Ratsanfragen 2024

Wie oft wurde durch das Jobcenter die Sanktion der 10%igen Kürzung der Leistungen bei versäumten Terminen für den Zeitraum Januar bis Dezember 2023 angeordnet? Wie oft wurde durch das Jobcenter die Sanktion der 30%igen Kürzung bei absprachewidrigen unterlassenen Bewerbungen oder Kursteilnahmen für den Zeitraum Januar bis Dezember 2023 angewendet? Wie hoch war die jeweilige Gesamthöhe der damit nicht ausgereichten Zuwendungen? (Bitte, wenn möglich, in den Monatsscheiben angeben.) Antwort: IA-011/2024 Sanktionen BürgergeldPDF-Datei (172,24 KB)

Wie viele Waffen/Waffenteile und kleine Waffenscheine waren 2023 in Chemnitz im Besitz von Privatpersonen? Wie viele Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis zum Erwerb, Besitz, Führen und Schießen mit einer Waffe im Sinne § 10 WaffG wurden 2023 neu gestellt? Wie viele Anträge davon betrafen Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (Kleiner Waffenschein)? In wie vielen Fällen wurde die Erteilung der beantragten Erlaubnis aus welchen wesentlichen Gründen versagt? Wie viele Schusswaffenbesitzer wurden 2023 kontrolliert (bitte nach Art…
weiterlesen "IA-020/2024, Waffenbesitz und Waffenkontrollen"

Wie viele Kinder und Jugendliche waren in den letzten 3 Jahren jeweils in folgenden Betreuungsformen untergebracht? (Bereitschaftspflege, Kurzzeitpflege, Dauerpflege, Adoptionspflege, Netzwerkpflege, Erziehungsstellen, Wohngruppen, Kinderheime) Wie viele Pflegefamilien in Kurzeit- und Dauerpflege sowie Bereitschaftspflegefamilien und Erziehungsstellen standen in den Jahren 2020 bis 2023 dem Jugendamt zur Verfügung? (Wenn möglich, bitte nach den einzelnen Pflegeformen aufschlüsseln.) Wie viele Pflegeverhältnisse wurden in den …
weiterlesen "IA-006/2024 – Pflegefamilien und Pflegekinderdienst"

Wie viele Chemnitzer Pflegeeinrichtungen wurden 2023 durch die Heimaufsicht des KSV Sachsen geprüft und wie viele unterschritten die gesetzlich vorgeschriebene Fachkraftquote von 50 % bzw. welche Fachkraftquoten wurden dort ermittelt? Wurden bei Unterschreitung der Fachkraftquoten in Chemnitzer Pflegeeinrichtungen Einzelanordnungen erteilt? Wenn ja, wie viele? Es wurden keine Einzelanordnungen erteilt. Wie viele Leistungsberechtigte haben 2023 Hilfe zur Pflege in Einrichtungen erhalten (bis Stichtag 31.12.2023)? Wie viele Anträge auf…
weiterlesen "IA-018/2024 – Pflegeheime und Pflegeheimkosten"

Inwieweit sind der Planungs- sowie Durchführungsprozess der CWE im Rahmen der Initiative Chemnitz City zur Errichtung eines einheitlichen freizugänglichen WLANs in der Inneren Klosterstraße im Außen- und Innenbereich sowie weiterer Accesspoints (Gebiet zw. Bahnhof-, Theater- und Brückenstraße) zum Stand 10. Januar 2024 abgeschlossen? Welche weiteren Schritte und konkrete Maßnahmen beinhaltet ein mögliches Konzept der CWE für den Ausbau eines freien WLAN in der Chemnitzer Innenstadt? Bis wann sollen welche Maßnahmen abgeschlossen …
weiterlesen "IA-010/2024 Frei zugängliches WLAN in Chemnitz"

Wie viele Hunde waren zum 31.12.2023 in Chemnitz zur Hundesteuer angemeldet? Wie viele Beutelspender hat die Stadt Chemnitz (einschl. Ortschaftsräte und Bürgerplattformen) aufgestellt und bestückt diese regelmäßig mit Beuteln? Wurden 2023 neue Standorte für Beutelständer geschaffen? Antwort: IA-015/2024 Hunde und HundehaltungPDF-Datei (167,45 KB)

Wann ist mit einer grundhaften Sanierung der Treppe zu rechnen? Welche Kosten würden für eine Sanierung entstehen? Falls eine Sanierung nicht in Planung ist, besteht die Gefahr, dass die Treppe wegen Baufälligkeit gesperrt werden könnte? Wenn ja, kann die Stadtverwaltung abschätzen in welchem Zeitraum dies geschehen könnte? Antwort: RA-007 2024 Sanierung Treppe FirlstrPDF-Datei (204,12 KB)

Wie viele verwahrloste Tiere wurden 2023 durch das Veterinäramt in Obhut genommen bzw. an Tierheime übergeben? Wie viele Anzeigen wurden 2023 wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz erstattet, die im Zusammenhang mit unsachgemäßer Tierhaltung stehen? Antwort: IA-017 2024 TierschutzPDF-Datei (166,82 KB)