Ratsanfragen 2025

Nach dem Bau des Abwasserkanals, der in Teilen unter der Fläche des Kleingartenvereins verläuft, stellte sich nach längeren Untersuchungen heraus, dass an dortiger Stelle der „Gablenz-Bach“ existierte. Dieser Bachlauf wurde durch den Kanalbau zugeschüttet. Bei stärkeren Wasserabfluss (Starkregenfälle, Frühjahrstauwetter u.a.) tritt dort das Wasser aus und sucht sich den „alten“ Weg. Dieser Sachverhalt wurde bei der Planung und Bauausführung ausgeblendet. Die ständig davon betroffenen Parzellen sind …
weiterlesen "RA-058/2025 Problem Abwasserkanal und Oberflächenwasser des KGV Süd-Ost"

Vergangenen Jahres wurde dem Stadtrat die Radverkehrskonzeption vorgelegt. Der zuständige Fachausschuss hat die Vorlage aber zurückverwiesen. 1. Wurde an der Radverkehrskonzeption seitdem weitergearbeitet? Wenn nein, warum nicht? 2. Wann wird dem Stadtrat die Radverkehrskonzeption zur Debatte wieder vorgelegt? Antwort: RA-071/2025 RadverkehrskonzeptionPDF-Datei (200,53 KB)

1. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand für die neue Beschilderung im Sportforum? 2. Wie viele Mittel sind dafür im Haushalt 2025 eingeplant? Wenn keine Mittel eingeplant sind, was ist der Grund dafür? Antwort: RA-060/2025 Beschilderung SportforumPDF-Datei (167,29 KB)

Auf einigen Buslinien werden manche Haltestellen zusätzlich in englischer Sprache angesagt. Zum Tag der Eröffnung der Kulturhauptstadt hätte es wohl auch für alle Haltestellen der Bahnlinie 4 englischsprachige Ansagen gegeben. 1) Auf welchen Bus- und Bahnlinien werden die Haltestellen auch auf Englisch angesagt? 2) Warum werden nur manche Haltestellen zweisprachig angesagt? 3) Wie ist die Auswahl erfolgt? 4) Erfolgt eine Ausgabe an Haltestellen, die über ein mit EU-Mitteln gefördertes Informationssystem mit …
weiterlesen "IA-018/2025 Mehrsprachigkeit Haltestellenansagen und Haltestelleninfosystem"

Aktuell ist geplant beide Abendschulen getrennt an zwei neuen Standorten unterzubringen, um das bisherige Gebäude für Förderschulen (u.a. Korczak-Schule) zu nutzen. 1. Warum wird nicht nach einem Standort für beide Schulen gesucht, um die Campus-Lösung weiter zu gewährleisten und Synergien zu nutzen? 2. Welche Standorte für die Unterbringung der Korczak-Schule wurden geprüft? Warum ist die Entscheidung letztendlich auf das Gebäude der Abendschulen gefallen und nicht auf ein freies Gebäude? 3. Seit wann ist der Fehlbedarf an Plätzen für die …
weiterlesen "RA-051/2025 Abendschulen Chemnitz"

1. Wie hoch war das Budget für die Freiwilligen Feuerwehren in Chemnitz in den Jahren 2023 und 2024? Wofür wurde das Budget genutzt? 2. Welche Höhe hat das eingeplante Budget für die Freiwilligen Feuerwehren in Chemnitz in den Jahren 2025 und 2026? 3. Wie viel Personal aus der SVC ist für die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren abgeordert? 4. Wie viele Mitglieder haben die Freiwilligen Feuerwehren in Chemnitz aktuell? 5. Wie hoch ist der Investitionsstau bei den Freiwilligen Feuerwehren hinsichtlich der Ausrüstung (Fahrzeuge, …
weiterlesen "IA-012/2025 Freiwillige Feuerwehren Chemnitz"

1. Welche Regelungen gibt es mit dem Anbieter bzgl. der Abstellung von Leih-E-Scootern in Chemnitz? 2. In welchen Bereichen dürfen E-Scooter nicht abgestellt werden? 3. Ist angedacht feste Parkzonen für E-Scooter einzurichten? Wenn ja, wo und ab wann sollen diese eingerichtet werden? Wenn nein, warum nicht? Antwort: IA-021/2025 Stellplätze E-ScooterPDF-Datei (218,09 KB) Anlage 1 zu IA-021/2025 Vereinbarung ElektrokleinstfahrzeugePDF-Datei (1,51 MB)

1. Wie viele Hunde waren zum 31.12.2024 in Chemnitz zur Hundesteuer angemeldet? 2. Wie hoch waren 2024 die Erträge durch die Hundesteuer für die Stadt Chemnitz? 3. Wie hoch waren die Mehreinträge 2024 bei der Hundesteuer gegenüber dem planmäßigen Soll? 4. Wie hoch waren 2024 die rückständigen Forderungen bei der Hundesteuer? 5. Wie viele Mahnbescheide zur Zahlung der Hundesteuer wurden 2024 verschickt? 6. Wie viele Beutelspender hat die Stadt Chemnitz (einschl. Ortschaftsräte und Bürgerplattformen) aufgestellt und bestückt diese regelmäßig …
weiterlesen "IA-017/2025 Hunde und Hundehaltung"