstiftung Dresden eingereicht? Wenn ja, für welche Bereiche und Aufgaben wurden wie viele Anträge eingereicht und wie viele wurden bewilligt? Wenn keine Antragstellung erfolgt ist: aus welchen Gründen? Wird die …
weiterlesen "IA-110/2023 Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen bei der Stadt Chemnitz"

Die Yorckstraße wird derzeit und langfristig auf Grund mehrerer Baumaßnahmen und als offizielle Umleitestrecke vermehrt befahren und Stausituationen bzw. lange Wartezeiten bei Abbiegevorgängen haben zugenommen. Ist die Einrichtung einer Ampel an der Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße aus Sicht der Stadtverwaltung sinnvoll? Wenn ja, kann für die Abbiegevorgänge von der Yorckstraße auf die Heinrich-Schütz-Str. jeweils eine eigene Spur vorgesehen werden? Wenn ja, wann kann die Einrichtung einer Ampel vorgenommen werden? …
weiterlesen "RA-053/2023 Verkehrssituation Yorckstraße"

Seit letztem Jahr wird das Planetarium in der Albert-Schweitzer-Oberschule durch zwei Honorarkräfte unterstützt, um die große Besuchernachfrage durch Schulen und Kitas abzudecken. Diese werden über Fördermittel auf Basis von Ganztagsangeboten finanziert. Sind beide Honorarstellen aktuell besetzt? Gibt es bei der Finanzierung des GTA-Angebotes ein Enddatum? Kann das GTA-Angebot auch im nächsten Schuljahr abgesichert werden? Wäre es möglich, dass die beiden Honorarkräfte auch nachmittags für …
weiterlesen "RA-043/2023 Zukunft GTA-Angebot Planetarium an der Albert-Schweitzer-Oberschule"