Dietmar Berger
Die Stadtratsfraktion der AfD verbreitet mit einer Art Flugblatt erneut eine Lüge. Sie behauptet, dass gegen den Willen der Bürger in Borna durch die „anderen“ Fraktionen der Neubau eines Aldimarktes in Borna verhindert wurde.
Wahr ist, dass sich viele Bürger aus Borna in einer Petition gegen den Neubau und damit die Verlagerung des bestehenden Aldi-Marktes ausgesprochen haben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat dem Anliegen der Bürger entsprochen; andere Befürworter des Marktes waren nicht anwesend. Insofern verwahren wir uns gegen die …
weiterlesen "Die Aldi-Lüge der AfD"
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„Die Leitlinien der IHK und der Handwerkskammern für ein Programm zur Stabilisierung der sächsischen Wirtschaft finden meine Unterstützung.“ Dies erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Chemnitzer Stadtrat Dietmar Berger.
Nach den richtigen Entscheidungen von Bund, Land und den jeweiligen Kommunen zur Eindämmung der Coronapandemie ist es nunmehr zwingend notwendig, der Konjunktur wieder auf die Beine zu helfen. Nicht nur Großunternehmen wie Lufthansa benötigen Unterstützung, sondern…
weiterlesen "Leitlinien der Sächsischen Kammern zum Weg aus der Krise"
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Die Chemnitzer Morgenpost titelte am 8. Januar „ Chemnitzer müssen mit Mieterhöhungen rechnen“ und macht gleich zu Anfang des Jahres wieder auf Panik.
Der veröffentlichte Mietspiegel für die Stadt Chemnitz zeigt lediglich auf, wie sich die Mieten in allen Segmenten entwickelt haben. Sie sind nicht die wie auch immer unterstellte „Genehmigung“ oder Aufforderung an die Vermieter der Stadt, die Mieten zu erhöhen. Die städtische GGG hat in ihrem zunächst bis 2023 geltenden Unternehmenskonzept flächendeckende Erhöhungen der
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weiterlesen "Mopo bleibt sich treu – in Panikmache"
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Als der Kämmerer Kämmerer wurde, hat er versprochen, den Rückstau bei den Jahresabschlüssen seit 2013 abzubauen und ab 2018 jährlich den Jahresabschluss im Folgejahr vorzulegen und zwar schon durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Es war, meiner Meinung nach, damals eine sehr ambitionierte Ansage.
Der Kämmerer hat Wort gehalten und dafür gilt ihnen, ihren Mitarbeitern, dem RPA und allen Dezernaten und Ämtern Dank und Anerkennung. Denn ein solch komplexes Werk ist nicht eine Einmannleistung, sonder dafür bedarf es des Mittuns …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Jahresabschluss 2018"
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Hiroshima und Nagasai – zwei Namen, die sich unauslöschlich in das Gedächtnis der Menschheit eingegraben haben. Der 2. Weltkrieg war in Europa durch den Sieg der Antihitlerkoalition über Nazideutschland entschieden und der in Fernost eigentlich auch, da wurde mit dem Abwurf von Atombomben durch die US-Streitkräfte ein weiteres Kriegsverbrechen begangen. Nichts anderes war die Vernichtung von tausenden Menschen mit zwei Bomben.
Für die USA war es der praktische Versuch, die Wirkung von Atomwaffen zu testen, auch unter Inkaufnahme …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Städteappell Atomwaffen"
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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat am 03.12.2019 der Petition der Bürgerinitiative „Nein zu Aldi auf der Bornaer Straße 65“ mit den Stimmen der Linken, SPD und Grünen abgeholfen. CDU, FDP und AfD waren dagegen, den rund 2600 Bürgern, die diese Petition unterschrieben haben, zu entsprechen. Auch eine Botschaft.
Unsere Fraktionsgemeinschaft unterstützt insofern das Anliegen der Petition, dass ein Neubau eines Aldi-Marktes in der Mitte von Borna in einer dicht besiedelten Wohnlage und damit die bloße Verlagerung des aktuellen …
weiterlesen "Bürgerwillen nicht mit Füßen treten"
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Zur dramatischen Situation beim Chemnitzer Werkzeugmaschinenbauer Union erklären die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten Susanne Schaper (gleichzeitig Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat) und Nico Brünler sowie der wirtschaftspolitische Sprecher der Stadtratsfraktion der LINKEN Dietmar Berger:
Nun ist es offiziell. Nach Auskunft die Herkules-Unternehmensgruppe, zu welcher der traditionsreiche Werkzeugmaschinenbauer Union Chemnitz inzwischen gehört, soll…
weiterlesen "Traditionsunternehmen Union Chemnitz steht vor dem Aus – Staatsregierung darf nicht weiter tatenlos zuschauen!"
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Die „Nah und Gut-Filiale“ am Campus der TU Chemnitz möchte Ende September schließen. Laut
eigenen Angaben liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
Die Mensa wurde renoviert und umgebaut und möchte zukünftig alle kleinen Läden aus dem
Gebäudekomplex entfernen, um das Gebäude allein für sich zu nutzen. Aus diesem Grund wird der
Filiale nur noch ein Mietvertrag über maximal drei Jahre (wenn überhaupt) angeboten. Da die
kleine Filiale jedoch in die Jahre gekommen ist, wird eine dringende Renovierung der Räumlichkeit
benötigt.…
weiterlesen "Schließung der Nah und Gut-Filiale am Campus"
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