Klaus Bartl

Ich schließe mich zunächst der Argumentation an, die die Kollegin von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einbringung des Antrages vorgetragen hat. Für unsere Fraktionsgemeinschaft nun noch folgende ergänzende Gedanken: Mit etwa 600.000 Besucherinnen und Besuchern im Jahr, gewährleistetem Zugang für Nutzerinnen und Nutzer zu 330.000 aktuellen Medien und mit 167.000 Bänden historischen Schrifttums ist unsere Stadtbibliothek Chemnitz ein Zentrum für den freien Zugang zu Information und kultureller Bildung. Die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Qualitätssicherung Stadtbibliothek"
die beiden einbringenden Fraktionen streben eine Beauftragung des Oberbürgermeisters mit einer Prüfung dahingehend an, unter welchen Bedingungen ab dem Jahr 2025, also dem Kulturhauptstadtjahr, die Stadt Chemnitz einen einheitlichen Veranstaltungskalender für alle Veranstaltungen, also auch für Veranstaltungen unter dem Label der Kulturhauptstadt auf der Homepage der Stadt Chemnitz und der Kulturhauptstadt gGmbH anbieten kann. Dazu erklärt schon mal der Oberbürgermeister in seiner Stellungnahme vom 10.05.2024, dass …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Einheitlicher Veranstlatungskalender"
An die Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion als Einbringerin zunächst die Referenz, dass es verdienstvoll ist, dem soeben erörterten Ansatz der AfD-Stadtratsfraktion mit ihrem Antrag zur Sicherheit an Chemnitzer Schulen, den hier gegenständlichen, im Grundansatz vernünftigen, entgegenzusetzen. Wir haben mit diesem Antrag auch keine allzu großen Probleme, insbesondere nicht in der jetzt vorliegenden Änderungsfassung. Wir sehen es aber auch hier als Manko, dass der Stadtrat quasi über Maßnahmen zur Erhöhung …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Präventive Programme an Schulen"
Wir hatten mit dem Ursprungsantrag, den wir in der Stadtratssitzung am 31.01.2024 eingebracht hatten, begehrt, dass sich der Stadtrat für ein stärkeres Mitspracherecht der Kommunen an der Erarbeitung sie betreffender verbindlicher Rechtsakte und Regelungen der EU ausspricht. Des Weiteren soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, gegenüber der Sächsischen Staatsregierung die Erwartung des Stadtrates auszusprechen, dass sich diese gegenüber der EU dafür einsetzt, den Kommunen im Rahmen des Mehrebenen-Regierungssystems der EU eigene …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Kommunales Europa"
Den Ursprungsantrag von Mitte März 2024, mit welchem Sie die Stadtverwaltung beauftragt wissen wollten, Abstimmungsgespräche mit relevanten ÖPNV- und SPNV-Anbietern, von CVAG über City-Bahn bis Regiobus zu führen, um für das Kulturhauptstadtjahr ein koordiniertes Liniennetzangebot zu gewährleisten, schien uns noch halbwegs plausibel. Dies auch, weil bei der Präsentation des Mobilitätskonzeptes für die Europäische Kulturhauptstadt in der Sitzung des Strategieausschusses vom 12. April 2022 doch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Koordiniertes Liniennetz im Kulturhaupstadtjahr 2025"
Laut Antwort auf unsere Informationsanfrage sind aktuell in der Stadtbibliothek über 7 Stellen nicht besetzt. Die Folgen sind unmittelbar für die Nutzer:innen spürbar. Neben der Absage des diesjährigen Buchsommers (Presse berichtete), fallen auch immer wieder Einführungsveranstaltungen für Kitas und Schulen aus und Beratungsdienste können nicht in Anspruch genommen werden. Dazu erklärt Klaus Bartl, Sprecher für Kultur: „Das Personalagieren der Stadtverwaltung in Hinblick auf unsere Stadtbibliothek ist …
weiterlesen "Stadtspitze muss handeln: Stadtbibliothek fördern, statt vernachlässigen!"
2021 gab es einen Austausch zwischen Jugendlichen, der Bürgerplattform Südost, Johanneum, Stadtratsmitgliedern und Vertreter:innen aus der Stadtverwaltung zum Thema Aufwertung des Bolzplatzes in Harthau am Hübnerweg. Unter anderem wurden dort Sitzmöglichkeiten bzw. ein Unterstand, den man auch für Zusammenkünfte und Feiern nutzen kann, gewünscht. In der Jugendhilfeausschussitzung am 9. April wurde seitens des Grünflächenamtes eher zufällig verkündet, …
weiterlesen "Wetterpilz am Höhenweg statt Aufwertung des Bolzplatzes am Hübnerweg: Wünsche der Harthauer Jugendlichen leider nicht umgesetzt"
2023 waren 4950 Waffen in Chemnitz registriert (2021: 6913 / 2022: 4875) und es gab 1104 Inhaber:innen kleiner Waffenscheine (2021: 1046 / 2022: 1056). Kontrollen bei den Schusswaffenbesitzer:innen gab es 2023 lediglich 14, zudem 12 anlassbezogen waren. Mehr Kontrollen können leider aufgrund Personalmangels nicht durchgeführt werden. Dies ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf unsere Informationsanfrage zum Thema Waffenbesitz und Waffenkontrollen in Chemnitz. Dazu erklärt Klaus Bartl, Sprecher für Sicherheit und …
weiterlesen "Schusswaffenbesitz: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist unerlässlich!"