Klaus Bartl

Hausaufgaben für den Kulturbetrieb

Klaus BartlKultur und TourismusVerwaltung
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage unserer Fraktion zum einem zu Kombitickets für Museen (IA-213/2023) und zum anderen zu Lagerflächen für Ausstellungsstücke (RA-116/2023) mitteilte, hat sie sich für die nächsten Monate einiges zur Prüfung vorgenommen. Hierzu Klaus Bartl, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion: „Chemnitz hat eine vielfältige und sehenswerte Museumslandschaft, die von der Stadt, aber auch von vielen Vereinen geprägt ist. Es ist schade, dass Bedarfe der Museen, vor allem der nichtstädtischen, erst durch Initiativen der …
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Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Fraktionserklärung

FraktionserklärungHaushalt und FinanzenKinder, Jugend und FamilienKlaus BartlStadtrat
"Jugendclub droht erneut Schließung" und "Jugendeinrichtungen sollen Angebote streichen" sind nur zwei Schlagzeilen der letzten Wochen aus der Presse. Dabei dachten alle - und so wurde es auch am 18. Januar dieses Jahres kommuniziert - dass die Stadt Chemnitz einen Vorschlag vorgelegt hat, der - Zitat - "die Finanzierung der Projekte der Jugendarbeit, der Integrationsbegleitung sowie die Kinder- und Familienzentren bis Ende 2024 sichern kann". Und an anderer Stelle: - erneut Zitat: "Damit kann die Stadt Chemnitz alle eingereichten Projekte …
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Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Erweiterte Nutzung der Radrennbahn im Sportforum

Klaus BartlKultur und TourismusSportStadtrat
Auf den ersten Blick ist das Anliegen, das die AfD-Fraktion mit dieser Beschlussvorlage verfolgt, sogar nachvollziehbar. Alternative Veranstaltungsflächen im Freiluftbereich aufzuspüren, deren Nutzung sich anbietet und deren Entwicklung sich lohnen könnte, ist ein legitimes Anliegen. Allein bezogen auf den Gegenstand dieser Vorlage, nämlich der erweiterten Nutzung der Radrennbahn für andere kulturelle Zwecke im Zusammenhang auch mit dem Kulturhauptstadtjahr 2025 allgemein und im Kontext mit den Filmnächten …
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Stadtratsmehrheit scheut sich vor Statement zu Familie Pham/Nguyen

Asyl und MigrationKlaus BartlStadtrat
Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag wollten die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom heutigen Stadtrat ein klares Zeichen in Richtung Härtefallkommission des Freistaates Sachsen geben. Diese sollte die aufenthaltsrechtliche Angelegenheit der Familie Pham erneut behandeln und das für die Entscheidung letztlich zuständige Sächsische Innenministerium um die Erteilung einer Aufenthaltsbescheinigung für die Familie aus dringenden humanitären oder …
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Ermessensspielraum für eine Aufenthaltserlaubnis für Familie Pham/Nguyen

Asyl und MigrationKlaus BartlStadtrat
In überregionalen Medienberichten wird Chemnitz fortwährend mit dem Fall der Familie Pham/Nguyen verbunden. Dabei steht auch die Chemnitzer Verwaltung im Fokus. Familienvater Pham Phi Son kam 1987 als DDR-Vertragsarbeiter nach Deutschland und lebt inzwischen über 35 Jahre mit Unterbrechungen in Sachsen. 30 Jahre nach der deutschen Einheit sind viele Vietnamesinnen und Vietnamesen selbstverständlicher Teil der Gesellschaft. Mit dem gemeinsamen Beschlussantrag für die Juni-Sitzung des Stadtrates beauftragen die …
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Zur aktuellen Situation der Familie Pham

Asyl und MigrationCarolin JulerKlaus Bartl
Für uns ist nicht nachvollziehbar, warum die Ausländerbehörde jetzt mit diesem „neuen“ Plan um die Ecke kommt, nachdem die Familie Pham in den vergangenen Monaten den immer neuen Auflagen zum Nachweis ihrer Integration nachgekommen ist. Jetzt noch die Trennung der Familie in den Raum zu stellen, ist für uns unerhört und völlig inakzeptabel. Selbst wenn die in Vietnam geschlossene Ehe nach deutschem Recht noch nicht anerkannt ist, ändert das nichts daran, dass es hier um eine schützenswerte Familie geht. Artikel 6 Abs. 2 des Grundgesetzes …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Linksextreme Vorfälle im Smac

AntifaschismusKlaus BartlStadtrat
Wer Sie so hört, Herr Kohlmann und Ihre Truppe nicht kennt, könnte glatt in Anteilnahme ausbrechen. Jetzt hier als PRO CHEMNITZ rumzuopfern, die Sie sonst permanent austeilen, regelmäßig zwei Hände unter der Gürtellinie in punkto An-stand im Umgang mit dem Stadtrat und Rücksicht auf den Ruf unserer Stadt, das ist schon ein dicker Hund! Was soll das Palaver von "linksextremen Vorfällen", von "Linksextre-misten", von den sich "die Kulturhauptstadt distanzieren muss" usw. usf. Die Sache ist doch ganz einfach: Nach allem, …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Qualifizierung der Chemnitzer Informationsfreieheitssatzung zu einer Transparenzsatzung

BeteiligungDemokratieDigitalisierungKlaus BartlSabine BrünlerStadtratVerwaltung
Klaus Bartl Auch wir werben ausdrücklich für die Annahme dieses Antrages. Es ist gut, dass der Freistaat Sachsen nunmehr endlich und als letztes aller Bundesländer auch ein eigenes Transparenzgesetz hat, das Bürgerinnen und Bürger leichter Zugang zu behördlichen Informationen gewähren soll und seit dem 1. Januar 2023 in Kraft ist. Seine Regelungen gelten derzeit verbindlich nur für unmittelbare Behörden, Institutionen und Einrichtungen des Freistaates Sachsen, die …
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