Ratsanfragen 2024

Am 25.10. berichtete die Freie Presse, dass ab November 2024 bis Ende 2025 eine Straßenbahn durch Chemnitz verkehren wird, die mit Werbung für die Bundeswehr bedruckt sein soll. In welchem Zeitraum und auf welchen Linien wird diese Straßenbahn in Chemnitz verkehren? Wann ging die Werbeanfrage der Bundeswehr bei der CVAG ein und wann wurde die Anzeige genehmigt und von wem? Antwort: RA-215/2024 Werbung der Bundeswehr an StraßenbahnenPDF-Datei (201,72 KB)

1. Energiebericht Immobilien: Im EAP wird die Veröffentlichung eines jährlichen Energieberichts über städtische Gebäude/Immobilien angekündigt. a) Wo wird dieser Bericht veröffentlicht? b) Wie hoch ist der Gesamtverbrauch an Strom (in kWh und in Euro) der in kommunalen Gebäuden aktuell entsteht? c) Bei welchen dieser Gebäude besteht ein Potential zur Eigenstromerzeugung durch PV-Anlagen oder Kraft-Wärme-Kopplung? 2. Solarpotenzial Dächer: Mit dem EAP wurde die Nutzung kommunaler Dächer zur Eigenstromversorgung …
weiterlesen "IA-165/2024 Umsetzung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EAP)"

Die Kita an der Fritz-Reuter-Straße soll geschlossen werden, u.a. aufgrund erhöhter Lärmwerte der benachbarten Gustav-Freytag-Straße. Auch eine entsprechende Lärmschutzwand würde nicht dazu führen, dass die Stadt für diese Kita weiter eine Betriebserlaubnis erhält. Von wann ist das angesprochene Lärmschutzgutachten? Wer hat dies in Auftrag gegeben? Wo kann man das Gutachten einsehen? In einem Elternbrief wurde geschrieben, dass eine entsprechende Lärmschutzwand zu einer Verschattung des Gebäudes und des Geländes führen würde und damit…
weiterlesen "RA-199/2024 Kita Fritz-Reuter-Straße"

Vor kurzem haben die Eltern in Kleinolbersdorf-Altenhain erfahren, dass ab dem Schuljahr 2025/2026 der Schulbusverkehr zum Gymnasium Einsiedel eingestellt wird. Als Grund wird die geringe Nutzerzahl genannt. Wie ist der Schülerverkehr aktuell auf dieser Strecke organisiert? Bitte die bisher genutzten Fahrzeuge, die Zahlen der Nutzer:innen und die aktuellen Kosten aufschlüsseln. Wie hoch war die Auslastung dieser Verbindung in den letzten beiden Jahren? Wie wird der Bedarf für den Schulverkehr berechnet? Werden zukünftige …
weiterlesen "IA-153/2024 Schulbusverkehr Kleinolbersdorf-Altenhain"

Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des BA-050/2024? Antwort: RA-185/2024 Stand Umsetzung Beschluss SkaterhallePDF-Datei (172,67 KB)

Ich möchte gerne wissen, ob es noch Nachbesserungen in Bezug auf die am Montag an den Start gegangene Familienapp geben wird. Zum Beispiel hatten wir in unserem Antrag auch auf die Mehrsprachigkeit abgezielt. Die ist noch nicht umgesetzt und wird aus der Familienapp, die bislang webbasiert ist, auch eine richtige App, die man dann auch im App Store finden kann? Antwort: RA-193/2024 FamilienappPDF-Datei (173,07 KB)

Am 9. September erhielt die Produktionsschule in Chemnitz (Trägerschaft Jugendberufshilfe) von der Sächsischen Aufbaubank einen Ablehnungsbescheid und muss nach Auskunft des Trägers somit ab dem 01.01.2025 ersatzlos schließen. Aktuell würde dies 5 Mitarbeiter:innen und 24 Schüler:innen betreffen. Hat sich der Träger mit diesem Problem bereits an die Stadtverwaltung gewandt? Wenn ja, ist die Stadt mit dem Freistaat bereits in Kontakt zu getreten, um doch eine Förderung des Projektes zu bekommen? Wie hoch sind die fehlenden Kosten, wenn die …
weiterlesen "RA-200/2024 Produktionsschule"

An welchen Chemnitzer Schulgebäuden wurden bereits Sonnenschutzfolien als Hitzereduktionsmaßnahme angebracht? Wenn noch keine Schulen mit Sonnenschutzfolien ausgestattet sind: Warum wurde diese kostengünstige Hitzeschutzmaßnahme bisher noch nicht angewendet? Ist geplant solche Sonnenschutzfolien an Chemnitzer Schulen anzubringen? Wenn ja, wann und bei welchen Schulen? Antwort: IA-152/2024 SonnenschutzfolienPDF-Datei (186,36 KB)