Ratsanfragen 2024

Immer wieder bekommen wir Beschwerden von Bürger:innen über einen hohen Verschmutzungsgrad der „Bunten Gärten“ auf dem Sonnenberg. Wie oft werden die Mülltonnen in den „Bunten Gärten“ geleert? In welchem Turnus wird das Areal der „Bunten Gärten“ grundsätzlich gereinigt? Wie oft wurde 2023 und 2024 das Areal der „Bunten Gärten“ außerplanmäßig gereinigt aufgrund Anzeigen aus der Bürgerschaft? Welche Maßnahmen hat die Stadt bisher ergriffen bzw. wird noch ergreifen, um das Areal der „“Bunten Gärten“ nachhaltiger…
weiterlesen "RA-164/2024 Sauberkeit Bunte Gärten"

Gemäß EU-Richtline (EU) 2019/1161 über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge (Clean Vehicles Directive) sowie des deutschen Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes plant die CVAG Omnibus-Ersatzbeschaffungen. In der Antwort auf die Informationsanfrage "IA-002/2022 - CVAG" vom 10.01.2022 sind die geplanten Ersatzbeschaffungen für die Jahre 2023, 2024 und 2025 dargestellt. 1. Wann erfolgt die für das Jahr 2024 geplante Beschaffung von 3 Gashybrid-Bussen (Gelenkbusse) bzw. aus welchen Gründen erfolgt diese nicht? …
weiterlesen "IA-127/2024 Omnibus Ersatzbeschaffungen der CVAG"

Wann ist geplant, den neuen Sitzungskalender auszureichen? Und ist es möglich, die Ausschüsse wieder immer an denselben Tagen und nicht an verschiedenen Tagen durchzuführen, um wieder in den Rhythmus zu kommen? Antwort: RA-160/2024 Ausreichung SitzungskalenderPDF-Datei (164,33 KB)

Was würde es die Stadt kosten, wenn sie die kompletten Kosten für die Mittagsversorgung in den kommunalen Kindertagesstätten sowie den Kindertagesstätten in freier Trägerschaft übernehmen würde? Was würde es die Stadt kosten, wenn sie die kompletten Kosten für die Mittagsversorgung in den Chemnitzer Schulen übernehmen würde? Was würde es die Stadt kosten, wenn sie das Mittagessen pro Kind im Kindergarten mit 1 Euro subventionieren würde? Was würde es die Stadt kosten, wenn sie das Mittagessen pro Schüler:in in den…
weiterlesen "IA-123/2024, Subventionierung Mittagessen Kita und Schule"

Wie bekannt wurde, gibt es an der Oberschule am Hartmannplatz einen massiven Lehrkräftemangel, so dass bspw. einzelne Fächer in ganzen Klassenstufen gar nicht unterrichtet werden können. Inwieweit stehen der zuständige Fachbürgermeister sowie das Schulamt mit den Zuständigen im Kultusministerium und im Landesamt für Schule und Bildung in Kontakt, um schnell Lösungen für diese Schule zu finden? Gibt es seitens der Stadt eigene Überlegungen, wie man die Schule unterstützen kann? Wenn ja, wie sehen diese aus? Inwieweit…
weiterlesen "RA-146/2024 Lehrkräftemangel Oberschule am Hartmannplatz"

Zahlreiche Studien belegen, dass Alkoholkonsum ein wichtiger Risikofaktor für häusliche Gewalt ist. Alkoholkonsum kann die Gewaltbereitschaft erhöhen, aber auch umgekehrt kann die ausgeübte Gewalt zu einem problematischen Alkoholkonsum führen. Gibt es Kooperation lokaler Vereine, Initiativen und der Stadt Chemnitz (kommunale Gleichstellungsbeauftragte), um Personen vor den Gefahren und dem Zusammenhang von Alkoholkonsum und häuslicher Gewalt aufzuklären und zu schützen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? Welche Strategien …
weiterlesen "IA-122/2024 Alkoholkonsum und häusliche Gewalt"

Die Stadt Leipzig hat normalerweise in den Sommerferien immer einer Grundreinigung ihrer Schulen durchgeführt. Dieses Jahr wurde das aus finanziellen Gründen aber gestrichen. Werden die Chemnitzer Schulen weiterhin in den Sommerferien grundgereinigt? Wenn nein, was sind die Gründe dafür und betrifft dies alle Schulen oder nur einzelne? Wenn letzteres der Fall ist, welche Schulen sind konkret betroffen? Antwort: RA-147/2024 Grundreinigung SchulenPDF-Datei (198,52 KB)

Die Verkehrssituation in Chemnitz ist aktuell aufgrund der Vielzahl an Baustellen, die Straßeneinengungen bzw. -absperrungen und damit Umleitungen notwendig machen, sehr angespannt. Wie viele Baustellen gibt es aktuell im gesamten Stadtgebiet (Stichtag 19. Juli)? (Bitte aufschlüsseln nach privaten Bauvorhaben sowie nach Bauvorhaben der Stadt sowie deren Töchter bzw. Eigenbetriebe.) Wie viele Baustellen kommen bis Ende des Jahres 2024 noch hinzu? (Bitte aufschlüsseln nach privaten Bauvorhaben sowie nach Bauvorhaben der Stadt sowie deren Töchter bzw. …
weiterlesen "IA-117/2024, Baustellen"