Ratsanfragen 2023

Seit dem 01.01.2023 gelten neue Regelungen für die Gewährung von Wohngeld. Wie viele Anträge auf Gewährung von Wohngeld wurden seit dem 01.01.2023 an die Stadtverwaltung gestellt? Wie viele Anträge auf Gewährung von Wohngeld wurden seit dem 01.01.2023 abgelehnt, wie viele wurden positiv beschieden? Wie lange ist aktuell die Bearbeitungsdauer (Zeitpunkt Antragseingang bis Versandt positiver/negativer Bescheid)? Wie wird die Zuverlässigkeit der von der Homepage der Stadt Chemnitz empfohlenen Wohngeldrechner (wohngeld.org, wohngeldrechner Berlin, …
weiterlesen "IA-094/2023 Wohngeld"

Wie viele Selbsthilfegruppen sind aktuell beim Gesundheitsamt der Stadt Chemnitz registriert bzw. bekannt? Wie viele Selbsthilfegruppen sind jeweils 2020, 2021 und 2022 beim Gesundheitsamt neu bekannt geworden? Welche allgemeinen Schwerpunkte (z. B. chronische körperliche Erkrankungen, seelische Probleme, Sucht, soziale Themen etc.) haben diese Gruppen anteilmäßig? Welche Unterstützung erhalten Selbsthilfegruppen von der Stadtverwaltung Chemnitz (finanziell, organisatorisch etc.)? Antwort: IA-082/2023 SelbsthilfegruppenPDF-Datei (198,41 KB) …
weiterlesen "IA-082/2023 Selbsthilfegruppen"

Ursprünglich war geplant, dass Schulgebäude an der Charlottenstraße zu reaktivieren. Dies wird nun aufgrund zu weniger Anmeldungen nicht passieren (siehe Antwort RA-020/2023). Welche Sanierungsmaßnahmen wurden an dem Gebäude in den letzten Jahren bisher getätigt? Welche Kosten waren damit bisher verbunden? Ist angedacht, dass Gebäude dennoch so wiederherzurichten, dass es als Auslagerungsobjekt genutzt werden kann? Wenn nein, was sind die Gründe dafür? Wenn ja, welche Kosten sind damit verbunden und wie ist die …
weiterlesen "RA-038/2023 Gebäude ehemalige Grundschule Charlottenstraße"

Wie viele Erholungsgärten sind aktuell gepachtet und wie viele Flächen stehen leer bzw. sind wieder im Besitz des Grünflächenamtes? Wie oft werden die leerstehenden Flächen durch das Grünflächenamt aktuell gepflegt? Wie viele der Erholungsgärten wurden im Jahr 2021 und 2022 von ihren Pächter:innen aufgegeben und an die Stadt zurückgegeben? Wie viele der Parzellen wurden im Jahr 2021 und 2022 von den Pächter:innen an Verwandte übergeben? Welche Vertragslaufzeiten wurden mit diesen ausgehandelt? Bei wie vielen …
weiterlesen "IA-083/2023 Erholungsgärten Stadtpark Höhe Händelstraße"

Voraussichtlich im 2. Quartal 2023 soll der KulturPass für 18-Jährige seitens der Bundesregierung an den Start gehen. (https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/kulturpass-2142398) Wie viele Chemnitzer:innen würden diesen KulturPass bekommen? Steht die Stadtverwaltung bereits mit lokalen Kulturanbietern in Kontakt um das Programm umzusetzen? Wenn ja, welche Kultureinrichtungen/Kulturanbieter wollen sich an dem Programm beteiligen? Gibt es seitens der Bundesregierung schon Informationen darüber, wie das Programm konkret …
weiterlesen "RA-031/2023 Umsetzung KulturPass der Bundesregierung"

Ab und zu gibt es Ausfälle des Terminals zum bargeldlosen Bezahlen in den Bussen der CVAG. Sollte es zum Ausfall des Terminals kommen, wie reagieren die Fahrerinnen und Fahrer auf Kaufwünsche der einsteigenden Kundinnen und Kunden? Soweit Fahrerinnen und Fahrer die Mitfahrt ohne Fahrschein erlauben: Wird im Falle von Kontrollen das erhöhte Beförderungsentgelt fällig? Wird eine Strafanzeige gestellt? Wurde Kundinnen und Kunden auf Grund des Ausfalls des Terminals die Mitfahrt in Bussen bisher verweigert bzw. gab es hierüber …
weiterlesen "RA-012/2023 Kontaktlose Zahlmöglichkeit im ÖPNV"

Mit dem Beschlussantrag BA-122/2020 beschloss der Stadtrat die Erarbeitung eines Konzepts für ein Monitoring, welches die Verbesserung der Situation der Prostituierten fokussiert und als turnusmäßige Berichterstattung aller zwei Jahre informieren soll. Mit der Erarbeitung des Konzeptes wurde auch begonnen, aber durch die Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einsatz aller im Gesundheitsamt zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen wurde die weitere Erarbeitung erst einmal ausgesetzt (siehe RA-271/2021). Wie ist der …
weiterlesen "RA-024/2023 Umsetzung Konzept Prostitution und Menschenhandel"

Ist es richtig, dass mit einer Ausnahme alle Räumlichkeiten für Trauerfeiern und Verabschiedungen barrierefrei sind? Welche Perspektive gibt es hinsichtlich der Herstellung der Barrierefreiheit für die Feierhalle im Krematorium? Liegen für Baumaßnahmen Planungen vor? Wenn ja, welcher Art? Welche Kosten sind zu erwarten und bis wann könnte die Barrierefreiheit hergestellt sein? Antwort: RA-0292023 Barrierefreie Räume auf dem FriedhofPDF-Datei (160,71 KB)