Hans-Joachim Siegel
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hatte gemeinsam mit weiteren Fraktionen für die Sitzungen des Sozialausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses zu den Vorlagen der Verwaltung hinsichtlich der Förderung der freien Träger für die Zeit ohne beschlossenen Haushalt eine Änderung vorgeschlagen. Hiernach sollten die Projekte und Maßnahmen für einen Zeitraum von drei Monaten auch eine Abschlagszahlung für diese drei Monate erhalten und nicht, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, für vier Monate bei einer …
weiterlesen "Arbeit der freien Träger zum Jahresbeginn 2021 gesichert"
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Heute, im November 2020, liegt der „Lokale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Chemnitz – Chemnitz Inklusiv 2030“ zum Beschluss dem Stadtrat vor. Es war bis heute ein langer Weg. Seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention ist mehr als ein Jahrzehnt vergangen:
2009 Ratifizierung durch Deutschland
2013 Beschlussantrag der Linken Fraktion zur Erarbeitung eines lokalen Teilhabeplanes
2014 die Stadtverwaltung legte eine Informationsvorlage zur Bestandserfassung vor
Es folgten drei Jahre „in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25.11.: Chemnitz Inklusiv 2030"
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Heute Morgen stellte die Sekretärin der Grundschule mit großem Entsetzen fest, dass die vier Märchenfiguren trotz Spezialschrauben und gesonderter Sicherung auf rabiate Weise gestohlen wurden. Dabei wurden die Kupferrohre der Wasserzuführung durchtrennt und Teile der Sandsteineinfassung des Brunnens beschädigt. Sie erstattete sofort bei der Polizeidirektion Chemnitz Anzeige.
Durch die Denkmalbehörde wird der Wert der Figuren mit 100.000 Euro angegeben. Bereits im Jahre 2003 waren die Märchenfiguren schon einmal gestohlen worden. Dieser…
weiterlesen "Figuren vom Röhrsdorfer Märchenbrunnen gestohlen"
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Die Stadtratsfraktion der AfD verbreitet mit einer Art Flugblatt erneut eine Lüge. Sie behauptet, dass gegen den Willen der Bürger in Borna durch die „anderen“ Fraktionen der Neubau eines Aldimarktes in Borna verhindert wurde.
Wahr ist, dass sich viele Bürger aus Borna in einer Petition gegen den Neubau und damit die Verlagerung des bestehenden Aldi-Marktes ausgesprochen haben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat dem Anliegen der Bürger entsprochen; andere Befürworter des Marktes waren nicht anwesend. Insofern verwahren wir uns gegen die …
weiterlesen "Die Aldi-Lüge der AfD"
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Gegenwärtig geistern wieder Gerüchte um eine Müllverbrennungsanlage durch Chemnitz. Auf welcher Grundlage diese beruhen, wird von den Verfassern nicht dargestellt.
Richtig ist, dass es Überlegungen für ein ERSATZBRENNSTOFFKRAFTWERK bei der eins gibt, nicht mehr und nicht weniger. Wer nun ein solches Kraftwerk mit einer Müllverbrennungsanlage gleichsetzt, handelt nicht nur grob fahrlässig, sondern setzt Fake News in Umlauf.
Sicherlich gibt es (neue) Recycling-Verfahren für Rest- und Sperrabfälle, aber von denen wird bis 2025 (Ende der aktuellen …
weiterlesen "Gerüchte über Müllverbrennungsanlage"
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Ein Dauerbrenner ist die Lärmbelästigung sowie die Verkehrssicherheit für die Bewohnerinnen und Bewohner der Bornaer Straße im Norden von Chemnitz. Vor einigen Jahren erreichte die Bürgerinitiative mit Unterstützung der Linksfraktion im Stadtrat die Einführung von Tempo 30 auf großen Teilen der Bornaer Straße. Auch wurde ein Test durchgeführt, in Höhe der Sparkassenfiliale einen Fußgängerübergang zu installieren.
Auf Grund einer Verfügung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr musste das Tempo 30 aufgehoben werden, …
weiterlesen "Anwohner der Bornaer Straße werden nicht ernst genommen"
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Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag wollen die Fraktionen von DIE LINKE/Die
PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD bei den Hilfsangeboten für
wohnungslose oder davon bedrohte Menschen eine erhebliche bürokratische Hürde
abbauen:
Bislang musste für die Übernachtung in der Notunterkunft am Sonnenberg ein
Übernachtungsschein beim Sozialamt beantragt werden.
Dieser ist laut der aktuell geltenden Unterbringungssatzung vorgeschrieben, um die
Übernachtung zu ermöglichen. In Notfällen kann er am Folgetag eingeholt werden.
…
weiterlesen "Abbau bürokratischer Hürden für Hilfesuchende"
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Während der Sanierungszeit des Stammhauses Ernst-Wabra-Weg werden die Grund- und Oberstufen
der Sprachheilschule in die Objekte Arno-Schreiter-Straße 1 und 3 ausgelagert.
In meiner Presseerklärung vom 2. Mai erklärte ich, dass eine Auslagerung zur Arno-Schreiter-Straße
1 möglich ist – man muss es nur wollen. Nun haben sich alle Betroffenen getroffen, gemeinsam
beraten, den neuesten Schulreport zur Hand genommen und sind zu einer einvernehmlichen Lösung
gekommen.
Diese Arbeitsmethode sollte auch zukünftig Anwendung finden, dann finden sich…
weiterlesen "Eine Entscheidung der Vernunft"
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