Dietmar Berger
Der eine oder andere kann sich sicher noch daran erinnern - Kampf dem Wattfraß oder dass man frühmorgens neben dem Ranzen noch ein Brikett mit in die Schule getragen hat. Noch vor einem Jahr hätten meine Enkel gesagt, jetzt erzählt er wieder Schauergeschichten aus dem letzten Jahrtausend.
Und heute? Wer hätte geglaubt, dass mal eine Wohnungsgenossenschaft die Energie für ihre Mieter und Eigentümer rationiert, um sie vor nicht bezahlbaren Rechnungen im nächsten Winter zu bewahren. Oder dass wir über Wärmestuben sinnieren. Jeden Tag …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13. Juli: Fraktionserklärung"
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Als im Januar die ersten Überlegungen zur Schaffung eines Geschäftsbereiches „Wirtschaft" in der Stadtverwaltung und der Ausgliederung dieser Aufgabenstellung aus der CWE das Licht der Welt erblickten, war die Aufregung groß. Viele, nicht alle, die bis dato wenig oder ganz wenig von der CWE gehalten hatten, waren plötzlich zu Gralshütern der CWE mutiert. Und jegliche Veränderungen der Strukturen, die seit ca. 30 Jahren bestehen, wären das …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Umstrukturierung der Aufgaben im Bereich Wirtschaftsförderung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen oder sich enthalten. Warum?
Mit dem Beschluss B-104/2022 stellen wir für den Katastrophenschutz zusätzliche Mittel bereit, um bei Hochwasser und anderen Klimaereignissen bis hin zu terroristischen Vorkommnissen gewappnet zu sein.
Der Chef der Chemnitzer Feuerwehr hat in der Freien Presse am 10.Mai 2022 erklärt, was die Stadt aktuell unternimmt, um den allgemeinen Zivil- und …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei großen Schadensereignissen oder Katastrophenfällen BA-021/2022"
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In der letzten Stadtratssitzung hat Kollege Fritzsche eine Brandrede im Rahmen seiner Fraktionserklärung zum Mobilitätsplan 2040 gehalten. Unabhängig davon, daß ich manche Aussagen - "Programm zur Gängelei der Autofahrer" - nicht in der Vorlage gefunden habe, möchte ich heute den Faden aufgreifen.
Die Stadtratsvorlage sollte am 12.Oktober 2021 erstmals im AGENDA – Beirat beraten werden. Also musste sie Ende September im Geschäftsgang sein. Zuvor wurde der Plan über 2 Jahre mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Aktuelle Fraktionserklärung"
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COPYRIGHT, 2009
Die Taxigenossenschaft Chemnitz leistet seit 1946 eine hervorragende Arbeit für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Alle, die auf ein Taxi angewiesen sind, können sich grundsätzlich auf die Taxigenossenschaft und ihre Mitglieder verlassen.
Die Kritik des Oberbürgermeisters an der Arbeit der Taxiunternehmen ist nicht akzeptabel, die Drohung, Wettbewerber zuzulassen, kontraproduktiv. Hier wird eine ganze Genossenschaft mit ihren einzelnen Mitgliedern, die ihr Unternehmen in unserer Stadt haben, u. a. für schwierige Bedingungen bei der Suche…
weiterlesen "Drohung gegen Taxigenossenschaft kontraproduktiv"
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Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hat gestern ihre turnusmäßig anstehende Vorstandswahl durchgeführt. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende (einstimmig) und Dietmar Berger als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Klaus Bartl und Sandra Zabel vervollständigen den Fraktionsvorstand.
Hierzu erklärt Susanne Schaper:
„Ich freue mich, dass die Fraktion Kontinuität gewählt hat, zeigt es doch großes Vertrauen in die Arbeit unseres bisherigen Vorstandes.
Wir werden unseren …
weiterlesen "Fraktionsvorstand der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI bestätigt"
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Zum Wesen der Marktwirtschaft gehört, dass sie Menschen aus den unterschiedlichsten Gründen an den Rand der Gesellschaft drängt, diese dann trotzdem finanziell auffängt.
Eine der Lösungen sind die Erstattungen der Kosten für die Unterkunft, kurz KdU.
Auch die Stadt Chemnitz legt alle 2 Jahre dem Stadtrat ein sogenanntes schlüssiges Konzept vor, in dem jeweils für 2 Jahre die Rahmendaten für die KdU rechtssicher festgeschrieben …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 6. April: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2022"
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Eine Vorbemerkung ganz am Anfang: Meine Fraktionsgemeinschaft hat unterschiedliche Auffassungen; was sich im Abstimmungsverhalten zeigen wird.
Zum Thema: Seit siebeneinhalb Jahren bin ich stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der CWE - noch nie habe ich so viele und unterschiedliche Gespräche zur CWE geführt, wie in den letzen 4 Wochen. Die CWE hat sich vor gut 30 Jahren gegründet. Damals lag die Wirtschaft, die den Ruf der Stadt als sächsisches Manchester begründet hat, am …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.03.2022: Umstrukturierung der Aufgabenwahrnehmung im Bereich Wirtschaftsförderung"
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