Hans-Joachim Siegel
COPYRIGHT, 2009
Energiekosten, Lebensmittelpreise, Benzin …. alles wird teurer. Hinzu kommt die Pandemiesituation, die die Menschen auch finanziell besonders belastet. Und in dieser Zeit legt uns die Verwaltung eine Vorlage zu den Abfallgebühren mit einer Preiserhöhung von 30 % vor und erwartet eine unumwundene Zustimmung. Unser Vorschlag, den Anteil der Grundgebühr an den Gesamtkosten zu senken, stand seit der Sitzung im Betriebsausschuss im Raum und wurde mit konkreten Zahlen im Änderungsantrag untersetzt.
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weiterlesen "Abfallgebührensatzung im Stadtrat durchgefallen Wir sagen nein und das aus gutem Grund"
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Eine Kostensteigerung von 30 Prozent für die privaten Haushalte überfordert die Bürgerinnen und Bürger bei weitem. Das ist so nicht hinnehmbar. Der konstante Teil der Gebühren, die Grundgebühr je Haushalt, soll sogar um über 36 Prozent steigen.
Einen ersten unbedingt notwendigen Schritt sehen wir darin, die Grundgebühr zu senken. Damit geben wir breiteren Raum dafür, dass der Einzelne durch Verringerung seines Restabfalls deutlich Kosten sparen kann. Wir lenken die Aufmerksamkeit stärker darauf, die Abfallvermeidung insbesondere von …
weiterlesen "Kostenexplosion bei den Abfallgebühren stoppen!"
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Der Winter steht bevor und in großer Not sind die sozial Schwächsten unserer Gesellschaft, die Woh-nungssuchenden, die mit Suchtproblemen belastet sind. Die Corona-Situation verschärft die Lage für diese Menschen noch, die oft unverschuldet auf Grund der gesellschaftlichen Verhältnisse in diese Situa-tion geraten sind.
Wir haben in unserer Stadt ein gut ausgebautes Netz von freien Trägern der Wohlfahrtpflege, die tag-aus und tagein auch ehrenamtlich, oft über die normale Arbeitszeit hinaus, für die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Soziale Nothilfen – mehr Geld für die Wohlfahrtsvereine"
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Wohnungslose sind Menschen, die der Pandemie besonders schutzlos ausgeliefert und dadurch in besonderem Maße belastet sind.
Die drei Fraktionen im Stadtrat LINKE, GRÜNE und SPD haben gemeinsam einen Antrag für die Stadtratssitzung am morgigen Mittwoch eingereicht, mit dem sie niedrigschwellige und aufsuchende Wohnungslosen- und Suchthilfe in Verbindung mit freiwilligem Engagement stärken wollen. Die 30.000 Euro sind eine wichtige Hilfe, um die bestehenden Versorgungskonzepte zusätzlich zu stützen. Auch freiwilliges Engagement ist ein wertvoller Baustein des …
weiterlesen "Soziale Nothilfe stärken"
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Mit der Ratsanfrage RA-255/2021 hinterfragten Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI die Situation der wohnungslosen Menschen. Hintergrund war eine Pressemitteilung des Kältebus-Teams, das in ehrenamtlicher Arbeit im vergangenen Winter wohnungslose Menschen betreute. Im Gespräch mit den Streetworkerinnen und Streetworkern des AJZ e. V. wurde deutlich, dass immer noch viele Wohnungslose vom bestehenden Hilfssystem nicht erfasst sind.
Die Ratsanfrage vom 20.10.2021 wurde aus formellen Gründen nicht beantwortet, die Pressestelle der…
weiterlesen "Hilfeangebote für wohnungslose Menschen"
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Die Mitarbeiterin für Kunst im öffentlichen Raum des Kulturbetriebes der Stadtverwaltung Chemnitz, Martina Schönherr, organisierte am 7. Juli einen Beratungstermin am Märchenbrunnen. Dabei waren der Bildhauer Erik Neukirchner, der Steinrestaurator Matthias Mann, unser Klempnermeister Jürgen Pfeifer und der Ortsvorsteher Hans-Joachim Siegel.
Nach einer unserer Meinung zu langer Pause kommt wieder Bewegung in die Sache. Die Verwaltungsmühlen mahlen eben langsam. Die Versicherung zahlt den Versicherungsbetrag, wenn Maßnahmen gegen einen möglichen …
weiterlesen "Am Märchenbrunnen kommt Bewegung rein"
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Wir begrüßen den Schritt der Eins Energie, bereits 2023 den Braunkohleausstieg zu vollziehen. Es sollte nicht vergessen werden, dass der Energieversorger bereits lange bevor die Regierung den Braunkohleausstieg beschloss, geplant hatte, bis zum Jahr 2029 die Braunkohle als Energieträger abzulösen. Dieses Ziel - Ausstieg bis 2029 - war betriebswirtschaftlich so untersetzt, dass keine Arbeitskräfte entlassen werden und der finanzielle Ausgleich in der Holding mit der CVAG zur Stützung der Preise im ÖPNV …
weiterlesen "Eins Energie steigt bis 2023 aus der Braunkohle aus – viele Fragen sind noch offen"
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Eine große Zahl der Aufgaben im sozialen, sozialmedizinischen und im Jugendhilfebereich hat die Stadt Chemnitz an freie Träger übergeben. Dafür erhalten die Träger Fördermittel aus dem Stadthaushalt.
Damit haben nicht nur die Wohlfahrtsverbände die Verantwortung für die soziale Betreuung, sondern auch die Kommune, die mit den Fördermitteln eine solide Finanzierung sichern muss. Die Stadt ist nicht von der Verantwortung entbunden, Sorge dafür zu tragen, dass die Leistungsfähigkeit der sozialen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Finanzierung für die Freien Träger der Wohlfahrtspflege"
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