Klaus Bartl
Zu der heutigen Forderung des CDU-Generalsekretärs Alexander Dierks in den Medien in Chemnitz Müll-Sheriffs einzustellen, erklärt Klaus Bartl, Sprecher für Sicherheit und Ordnung:
„Herr Dierks ist im Wahljahr aufgewacht und hat das Thema Müll für sich entdeckt. Das ist gut, aber er hätte sich vorher besser mit seiner Stadtratsfraktion austauschen sollen. Denn das Thema illegale Müllablagerungen wird im Stadtrat und den Fachausschüssen immer wieder besprochen und Lösungen diskutiert. Die Mitarbeiter:innen im Stadtordnungsdienst …
weiterlesen "Statt Müll-Sheriffs, lieber mehr Müllsammler!"
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Wir sind wenige Monate vor den Europawahlen. Auch, aber nicht allein deshalb bringen wir heute diesen Beschlussantrag ein, mit welchem wir zum einen begehren, dass sich der Stadtrat von Chemnitz ausdrücklich für ein stärkeres Mitspracherecht der Kommunen an der Erarbeitung sie betreffender verbindlicher Rechtsakte und Regelungen der EU ausspricht.
Des Weiteren bitten wir um Zustimmung zum Auftrag an den Oberbürgermeister, gegenüber der Sächsischen Staatsregierung die Erwartung des Stadtrates von Chemnitz vorzutragen, dass sich die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Kommunales Europa"
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Kultur bildet eine wesentliche Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Sie schlägt Brücken zwischen der Vergangenheit und der Zukunft. Sie ist Träger von gegenseitigem Kennenlernen und kann als regulierendes Instrument auch dazu beitragen, Krisen zu managen. Aber man kann eben Kunst und Kultur nie losgelöst von Kulturförderung denken. Kultur ist nun einmal ein Subventionsbereich und Kultur und Kulturförderung müssen immer gemeinsam gedacht werden. …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Überplanmäßige Mittelbereitstellung an die Städtischen Theater Chemnitzer gGmbH"
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Wir teilen die Einschätzung der einbringenden Fraktionen, dass die erste Auflage des "light our vision"-Lichterfestivals ein Erfolg war und dass alles dafür spricht, dieses besondere Kulturangebot für Chemnitz zu verstetigen und nachhaltig zu machen. Wir sind außerdem der Überzeugung, dass es sich hier um ein Kulturprojekt handelt, das das Kulturhauptstadtjahr und sein verbleibendes Vorfeld für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer bereichert.
Wir können allerdings auch die Position des Dezernats 5 …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Unterstützung des Lichtfestivals light our vision"
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Zu der jetzt vorliegenden Antwort der Stadtverwaltung auf ihre Anfang Oktober eingereichte Ratsanfrage zur bekannt gewordenen Hetzkampagne der Freien Sachsen Chemnitz erklären die Sprecherin für Migrationspolitik Caroline Juler und der Sprecher für Kultur, Ordnung und Sicherheit der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.DiePartei Klaus Bartl:
"Wir hatten uns, nachdem der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland, Dr. Mehmet Daimagüler, auf diese …
weiterlesen "Hetzkampagne der Partei Freie Sachsen gegen in Chemnitz lebende Sinti und Roma"
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Dass dieser Antrag in der Sache nun wahrlich gerechtfertigt ist, ergibt sich schon aus der Stellungnahme des Dezernat 6 vom 03.08.2023. Dort wird aus dem seinerzeitigen Beschluss betreffend die Grünanlagen "Am Wall" und "Park am Roten Turm" von Anfang der 2000er Jahre wie folgt zitiert: "Der Wall avanciert auf Grund seiner zentralen Lage zu einem Boulevard der Erlebnisse, Begegnungen und der Identifikation der Bürger mit der Stadt."
Wenn im Maßstab dieser Verheißung in der Stellungnahme der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Maßnahmen zur Gestaltung des Bereichs Am Wall/Stadthallenpark"
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Auf Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI teilte die Stadtverwaltung die steigende Anzahl von Kindern und Jugendlichen, die den Kunstbus „Konrad“ nutzen, mit.
Hierzu Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion: „Wir freuen uns riesig, dass die Nachfrage durch Schulklassen stetig steigt. Die Chemnitzer Museen können als außerschulischer Lernort Kunst und Kultur auf vielfältige Art und Weise vermitteln und Interesse für weitere Museumsbesuche wecken. Und mit dem Kunstbus wird für alle die Anreise zum …
weiterlesen "„Konrad der Kunstbus“ heiß begehrt"
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Zu der durch den Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma der Bundesregierung in Deutschland verbreiteten Presseerklärung, Dr. Mehmet Daimagüler, mit welcher dieser auf eine laufende Hetzkampagne gegen in Chemnitz lebende Sinti:zze und Rom:nja und die für diese hieraus entstandene Bedrohungslage aufmerksam macht und zum Handeln der zuständigen Behörden sowie zum Engagement der Chemnitzer Zivilgesellschaft auffordert, erklären die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Carolin …
weiterlesen "Solidarität mit den in Chemnitz lebenden Sinti & Roma"
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