Heiko Schinkitz
Die Vertrer:innen der Partei die Linke hatten sich im Rahmen der Bürgerbeteiligung in den Jahren bis 2016 aktiv in die Diskussion zum Nahverkehrsplan der Stadt Chemnitz eingebracht und dessen Fortschreibung in den folge Jahren konstruktiv begleitet. Eine Mobilität für alle ist dabei unser Anspruch, der nur über die Stärkung des ÖPNV möglich ist.
Das wir jetzt über die weitere Umsetzung der Maßnahmen 2017+erweitert und den Umgang mit den Maßnahmen 2020 entscheiden, …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.3.: Nahverkehrsplan Teil B‑I Stadt Chemnitz als Bestandteil des Nahverkehrsplans des ZVMS"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.3.: Nahverkehrsplan Teil B‑I Stadt Chemnitz als Bestandteil des Nahverkehrsplans des ZVMS"
Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächsten beiden Vorlagen verlangen von uns Stadträt:innen eine Abwägung zwischen Förderung des regionalen Mittelstandes durch die Entwicklung eines innerstädtischen Gewerbegebietes und der Mobilität für alle in Form der weiteren Entwicklung des Chemnitzer Models.
Beides Kernthemen für eine zukunftsorientierte Kommunalpolitik.
Bei einer so grundsätzlichen Abwägung hatte ich mir die Einbeziehung des Stadtrates im Vorfeld der Entscheidung völlig anders vorgestellt.
Vor 2 Jahren endete im …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 03.2.: Rede zum Produktenbahnhof"
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In einer gestern veröffentlichten Studie des ADFC wurden 521 sächsische Bahnhöfe und Haltepunkte untersucht. Die Chemnitzer Bahnhöfe und Haltepunkte schnitten mit der Schulnote 5,2 verehrend ab, an geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder fehlt es fast gänzlich. Lediglich die Haltepunkte Bernsbachplatz, Riemenschneiderstraße, Stadlerplatz und Chemnitz-Harthau schnitten mit befriedigend oder besser ab.
Immerhin 30% der Chemnitzerinnen und Chemnitzer pendeln täglich zur Arbeit (relativ zur …
weiterlesen "Mangelhafte Fahrradstellplätze an Chemnitzer Bahnhöfen und Haltepunkten"
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Der Klimawandel und seine Auswirkungen geht uns alle an!
In diesem Zusammenhang auch zukunftsorientierte Technologien, wie alternative Antriebe zum Verbrennungsmotor im ÖPNV.
Der heutige Beschlussantrag suggeriert, dass die CVAG dies nicht auf dem Schirm hat. Als langjähriges Aufsichtsratsmitglied muss ich dem widersprechen.
Dazu 3 Argumente:
Unser Investitionsschwerpunkt ist seit Jahren das Chemnitzer Modell. Innerstädtisch ein Wechsel vom Bus auf die Bahn und damit ein Wechsel vom Verbrennungsmotor zur E- Mobilität.
Die CVAG …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 20.5.: Alternative Antriebe"
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Der Vorstoß des Stadtrates von Chemnitz, mit der neuen Legislatur die Verbandsversammlung unter eine größere demokratische Kontrolle zu stellen, ist "grandios gescheitert".
Unsere Hoffnung war es, dass sich dieser regionale Zweckverbund ENDLICH dazu bequemt, analoge Strukturen wie bei Regionalplanung, Rettung, Abfall etc. dahingehend zu schaffen, dass gewählte Kreis- und Landräte eine Mitbestimmung bekommen. FEHLANZEIGE! Die Landräte im Verkehrsverbund haben keine Lust auf Transparenz, oder wie soll das Abstimmungsergebnis anders zu …
weiterlesen "Soviel zum Thema Transparenz bei Verkehrsverbund"
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Seit Einführung des Neuen Netzes stand die Linienführung der Ortslinien 22 und 51 in der breiten Kritik der Bevölkerung. Dies wurde in den Bürgerforen der Stadt ebenso deutlich wie in Petitionen und Zuschriften an die Fraktionen des Stadtrates. Der Kompromissvorschlag der Fraktionsgemeinschaft die Linke/Die Partei, die Linienäste der Linien 51 und 22 im Bereich Mühlenstraße/Straße der Nationen zu tauschen, welcher eine Vielzahl der Bürgeranliegen berücksichtigt hätte, ohne das Konzept des Nahverkehrsplans gänzlich in Frage zu …
weiterlesen "Die Chance für einen attraktiveren ÖPNV vertan"
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Gestatten Sie mir, mit einem gesamtgesellschaftlichen Anliegen zu beginnen.
Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft weist darauf hin, dass die Zahl der Badetoten in Deutschland 2018 um fast 20 Prozent auf mindestens 504 Menschen gestiegen ist. Aber gleichzeitig können 60 Prozent der Zehnjährigen nicht sicher schwimmen.
Alarmierende Zahlen, die dringenden gesellschaftlichen Handlungsbedarf signalisieren. Dies gilt besonders für Städte wie Chemnitz, wo derzeit über 1000 m² überdachte Wasserfläche fehlen. Es sind die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Schwimmsportkomplex Bernsdorf"
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Eine Nachbetrachtung zur Stadtratssitzung vom 30.10.2019 und der Beschlussfassung zum Gelände des ehemaligen Freibades Erfenschlag:
Der Stadtrat hatte die Chance, die Liegenschaft des Erfenschlager Bades als ganzjährig nutzbare naturnahe Freizeit- und Erholungsfläche zu entwickeln, was auf einen Projektvorschlag eines Mitglieds des Bürgervereins Erfenschlag e.V. im Rahmen des Wettbewerbs „Nimm Platz“ zurückgeht. Dieser fand auch die Unterstützung unserer Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die PARTEI in der Stadtratssitzung am 30.10.2019.
Eine Mehrheit im …
weiterlesen "Alle Klarheiten beseitigt!"
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