Dietmar Berger
Nach monatelangen Diskussionen haben auch die Vertreter unserer Fraktionsgemeinschaft im Betriebsausschuss nunmehr dem Stadtrat empfohlen, die neuen Abfallgebühren rückwirkend zum 01.01.2022 zu beschließen.
Damit hat sich die Verwaltung insbesondere der Forderung unserer Fraktion, die Grundgebühr im Verhältnis zu den Masse- und Entleerungsgebühren zu verringern, angeschlossen. Somit besteht eine größere Möglichkeit, durch bewusste Müllvermeidung für jede Bürgerin und jeden Bürger Geld zu sparen. Wenn wir alle unser Verhalten …
weiterlesen "Stadtrat beschließt hoffentlich neue Abfallgebühren"
weiterlesen "Stadtrat beschließt hoffentlich neue Abfallgebühren"
Die Fraktionsgemeinschaft Die Linke/DIE PARTEI hat mit einem Beschlussantrag den Oberbürgermeister aufgefordert, im Rahmen der aktuell geltenden Richtlinie für die Kosten der Unterkunft anzuweisen, dass für die Menschen mit Anspruch auf Leistungen aus dieser Richtlinie von Amtswegen die exorbitant gestiegenen Energiekosten berücksichtigt werden – und damit übernommen werden - ohne 5 Seiten Antrag, ohne ewige Prüfung und ohne den „leichten Hinweis“ darauf, dass man Heizungskosten sparen können, wenn man eine Strickjacke tragen würde. Das Recht (und die …
weiterlesen "Weniger Empathie geht nicht"
weiterlesen "Weniger Empathie geht nicht"
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI macht schon seit geraumer Zeit drauf aufmerksam, dass durch die explodierenden Energiepreise insbesondere die Menschen mit geringem Einkommen und Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung stark betroffen sind. Dabei darf nicht übersehen werden, dass diese Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zudem auch von der steigenden Inflation und dabei der Preisentwicklung bei Lebensmitteln zusätzlich hart getroffen werden. Etwas weniger essen oder abends neben dem Pullover noch eine Strickjacke
…
weiterlesen "Steigende Kosten – Dringende Unterstützung notwendig"
weiterlesen "Steigende Kosten – Dringende Unterstützung notwendig"
Acht Bürgerplattformen existieren in Chemnitz auf der Grundlage entsprechender Beschlüsse im Stadtrat. Achtmal bürgerschaftliches Engagement in den Stadteilen, die keinen Ortschaftsrat haben, da sie von jeher vor 1990 Stadtteil von Chemnitz sind.
Bürgerplattformen existierten schon VOR den Beschlüssen des Stadtrates zur Anerkennung als Bürgerschaftliches Engagement und – ohne oder sehr bescheidene Förderung durch die Stadt.
Der Stadtrat hat mit Beschluss in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Richtlinie über die Förderung von Bürgerplattformen in Stadtgebieten ohne Ortschaftsräte"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Richtlinie über die Förderung von Bürgerplattformen in Stadtgebieten ohne Ortschaftsräte"
Als die CDU-Fraktion im Februar einen Beschlussantrag zu Trägern von Plattformen eingebracht hat, hat meine Fraktionsgemeinschaft auch zugestimmt, ohne in der Eile die Auswirkungen dieses Antrages zu übersehen. Wieder mal ein Beispiel dafür, daß Änderungsanträge nicht kurz vor der Angst noch vorgelegt werden sollten.
Seit nunmehr 9 Monaten wird das Thema, dass ein Träger nur eine Bürgerplattform unterstützen darf, diskutiert und zweimal wurden die Termine für die Umsetzung vertagt. Der VFA hat…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Trägerwechsel der Bürgerplattformen Mitte-Ost und Süd-Ost"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Trägerwechsel der Bürgerplattformen Mitte-Ost und Süd-Ost"
Zunächst. Meine Fraktionsgemeinschaft wird weder der Vorlage zu den Marktgebühren noch zu denen für den Hartmannplatz zustimmen.
Sicher wird es nie einen perfekten Termin für eine Gebührenerhöhung geben. Auch bei den Marktgebühren nicht. Und dennoch. Jetzt für 2022 diese Gebühren in dieser Höhe neu festzulegen ist falsch und unangebracht. Gerade haben die Markthändler und die Schausteller sich von den Auswirkungen der Pandemie halbwegs erholt, sollen sie mit höheren Gebühren belastet werden.
Nachdem sie große Verluste in den …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Markgebührensatzung"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Markgebührensatzung"
Der Stadtrat hat gestern eine externe Prüfung der aktuellen Planung zum Grünzug „Pleißenbach“ einschließlich eines Moratoriums zum Eingriff in den Baumbestand vor dem Ergebnis dieser Prüfung mehrheitlich abgelehnt.
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI nimmt das demokratische Ergebnis zur Kenntnis, wird aber den weiteren Prozess kritisch begleiten.
Nach Beendigung der Auslegung wird durch die Verwaltung der Abwägungs- und Satzungsbeschlusses (ASB) erarbeitet werden. Wir werden alle Abwägungen zu den Einwendungen der …
weiterlesen "Wie weiter mit dem Grünzug Pleißenbach?"
weiterlesen "Wie weiter mit dem Grünzug Pleißenbach?"
Die Meteorologen sagen für dieses Jahr einen zeitigen Wintereinbruch vorher; manche schon im Oktober Schnee.
Und wir beschäftigen uns mit dem Schnee der AfD-Fraktion vom vergangenen Winter.
Die CDU – Fraktion hat im Februar holterdiepolter kurz vor der Stadtratssitzung noch einen Änderungsantrag eingebracht, der aus ihrer Sicht sozusagen Ordnung in die Organisation der Bürgerplattformen bringen sollte. Damals und auch heute vertrete ich die Meinung, die Frage der Träger von …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Verstetigung Bürgerplattformen Änderung Beschluss B‑030/2021"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Verstetigung Bürgerplattformen Änderung Beschluss B‑030/2021"