Dietmar Berger
Der Doppelhaushalt 2021/22 ist mit den Stimmen der demokratischen Fraktionen in der Nacht vom 31. März zum 1. April 2021 gegen 0.10 Uhr verabschiedet worden.
Viele Projekte, Vorhaben und Ideen unserer Fraktionsgemeinschaft konnten im Haushalt Eingang finden – die Unterstützungsinitiative Kita, eine erhöhte Sportförderung, die bessere finanzielle Ausstattung der freien Wohlfahrtspflege, eine höhere Förderung der „Freien Kultur“ bis hin zu einem Mehr für das Tierheim.
Schon im Vorschlag der Verwaltung sind …
weiterlesen "Die Aufregung um den ZOB… Eine Einschätzung des Haushaltes 2021/22"
weiterlesen "Die Aufregung um den ZOB… Eine Einschätzung des Haushaltes 2021/22"
pixabay
Der Doppelhaushalt 2021/22 bringt große Herausforderungen mit sich. Die andauernde Pandemie hat auch für unsere Stadt weitreichende Folgen; sozial, kulturell, wirtschaftlich, aber auch finanziell. Sinkenden Einnahmen stehen steigende Ausgaben gegenüber. Wir streben mit dem aktuellen Haushalt und unseren Änderungsanträgen einen verantwortlichen Umgang mit den kommunalen Mitteln an.
2025 ist Chemnitz europäische Kulturhauptstadt. Kultur und Sport sind dafür unabdingbar. Vor allem die Freie Kulturszene, geprägt vom Engagement …
weiterlesen "Haushalt 21/22: Schwerpunkte unserer Fraktionsgemeinschaft"
weiterlesen "Haushalt 21/22: Schwerpunkte unserer Fraktionsgemeinschaft"
Stadt Chemnitz
Der Stadtrat hat in 2019 5 neue Bürgerplattformen beschlossen. Zu den Bürgerplattformen Chemnitz-Mitte, Chemnitz- Süd und Chemnitz-West wurden durch aktive Bürgerinnen und Bürger 5 weitere Plattformen gegründet und dem Stadtrat nach einer ausführlichen Diskussion im Verwaltungs- und Finanzausschuss zur Genehmigung vorgelegt.
Allen neuen Bürgerplattformen wurden durch den Stadtrat zugestimmt und damit sowohl das jeweilige Einzugsbereich als auch der jeweilige Trägerverein. Ich gehe auch jetzt noch davon aus, dass die Mehrheit die …
weiterlesen "War’s das für die Bürgerplattformen? Nein!"
weiterlesen "War’s das für die Bürgerplattformen? Nein!"
Zum geplanten Stellenabbau bei der Stadtverwaltung äußert sich Dietmar Berger, haushaltspolitischer Sprecher, wie folgt:
„Es ist sicher richtig, die Personalstruktur in der Stadtverwaltung von Haushalt zu Haushalt einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Aufgabenfelder wandeln sich und auch die Anforderungen an die Stelleninhaber. Zudem muss den gestiegenen Investitionen oder dem gewollten Mehr an Bürgerbeteiligung ebenso Rechnung getragen werden wie die dringend notwendige Aufstockung des Forstamtes, damit unsere Wälder nicht noch mehr…
weiterlesen "Personalabbau bei der Stadtverwaltung Chemnitz"
weiterlesen "Personalabbau bei der Stadtverwaltung Chemnitz"
Stadt Chemnitz
Meine Fraktionsgemeinschaft begrüßt den Vorschlag der Verwaltung zur Verstetigung der Bürgerplattformen. Nachdem in dieser Legislaturperiode nunmehr flächendeckend in der Stadt Bürgerplattformen gegründet wurden, hat sich die Einbeziehung der der Menschen in unserer Stadt in das gesellschaftliche Miteinander verbessert.
Allerdings. Durch die Pandemie haben es insbesondere die Neuen noch nicht geschafft, über ihr Gründungsstadium hinaus, richtig Fuß zu fassen. Deshalb ist es um so wichtiger, daß den Bürgerplattformen mit dem heutigen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Bürgerplattformen"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Bürgerplattformen"
Der Stadtrat hat heute auf Antrag der CDU-Ratsfraktion (Abstimmungsergebnis 19/17/0) die Beschlussvorlage zur Entwicklung der ehemaligen Stadtwirtschaft auf dem Sonnenberg von der Tagesordnung genommen, trotz eindringlicher Worte für eine Entscheidung.
Die Begründung „Vorgriff auf den Haushalt“ ist für uns ein Scheinargument. Wer lesen kann, müsste eigentlich im Vorteil sein: Es ist ein Szenario, nicht mehr und nicht weniger. Es geht um die Grundausrichtung der Dreiteilung Eventhof, Kreativhof, Produktionshof. Statt inhaltlich zu …
weiterlesen "War es das für den Kreativhof auf dem Sonnenberg?"
weiterlesen "War es das für den Kreativhof auf dem Sonnenberg?"
Sehr geehrte Damen und Herren,
Zuerst. Meine Fraktionsgemeinschaft hält eine vernünftige Lösung für die vor- und nachgelagerten Bereiche des VMS, hier eine Instandhaltungshalle, für unabdingbar. Ich sage es gleich am Anfang, weil ich mir in den letzten 14 Tagen immer wieder anhören musste, wir, besonders ich, hätten etwas gegen den VMS und noch krasser, wir wöllten das Chemnitzer Modell in seiner Entwicklung ausbremsen.
Aber, wie immer im richtigen Leben muss man auch Nonsens aushalten.
Ich habe in den letzten Monaten immer wieder…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 03.2.: Rede zum Produktenbahnhof"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 03.2.: Rede zum Produktenbahnhof"
pixabay
Die Stadt plant schon geraume Zeit, auf dem Gebiet des ehemaligen Produktenbahnhofes an der Dresdner Straße einen Gewerbepark zu entwickeln. Mit dieser Entwicklung soll vor allem kleinteiligem Mittelstand die Möglichkeit gegeben werden, sich anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen und als künftiger Steuerzahler die Stadtentwicklung zu fördern. Gerade die lange diskutierte Gestaltung soll auch dazu beitragen, dass das ehemalige Bahngelände nicht wieder wie eine materialisierte Sperre für den Sonnenberg hin zur Stadtmitte wirkt.
Nun will die Stadtverwaltung …
weiterlesen "Mittelstand braucht Perspektive"
weiterlesen "Mittelstand braucht Perspektive"