Heiko Schinkitz
Da die Entscheidung zum Mobilitätsplan einen Zeitraum bis 2040 umfasst, sei es mir gestattet, dass ich etwas weiter aushole.
Demokratie ist in der Bundesrepublik Deutschland ein hohes Gut und ein wesentlicher Wert unserer Gesellschaft. Demokratie auf kommunaler Ebene beschränkt sich nicht darauf, alle 7 Jahre eine Bürgermeisterin oder einen Bürgermeister und alle 5 Jahre den Stadtrat zu wählen. Gelebte Demokratie in einer Kommune findet vor allem dann statt, wenn die Bürgerschaft direkt in die Entscheidungsfindung zu wesentlichen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23. November: Mobilitätsplan 2040"
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Die Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die PARTEI hält ihre Kritik an der Missachtung des Bürgerwillens bei der Entscheidung zum Mobilitätsplan aufrecht. Aber im Gegensatz zum bisher gültigen Verkehrsentwicklungsplan, der vordergründig den Motorisierten Individualverkehr entwickelte, weist der Mobilitätsplan 2040 mit seiner Ausrichtung auf den Umweltverbund in die richtige Richtung und hält, wenn auch nur als Absichtserklärung, mit den Strategien und Projekten Maßnahmen bereit, diesen Weg einzuschlagen. Deshalb stimmte unsere …
weiterlesen "Mobilitätsplan hätte Weg in die Zukunft weisen können"
weiterlesen "Mobilitätsplan hätte Weg in die Zukunft weisen können"
Derzeit befinden wir uns in der abschließenden Beratungsphase zum Mobilitätsplan 2040. Dabei werden die anspruchsvollen Ziele zum Modalsplit, die unter anderem eine Verdopplung des Anteils des ÖPNVs von 10 auf 20 Prozent vorsehen, kontrovers diskutiert.
Das Chemnitzer Modell, Gegenstand des heutigen Beschlussantrages, kann einen gewichtigen Beitrag zum Erreichen der Ziele des …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Chemnitzer Modell, Stufe 4, Norderweiterung nach Limbach-Oberfrohna, Linienuntersuchung zwischen Bornaer Straße und Einbindung in das Eisenbahngleis nach Limbach-Oberfrohna"
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Chemnitzer Eissportvereine haben sich bereits Anfang Juli 2022 an die Fraktionen gewandt und zur Absicherung des (gemeinnützigen) Trainings- und Wettkampfbetriebs sowohl im Breiten- als auch im Leistungssport kurzfristig im September dieses Jahres bzw. März des Folgejahres und insgesamt strategisch ausgerichtet um längere Vereisungszeiten (LVZ) beider Eishallen im Chemnitzer Eissportkomplex gebeten.
Hierzu Heiko Schinkitz, sportpolitischer Sprecher:…
weiterlesen "Situation in der Eissporthalle bedarf offener Worte, Verständnis und Transparenz / Vorwürfe der CDU-Ratsfraktion kontraproduktiv und infam"
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Wir möchten den miteinreichenden Fraktionen danken, dass sie das Ansinnen der Petition aus der Stadtratssitzung vom 2. Februar aufgenommen haben und angesichts zusätzlicher Einnahmen in der Priorität wieder ganz nach oben schieben.
Damit kann die Trockenlegung der Oberschule Gablenz endlich fortgesetzt werden. Wir danken den Eltern und den vielen Unterstützer:innen der Petition, denn ohne diese deutliche Votum der Bürgerschaft wäre vielleicht auch im Stadtrat die Situation …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Finanzielle Absicherung zur Weiterführung der Trockenlegung OS Gablenz"
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Seit gestern kann man das 9-Euro-Ticket für den Nahverkehr erwerben. Wie man den Medien entnehmen kann, ist die Nachfrage sehr groß. Über die Deutsche Bahn wurden bspw. am ersten Tag bereits über 200.000 der Sondertickets und bei der CVAG über 1600 verkauft.
Dazu erklärt Heiko Schinkitz, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI:
„Die Verkaufszahlen vom ersten Tag zeigen, dass die Nachfrage nach einem kostengünstigen ÖPNV unter der Bevölkerung sehr groß ist. Nun gilt es, dass Angebot …
weiterlesen "Kostengünstiger Nahverkehr darf keine Eintagsfliege werden"
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Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI unterstützt die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung der Kampfsporthalle ausdrücklich und wird der Beschlussvorlage zustimmen.
Ich möchte trotzdem auf 2 Sachverhalte aus der Begründung hinweisen.
„Mittelfristiges Ziel ist es, die Kampfsporthalle im Sportforum für die Nutzung des Sportbetriebes funktional, …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2022 zur finanziellen Absicherung der Sanierung „Kampfsporthalle im Sportforum Chemnitz B‑105/2022"
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Bei der Erarbeitung des Mobilitätsplanes 2040 für Chemnitz waren uns zwei Sachverhalte besonders wichtig: eine breite Bürgerbeteiligung und die Mobilitätswende mit einem klaren Bekenntnis zum Umweltverbund.
Mobilität betrifft jeden. Deshalb ist bei der Erarbeitung des Mobilitätsplans eine breite Bürgerbeteiligung unverzichtbar. Im Vorfeld verständigte wir, Stadtverwaltung und Stadtrat, uns auf einen ko-kreativen Prozess, mit Rundem Tisch, Werkstadtgesprächen, …
weiterlesen "Standpunkt der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die PARTEI zur Erarbeitung des Mobilitätsplanes 2040 der Stadt Chemnitz"
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