Ratsanfragen 2024

Ist der offizielle Bescheid des Zensus-Ergebnis inzwischen bei der Stadt eingetroffen? Wenn ja, wie lautet das konkrete Ergebnis? Nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse hat Chemnitz wohl 10.000 Einwohner:innen weniger. Wird die Stadt das Zensus-Ergebnis noch einmal nachprüfen (bspw. wie Halle)? Wenn ja, in welcher Art und Weise? Antwort: RA-177/2024 ZensusPDF-Datei (167,21 KB)

Laut BA-061/2024 sollte das Bibliotheksentwicklungskonzept im September dem VFA sowie dem KultA vorgelegt werden. Im Schreiben von BM Ruscheinsky wird die geänderte Zeitschiene erklärt und das die Vorlage erst im November dem VFA vorgelegt wird. Warum nicht auch dem KultA? Antwort: RA-196/2024 BibliotheksentwicklungskonzeptPDF-Datei (168,36 KB)

Wie viele Anträge für eine Förderung aus dem Topf der Kreativachse wurden insgesamt bisher gestellt? Wie viele davon wurden bewilligt und wie viele wurden davon abgelehnt? Was waren die Gründe, warum Anträge abgelehnt wurden? Ein Antragsteller (Katapult) wurde mit der Begründung abgelehnt, dass er nicht „politisch neutral“ sei und der Bund/BBSR dies aber für eine Förderung vorschreibt. Nach Rückfrage eines Bundestagsabgeordneten beim BBSR wurde verneint, dass dies eine Förderungsvoraussetzung wäre. Warum wurde dem Antragssteller …
weiterlesen "IA-132/2024, Kreativachse Chemnitz"

Wird die Verwaltung die neuen Handlungsspielräume des neuen Straßenverkehrsgesetzes und der Straßenverkehrsverordnung anwenden? Wenn ja, welche Maßnahmen sind geplant? Wenn nein, warum nicht? Antwort: RA-181_2024PDF-Datei (205,56 KB)

Welche Kosten haben bisher die Beschädigungen an den Pflanzinseln, etc. verursacht? Wird die Stadt an dem Verkehrsversuch weiter festhalten? Wenn ja, mit welchen Maßnahmen? Wenn nein, warum nicht? Ist angedacht ein weiteres Bürgerforum zur Verkehrsberuhigung in diesem Stadtgebiet zu veranstalten? Wenn ja, für wann ist das Bürgerforum geplant? Wenn nein, warum nicht? Antwort: RA_186_2024PDF-Datei (225,87 KB)

Bezugnehmend auf den geplanten und teilweise schon durchgeführten Abbau von Kitaplätzen bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: In welchen Kitas wurden konkret schon Plätze abgebaut? (Bitte um Benennung der Einrichtung & Anzahl der abgebauten Plätze und des Stadtteils.) Hätten die Plätze durch die Einrichtung belegt werden können, bspw. durch Umnutzung von Krippen- in Kita- oder Hortplätze? Wie vielen Eltern konnte im Kita-Jahr 2023/24 und 2024/25 kein Platz in der Wunsch-Kita angeboten werden? Wie viele heilpädagogische …
weiterlesen "IA-130/2024 Kita-Plätze in Chemnitz"

Vor kurzem gab es einen Bericht eines neuen Gewerbetreibenden auf dem Sonnenberg (Bereich südlicher Sonnenberg, Umfeld Zietenstraße), der wiederholt unbeaufsichtigte und scheinbar vernachlässigte Kleinkinder auf der Straße angetroffen hat. Diese würden schmutzige Kleidung tragen, betteln und nach Wasser fragen. Diese Beobachtungen hat er auch nachts gemacht. Wurden solche Beobachtungen auch an die Stadtverwaltung herangetragen? Wenn ja, wie wurde darauf reagiert? Wurden 2024 auf dem Sonnenberg (Klein)Kinder unbeaufsichtigt angetroffen und von …
weiterlesen "IA-133/2024 Kindesvernachlässigung"

Nach Auskunft eines Bürgers, konnte dieser bis vor circa 2 Monaten bei Anliegen die Stadtverwaltung anrufen und wurde dann an den/die zuständige/n Mitarbeiter:in weitergeleitet. Er erhielt vor kurzem die Information, dass dies nicht mehr möglich ist aufgrund einer Dienstanweisung und dass alle Bürgeranliegen entweder postalisch oder per Email eingereicht werden sollen. Gibt es diese Dienstanweisung? Wenn ja, was ist der konkrete Inhalt und was war der Grund diese anzuordnen? Wie sollen die Bürger:innen zukünftig ihre Anliegen bei der …
weiterlesen "RA-157/2024 telefonische Bürgeranfragen"