Klaus Bartl

Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Feuerwerksflächen in Chemnitz

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Für den vorliegenden Antrag gibt es seitens unserer Fraktion viel Sympathie, aber vor allem, was die praktische Realisierung der zur Prüfung vorgesehenen Eingriffsmaßnahmen angeht, auch beträchtliche Bauchschmerzen. Für jede Rettungsstelle, für die Notaufnahmen unserer Kliniken, für jedes Tier und auch für die allermeisten unserer Kinder wäre es ein Segen, wenn diese für die Umwelt- und persönliche Sicherheit der Chemnitzerinnen und Chemnitzer so völlig sinnlose Silvesterknallerei wenigstens auf ein verträgliches Maß …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Prüfung der Einführung eines Online-Knöllchens

DigitalisierungKlaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Mit dem Anliegen der FDP-Fraktion sind wir, wie in der letzten Stadtratssitzung zum Ausdruck gebracht, grundsätzlich dakor. Was die FDP-Fraktion anstrebt, ist eine vernünftige Neuerung in punkto Bürgerfreundlichkeit und Verbesserung der Aufgabenerledigung des zuständigen Ordnungsamtes. Wie begrüßen auch, dass die FDP-Fraktion mit dem Änderungsantrag auf die Hinweise in der Stellungnahme des Dezernats 3 vom 10.03.2023, wonach das derzeit in Chemnitz genutzte Fachverfahren nicht über die erforderliche …
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Der Fall der vietnamesischen Familie Pham Phi Son ein Drama in zig Akten

Asyl und MigrationCarolin JulerKlaus Bartl
Zu der im Beitrag der Ausgabe der Freie Presse Chemnitz vom 05.04.2023: "Stadt lehnt Vietnamesen Pham ab" unter Berufung auf die Anwältin der betroffenen vietnamesischen Familie erfolgten Mitteilung, dass die Ausländer- und Staatsangehörigkeitsbehörde der Stadt Chemnitz die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erneut abgelehnt hat, erklären die migrationspolitische Sprecherin der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.Die PARTEI, Carolin Juler und der Sprecher für Kultur, Ordnung und Sicherheit, Klaus Bartl, wie folgt: …
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Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Nachtmanagement

Klaus BartlKultur und TourismusStadtentwicklungStadtrat
Das Thema Nacht-Koordination und deren Stellenwert für das Kultur-hauptstadt-Europa-Jahr 2025 und im Vorfeld haben wir zuletzt in der Haushaltsdebatte erörtert. Die Angebote des Nachtlebens gehören essenziell zum kulturellen Leben vieler Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Die Bandbreite der Angebote ist dabei groß und so divers wie die Bevölkerung in Chem-nitz selbst: Theater, Schauspiel, Konzerte verschiedenster Couleur, Lesungen etc. oder unterschiedlichste Sportveranstaltungen, Gastro-nomieangebote oder auch die Kombination aus allem. …
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Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Nacht-Koordination in Chemnitz

Haushalt und FinanzenKlaus BartlKultur und TourismusStadtrat
Das Thema "Nacht-Koordination", "Stadt nach Acht" oder auch "Nachtbürgermeister/in" hat speziell in den letzten zwei Jahren in verschiedener Weise eine intensive Gremienbefassung auch unter Einbeziehung von Vertreter:innen dieses Stadtrates erfahren. Maßgeblich initiiert durch das Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit und namentlich den Hand-in-Hand e. V., der in enger Zusammenarbeit mit zwei Wissenschafterinnen von der TU und in enger Kooperation mit unterschiedlichen Anspruchsgruppen ein …
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Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Kostenloser Eintritt in Museen an jedem ersten Freitag im Monat

Haushalt und FinanzenKlaus BartlKultur und TourismusStadtrat
just durch einen Beschluss des seinerzeitigen Stadtrates in der Haushaltberatung für die Jahre 2019/2020 wurde es jeder Chemnitzerin und jedem Chemnitzer und ihren Gästen ab dem 3. Mai 2019 möglich, an jedem ersten Freitag im Monat kostenfrei die Museen der Stadt Chemnitz zu besuchen - Begonnen bei allen Museen der Kunstsammlungen über das Museum für Naturkunde, die Neue Sächsische Galerie bis zum Industriemuseum.   Das kulturpolitische Ziel dieses …
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Die Familie Nguyen/Pham muss bleiben: Chemnitzer Ausländerbehörde ist nun am Zug!

Asyl und MigrationCarolin JulerKlaus Bartl
In der Sächsischen Härtefallkommission fand sich erneut keine Mehrheit dafür, ein Bleiberecht der Chemnitzer Familie Nguyen/Pham zu befürworten. Der Familie droht die Abschiebung, weil der 1987 als Vertragsarbeiter in die DDR eingewanderte Pham Phi Son 2016 aufgrund einer Krankheitsbehandlung länger als erwartet in Vietnam bleiben musste und damit eine Frist für Auslandsaufenthalte überschritten hatte. Hierzu Carolin Juler und Klaus Bartl, Mitglied bzw. Stellvertreter im Migrationsbeirat: „Es ist …
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Aus dem Stadtrat vom 23. November: Verbesserung der Sicherheit in der Chemnitzer Innenstadt

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Wir unterstützen diesen Antrag nicht. Sicherlich steht es völlig außer Streit, dass wir uns über die weitere Verbesserung der Sicherheit in der Innenstadt Gedanken machen müssen, also auch entsprechende Entscheidungen, die haushaltsrelevant sein könnten, treffen müssen. Dies, wenngleich Chemnitz nun wahrlich keine Hochburg von Kriminalität ist, ausdrücklich auch nicht deren Innenstadtbereich. Das belegen empirisch gestützte Erkenntnisse, alle verfügbaren Vergleichszahlen, die …
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