Ratsanfragen 2025

Wie hoch ist aktuell die Bearbeitungszeit für Anträge zum Wohngeld? Antwort: RA-035/2025 Bearbeitungszeit WohngeldanträgePDF-Datei (164,93 KB)

Wie hoch ist aktuell die Bearbeitungszeit für Anträge zum Bürgergeld? Antwort: RA-038/2025 Bearbeitungszeit BürgergeldPDF-Datei (167,26 KB)

Mit Beschluss vom 27.11.2024 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer (lokale Steuer auf den Verkauf von Einwegverpackungen für Essen und Getränke, die zum sofortigen Verzehr bestimmt sind). 1. Welchen Beitrag kann eine Verpackungssteuer zur Abfallvermeidung leisten und was sind mögliche Alternativen zur Verpackungssteuer (beispielsweise verpflichtende Becher- und Verpackungs-Pfandsysteme für gastronomische Einrichtungen und To-Go-Produkte), um Abfall aus Einwegverpackungen zu vermeiden? 2. Welche …
weiterlesen "IA-008/2025 Verpackungssteuer"

Wie hoch ist aktuell die Bearbeitungszeit für Anträge zum Unterhaltsvorschuss? Antwort: RA-039/2025 Bearbeitungszeit UnterhaltsvorschussPDF-Datei (165,82 KB)

1. Wann ist mit einer Beschlussfassung des Bibliotheksentwicklungskonzeptes zu rechnen? 2. Was sind aktuell die Gründe dafür, dass das Konzept dem Stadtrat noch nicht zur Beschlussfassung vorgelegt wurde? Antwort: RA-032/2025 BibliotheksentwicklungskonzeptPDF-Datei (166,11 KB)

Hinter dem Klinikum Chemnitz, in der Nähe des Hubschrauberlandeplatzes, liegen Teile eines alten Brunnes, der wohl früher auf dem Vorplatz des Klinikums zu finden war. 1. Warum wurde der Brunnen bei der Neugestaltung des Vorplatzes nicht wieder mit aufgestellt? 2. Was wären die Kosten um die Brunnenanlage wieder funktionsfähig herzurichten? 3. Gab es Gespräche zwischen der Stadt und dem Klinikum die Brunnenanlage an einem anderen Standort zu errichten? Wenn ja, was waren die Ergebnisse? 4. Gab es Gespräche zwischen der Stadt und dem …
weiterlesen "RA-005/2025 Ehemaliger Brunnen Klinikum Chemnitz"

Inwieweit erfahren Menschen mit Behinderungen bei den Veranstaltungen der Kulturhauptstadt, bei Printmaterialien oder auf der Homepage, ob eine Barrierefreiheit vorliegt oder Gebärdendolmetscher vorhanden sind? Antwort: RA-018/2025 Barrierefreiheit KulturhauptstadtPDF-Datei (165,53 KB)  

Gibt es inzwischen Aussagen des Freistaates Sachsen bzgl. einer (Mit)Finanzierung der Angebots- und Linienerweiterung der Buslinie 21, welche u.a. der Anbindung des P&R- Parkplatzes am Chemnitz-Center dienen sollte? Wenn ja, wie sieht das Ergebnis aus? Antwort: RA-006/2025 Angebots- und Linienerweiterung Buslinie 21PDF-Datei (201 KB)