Dietmar Berger
Sebastian Laube
Studierendenquartier, Restaurant– und Flaniermeile, Anziehungspunkt für kleine Geschäfte - all das sollte der Brühl einmal werden. Dafür wurde er als Fördergebiet eingestuft und jahrelang viel Geld in den Boulevard und die Umgebung gesteckt. Doch der wirkliche Aufschwung ist nicht gekommen. Viele Geschäfte haben in den letzten Monaten sogar geschlossen und Gewerberäume stehen leer.
Doch warum liegt der Brühl weiterhin im Dornröschenschlaf? Was kann die Stadt bzw. die Kommunalpolitik tun, um die Akteur:innen vor Ort…
weiterlesen "Einladung zur öffentlichen Bürgersprechstunde: Sorgenkind Brühl"
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Die Großbaustelle Neefestraße/Neefepark stellt die Stadt, aber auch Händlerinnen und Händler und ihre Kunden sowie die Unternehmen im Gewerbegebiet Clemens-Winkler-Straße vor große Herausforderungen. Das war auch den Stadträtinnen und Stadträten klar, die dieses Bauvorhaben beschlossen haben.
Diese Baumaßnahme ist zu keinem Zeitpunkt problemlos für die Betroffenen zu realisieren. Deshalb hat das Baudezernat rechtzeitig alle Händlerinnen und Händler sowie die Unternehmen um die Baustelle herum über Abläufe und Einschränkungen informiert. Nur: Das eine war…
weiterlesen "Baustelle Neefestraße"
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Wie die Stadtverwaltung Chemnitz auf Nachfrage (IA-189/2023) mitteilte, hat sich die Bearbeitungsdauer weiter verlängert. So dauert es vom Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Bescheidung mittlerweile durchschnittlich 64 Kalendertage (zum Vergleich: per 31.03.2023 wurden 52 Kalendertage angegeben). Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedanken uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialamtes, die am Limit arbeiten, um die Neuregelungen umzusetzen. Die Bundesregierung hatte zwar den Kreis der Betroffenen…
weiterlesen "Bearbeitung der Wohngeldanträge verzögert sich weiterhin"
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Als ich den Beschlussantrag der Rechtsaußenfraktion gelesen hatte, habe ich mich gefragt, was diese Truppe AfD eigentlich in den letzten 4 Jahren, also in dieser Legislaturperiode, substantielles eingebracht hat. Die klare Antwort lautet - nicht überraschend - Nix.
Alles, was von dieser Fraktion gekommen ist, war Populismus, demokratieverachtend, fremdenfeindlich und oft von wenig oder gar keiner Sachkunde geprägt. Mit dem heutigen Antrag versucht die AfD über die Hintertür erneut vor Flüchtlingen zu warnen und schürt…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Mieterschutz in der Flüchtlingskrise"
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Unsere Fraktionsgemeinschaft stimmt der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft ab 1. Mai 2023 ohne Wenn und Aber zu. Bei den bisherigen Regelungen waren die Heizkostenzuschüsse regelmäßig der Streitpunkt, da die Durchschnittswerte die jeweils aktuellen Energiepreise nicht berücksichtigt haben. Wir begrüßen den Vorschlag des Sozialamtes, nunmehr den Bundesheizspiegel zur Grundlage zu nehmen. Dieser berücksichtigt die Energiepreise sehr aktuell und bringt für die Anspruchsberechtigten ein hohes Maß an Transparenz und Sicherheit.
Als wir vor zwei Jahren den letzten Doppelhaushalt beschlossen haben, sind wir von einem „Haushalt in der Krise" ausgegangen. Die Pandemie war in vollem Gange und die meisten von uns waren, was die Finanzen der Stadt anging, nicht von allzu großem Optimismus beseelt.
Wenn der letzte Doppelhaushalt einer in der Krise war, ist es der heutige gleich recht. Krieg gegen die Ukraine, Energiekrise, Inflation in bisher nicht gekannter Höhe, kaum Wirtschaftswachstum und steigende Zinsen in einem rasanten Tempo. Alles Faktoren, die nicht …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März: Rede zum Haushalt 2023/2024"
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Die Spielplatzkonzeption der Stadt sieht vor, dass in jedem Stadtteil ein Spielplatz vorhanden sein soll. Bislang keinen haben die Stadtteile Erfenschlag und Stelzendorf. Der Spielplatz in Erfenschlag wird mit den Veränderungen im ehemaligen Sommerbad geschaffen.
Für Stelzendorf schlagen wir die Schaffung eines Spielplatzes neben der Freiwilligen Feuerwehr vor. Da gibt es ein kommunales Grundstück, welches dafür nach Abstimmung mit dem Grünflächenamt geeignet ist. Dafür werden …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Einrichtung eines Spielplatzes in Stelzendorf"
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Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Beschluss des Stadtrates B-027/2018 „Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung der freien Träger im Rahmen der Fachkräftesicherung im Bereich der Sozialarbeit“
2018 (also noch in der alten Legislatur) hat die Stadt Chemnitz den Fachkräftebedarf erkannt und im Sinne der (kleinen) freien Träger agiert, indem sie die Mindestausbildungsvergütung der Studierenden mit Wohnort in Chemnitz zu 90% gegenfinanziert. …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Fortführung der Fachkräftesicherung im Bereich der Sozialarbeit"
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