Klaus Bartl

Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Treibhausgasneutralität der Stadt Chemnitz bis spätestens 2040, klimaneutrale Verwaltung und Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2022 bis 2025

Klaus BartlStadtentwicklungStadtratUmwelt und Ökologie
Wir möchten unseren auf den Empfehlungen des AGENDA-Beirats beruhenden Änderungsantrag begründen. Lassen Sie mich zu Beginn einen Blick über den Tellerrand werfen. Kollege Scherzberg befindet sich gerade auf der Rückreise von Salzburg, wo eine vom Klimaschutzministeriums Österreichs und dem Bundesumweltministerium veranstaltete Konferenz unter dem Thema: „Mit aktivem Umweltmanagement zur Klimaneutralität“ …
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Aus dem Stadtrat vom 14. September: Änderung des Konzeptes zum Umgang mit Veranstaltungen in der Stadt Chemnitz mit dem Schwerpunkt Innenstadt

Klaus BartlKultur und TourismusStadtrat
Die Beschlussvorlage ist aus unserer Sicht zweckmäßig und selbsterklärend: Es liegt auf der Hand, dass das bisherige Konzept zum Umgang mit Veranstaltungen in der Stadt Chemnitz, wie es seit den Beschlüssen des damaligen Stadtrates aus dem Jahr 2011 bzw. 2007 existiert, zunächst schon im Hinblick auf dem Weg zur Kulturhauptstadt Europas 2025 überdacht und gewiss nicht nur in Nuancen an das Format, welches das Projekt “Kulturhauptstadt” mit …
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Presseerklärung zur Abschiebebedrohung einer vietnamesischen Familie

Asyl und MigrationKlaus Bartl
Zu dem durch die Chemnitzer "Freie Presse" in ihrer Ausgabe vom 16.08.2022 veröffentlichten Beitrag betreffend die drohende Abschiebung eines seit 1987 in der DDR und dann in der Bundesrepublik Deutschland lebenden und arbeitenden, in Chemnitz wohnhaften vietnamesischen Staatsangehörigen und seiner Familie erklärt der Sprecher für Kultur, Ordnung und Sicherheit der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Klaus Bartl, wie folgt: „In einer Zeit, da die Regierungskoalition auf der Bundesebene, gestützt auf den …
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Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Praktische Handhabbarkeit der Förderrichtlinie KulturErhalt des SMWK verbessern

Klaus BartlKultur und Tourismus
Der Freistaat Sachsen und im Konkreten das Sächsische Staatsministeri-um für Wissenschaft, Kultur und Tourismus hat am 17. Mai 2022 eine Richtlinie “zur Förderung von Investitionen und Projekten von Kultureinrichtungen zur Überwindung der Folgen der COVID-19-Pandemie” - gekürzelt “FRL KulturErhalt” - herausgegeben, die auch für die Kunst- und Kulturszene und die Kulturwirtschaft der Stadt Chemnitz von großer und hilfrei-cher Bedeutung ist. Veröffentlich wurde diese …
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Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Beitritt der Stadt Chemnitz in den Landestourismusverband und Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Tourismusverband Erzgebirge

Klaus BartlKultur und TourismusStadtrat
Der vorliegende Antrag begehrt in seiner nunmehrigen Änderungsfassung jeweils im Kontext auf unserem Weg zur Kulturhauptstadt Europas 2025 in der nunmehrigen Änderungsfassung drei Dinge: Zum ersten, dass die Stadt Chemnitz den Beitritt zum Landestourismusverband Sachsen beantragt; Zum zweiten, dass der Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband Erzgebirge e. V. besondere Aufmerkskeit gewidmet wird und eine …
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Fraktionsvorstand der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI bestätigt

Dietmar BergerDr. Sandra ZabelKlaus BartlSusanne Schaper
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hat gestern ihre turnusmäßig anstehende Vorstandswahl durchgeführt. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende (einstimmig) und Dietmar Berger als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Klaus Bartl und Sandra Zabel vervollständigen den Fraktionsvorstand. Hierzu erklärt Susanne Schaper: „Ich freue mich, dass die Fraktion Kontinuität gewählt hat, zeigt es doch großes Vertrauen in die Arbeit unseres bisherigen Vorstandes. Wir werden unseren …
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Aus dem Stadtrat vom 6. April: Entgeltordnung der Volkshochschule Chemnitz

BildungKlaus BartlKultur und TourismusStadtrat
Volkshochschulen haben eine nahezu hundertjährige Tradition. Heute sind sie eine gemeinnützige Einrichtung zur Erwachsenen- und Weiterbildung und leisten auf diesem sowie angrenzenden Bereichen eine außerordentlich verdienstvolle Arbeit. Dies gilt namentlich auch und im Besonderen für die Volkshochschule Chemnitz, sodass wir die heutige Beschlussvorlage zunächst zum Anlass nehmen dürfen, uns bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und der Leitung der VHS Chemnitz ausdrücklich zu bedanken und unseren Respekt …
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Aus dem Stadtrat vom 16.03.2022: C3 Chemnitzer Veranstaltungscentren GmbH

Klaus BartlKommunale Unternehmen
Ich nehme an, das ist eine lex Nico Köhler. Natürlich ist es richtig, dass die C³ auf Grund ihrer Aufgabenzuweisung im Gesellschaftsvertrag, ihrer Struktur, ihrer, ohne Corona vorhersehen zu können planmäßig realisierten Investitionsvorhaben, Stichwort: Neues Carlowitz-Center, und vor allem durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie selbst in den letzten zwei Jahren außerordentlich heftig gebeutelt worden sind. Gerade die erneute drastische Verschlechterung der pandemischen Lage in Sachsen sowie bundesweit ab …
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