Ratsanfragen 2024

Aufgrund welcher Kriterien hat sich die SVC dazu entschieden, dass zwei Jungen und keine Mädchen das Büro des Oberbürgermeisters kennenlernen können? Wie sieht die Zusammenarbeit mit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten zum Girls’ Day und Boys’ Day aus? Welche Angebote unterbreitet die kommunale Gleichstellungsbeauftragte für Jungen und Mädchen zu den Aktionstagen? Antwort: Antwort_RA-072_2024PDF-Datei (173,52 KB)

Wie viele Chemnitzer Schüler:innen haben 2021 bis 2023 die Schule ohne Abschluss verlassen? (Bitte in absoluten Zahlen und Prozent aufschlüsseln sowie nach den jeweiligen Schularten Gymnasium, Oberschule, Förderschule) Bei wie vielen Schüler:innen aus den Chemnitzer Förderschulen wurde das Abschlusszeugnis 2021 bis 2023 als „Abgang ohne Abschluss“ gewertet? Antwort: Antwort_IA-061_2024PDF-Datei (180,8 KB)

Wie hoch war die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Anträge für Hilfe zur Pflege im Jahr 2023? Wie viele Anträge für Hilfe zur Pflege wurden 2023 gestellt? Wie viele Anträge für Hilfe zur Pflege wurden 2023 abgelehnt? Antwort: IA-055/2024 Hilfen zur PflegePDF-Datei (169,32 KB)

Wie schätzt die Stadtverwaltung die Auswirkungen auf die Gewerbetriebe in Euba ein (bspw. Reiterhof, Gasthof)? Sind im Falle der Genehmigung der Anlagen Zuweisungen im Rahmen der 0,2-Cent/kWh- Erlöserstattung direkt an die Betroffenen möglich? Gibt es bzgl. des Baus der Windkraftanlagen Lärmschutzgutachten? Wenn ja, welche Ergebnisse sind daraus zu verzeichnen? Wenn es bisher keine Lärmschutzgutachten gab, sind welche in Planung? Wenn ja, wann erfolgen diese? Wenn nein, warum nicht? Welche Szenarien hat die Feuerwehr Chemnitz …
weiterlesen "IA-054/2024 Windkraftvorhaben im Ortsteil Euba"

Warum ist seitens der Verwaltung nur eine Veranstaltung geplant, die direkt nur für Jugendliche organisiert ist? Wie groß ist die Platzkapazität der Veranstaltung für Schüler:innen am 3. Mai? Ist die Stadtverwaltung noch in Planung für weitere Veranstaltungen für Jugendliche rund um den Europa-Tag? Wenn ja, welche sind das? Wenn nein, warum nicht? Bis zum 1. April können Vereine, Initiativen, etc. noch Veranstaltungen für die Europa-Wochen anmelden. Gibt es hier spezielle Angebote für …
weiterlesen "RA-061/2024 Umsetzung BA-075/2023 „Angebote anlässlich des Europa- Tages 2024„"

Am 27. März wurde der neue Spielplatz in Stelzendorf durch das Grünflächenamt eröffnet. Bei der Eröffnungsveranstaltung war auch ein Stand eines sächsischen Landtagsabgeordneten zu finden, der Waffeln verteilt hat. Wer hat den Stand genehmigt? Falls keine Genehmigung vorlag, warum wurde der Stand toleriert? Wie ist diese Aktion mit den Neutralitätsgebot seitens der Stadtverwaltung vor Wahlen zu vereinbaren? Antwort: Antwort_RA-066-2024PDF-Datei (202,2 KB)  

Gibt es für den Bau eines Fußweges an dieser Stelle bereits Planungen? Werden für den Bau eines Fußweges an dieser Stelle Mittel in den nächsten Zweijahreshaushalt eingestellt? Wenn nein, warum nicht? Wenn der Bau für die nächsten 2-3 Jahre geplant ist, wie sieht die konkrete Zeitschiene dafür aus? Antwort: Antwort_RA-065-2024PDF-Datei (205,34 KB)

Der Fußgängerboulevard der durch Markersdorf und Morgenleite führt, endet aktuell an einer Brachfläche (Flurstück MD-286/274). Vor ein paar Tagen hat der Eigentümer K&S begonnen die Fläche zu bebauen. Laut Antwort auf die Ratsanfragen RA-286/2020, RA-247/2021 und RA-002/2023 stand die Verwaltung in regelmäßigen Austausch mit dem Eigentümer, um über die Privatflächen einen öffentlichen Weg zur Anbindung des Fußgängerboulevards bis hoch zum Ärztehaus herzustellen. Welche konkreten Vereinbarungen wurden mit dem…
weiterlesen "RA-046/2024 Weiterführung Fußgängerboulevard Morgenleite"