Dietmar Berger
Sicher können sich hier im Saal fast alle an die hitzigen Debatten in
Ausschüssen und letztlich im Stadtrat vor der Sommerpause erinnern, die wir über einzelne Investitionsvorhaben und die erforderlichen zusätzlichen Mittel geführt haben.
Die „Große Kunstturnhalle“ steht dafür exemplarisch.
Und sicherlich glaubt niemand, dass es die einzigen Vorhaben waren, mit denen wir uns im Zusammenhang mit einem Mehrbedarf an finanziellen Mittel …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25.11.: Stärkung des Baudezernates – Realistischere Planung – Besseres Baucontrolling – Bauherrenverantwortung"
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Seit nun über 8 Monaten leben wir, lebt die Welt, mit dem Coronavirus.
Auch wenn viele Maßnahmen der Bundesregierung und der Landeskabinette der Tatsache geschuldet sind, dass in einer Pandemie, die weltweit grassiert, nicht ewige und endlose Debatten in den Parlamenten geführt werden können, muss nunmehr das Recht der Legislative wieder Raum greifen.
Und: Es muss langsam, aber sicher Schluss sein damit, dass jeden Tag eine andere Sau durchs Dorf getrieben wird und jeder Provinzpolitiker sich als eingebildeter Virologe oder Seuchenforscher …
weiterlesen "Standpunkt zur aktuellen Corona-Situation"
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Die AfD-Stadtratsfraktion unterstellt dem Mitglied unserer Fraktionsgemeinschaft Heiko Schinkitz „Vetternwirtschaft“ im Zusammenhang mit der Behandlung einer Beschlussvorlage des Schul- und Sportausschusses „Sportförderrichtlinie der Stadt Chemnitz“ zu Beginn dieses Monats. Heiko Schinikitz habe die Vorlage mitberaten und mit abgestimmt, obgleich er Präsident des Stadtsportbundes sei.
Dass nachgefragt wird, ob eine Befangenheit eines ehrenamtlichen Stadtrates vorliegen könnte, ist legitim. Wenn dies jedoch durch die Verwaltung im…
weiterlesen "Fraktionsgemeinschaft steht hinter Heiko Schinkitz"
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Noch 45 Tage und wir haben den 1. Advent.
Tradition in unserer Stadt war bisher, dass am Samstag davor die große Bergparade die Vorweihnachtszeit eingeläutet hat und tausender von Menschen die Innenstadt und damit den Weihnachtsmarkt in Chemnitz besucht haben. Und ohne Übertreibung, der Chemnitzer Weihnachtsmarkt gehört bisher zu den schönsten in ganz Deutschland. Er verbindet Handel mit dem Lebensgefühl von uns in der Region in dieser Zeit. Wenn man in dieser Zeit abends aus dem Rathaus rauskam, waren unzählige …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.10.: Verlängerung des Weihnachtsmarktes"
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Sicher können sich hier im Saal fast alle an die hitzigen Debatten in Ausschüssen und letztlich im Stadtrat vor der Sommerpause erinnern, die wir über einzelne Investitionsvorhaben und die erforderlichen zusätzlichen Mittel geführt haben.
Die „Große Kunstturnhalle“ steht dafür exemplarisch.
Wir alle wissen, daß dieses Vorhaben kein Einzelfall war und bleiben wird; der Eissportkomplex war ein weiteres Vorhaben, was strittig und nahezu unversöhnlich diskutiert wurde. Und ich gehe jede Wette ein, das Sportforum wird ein weiteres Vorhaben …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Baudezernat"
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Jedes Jahr das gleiche Thema – einmal im Jahr beschließt der Stadtrat über die Sonntagsöffnungszeiten in unserer Stadt. Fast jeder hier im Saal weiß, wie oft kontrovers diese Thematik beraten und dann abgestimmt wurde.
Die Befürworter wollen, wenn es geht oder ginge, das Ladenschlussgesetz bis zur Unkenntlichkeit und zu Lasten der Beschäftigten im Handel verändern; andere sind konsequent und kompromisslos gegen jegliche Sonntagsöffnung.
Es ist nach meiner Erinnerung das erste Mal, dass zur Vorlage der Verwaltung von den …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Sonntagsöffnungszeiten"
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Am 24. Juni stimmte der Chemnitzer Stadtrat mehrheitlich unserem Beschlussantrag „Unterstützung der Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ (BA-063/2020) zu. Mit einem Euro je Mahlzeit sollten die Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen bis zum Schuljahresende unterstützt werden.
Gestern Nachmittag wurde uns mitgeteilt, dass innerhalb der letzten Monate deutlich mehr Essen ausgegeben wurden, als vorher vermutet. Daher …
weiterlesen "Unterstützung der Chemnitzer Caterer"
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Der Stadtrat hat heute das 2. Coronapaket mit großer Mehrheit beschlossen.
Die Allermeisten hier im Raum werden sicher nicht wirklich glauben, daß
damit finanziell das Thema Corona und seine Auswirkungen für unsere Stadt
erledigt ist.
Mit dem heutigen Beschluß haben wir die gegenwärtig bekannten und erwarteten
Auswirkungen der Pandemie auf den städtischen Haushalt geklärt.
Offen aber ist, und dies ist beileibe kein Vorwurf oder gar eine Kritik,
welche Nachwirkungen die Pandemie auf die Stadtgesellschaft über die Finazen
hinaus …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Corona Hilfspaket"
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