Klaus Bartl

Aus dem Stadtrat vom 16.03.2022: Auswirkungen von § 20a Infektionsschutzgesetz darstellen

GesundheitKlaus Bartl
Es gilt das gesprochene Wort Es ist erstmal kein Fehler, wenn sich der Stadtrat just an dem Tag, an welchem der durch das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID19-Pandemie vom 10.12.2021 in der in das IfSG eingefügte § 20a, überschrieben mit "Immunitätsnachweis gegen COVID19" in Kraft tritt, mit dieser Materie beschäftigt. Die Befassung mit diesem § 20a als einer Norm, die es schon gesetzestechnisch …
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Anzahl an Schusswaffen in Chemnitz steigt weiter an

Klaus BartlOrdnung und SicherheitSicherheitSusanne Schaper
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage (IA-001/2022) mitteilt, waren 2021 in Chemnitz 6.913 Schusswaffen registriert. Damit setzt sich der Anstieg der in Chemnitz zugelassenen Waffen fort. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Es ist ein beängstigender Anstieg, den wir Jahr für Jahr verzeichnen. Die Gründe sind sicher vielfältig, hierzu zählen auch das Dramatisieren der Sicherheitslage und das Schüren von diffusen Ängsten. Jedoch sollte eine Waffe nie das Mittel der Wahl sein, wenn das eigene Sicherheitsempfinden betroffen …
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Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Wegweiser Kulturstandorte

Klaus BartlKultur und TourismusStadtrat
Der Antrag, sein Anliegen, im Rahmen eines professionellen Leitsystems auf unterschiedliche Kultureinrichtungen der Stadt Chemnitz mit Blick auf die Kulturhauptstadt 2025 hinzuweisen, ist begrüßenswert und wird von uns unterstützt. Selbst alteingesessene Chemnitzerinnen und Chemnitzer haben mitunter nicht einmal in Näherung eine Vorstellung betreffs der Vielfalt kultureller Projekte und Veranstaltungsorte unserer Stadt. Diesen und erst recht den unzähligen Besucherinnen und Besuchern, die wir auf dem Weg zur Kulturhauptstadt …
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Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Kameraüberwachungssystems in der Chemnitzer Innenstadt

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Hintergrund und Anlass unseres Antrages ist, dass Ordnungsbürgermeister Miko Runkel nach der in der Begründung dieses Beschlussantrages schon in Bezug genommenen Berichterstattung in der "Freien Presse" vom Samstag, dem 30. Oktober 2021 unter der Überschrift: "Immer weniger Straftaten: Kameras vor der Abschaltung?" über eine im Oktober stattgefundene Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema: "Sicherheit um jeden Preis?" offensichtlich zum Ausdruck gebracht hat, dass die Rechtmäßigkeit der …
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Signal der Polizei ist das völlig falsche

DemokratieKlaus BartlOrdnung und Sicherheit
Zu den Vorkommnissen vom 29.11.2021 im Zusammenhang mit den Demonstrationen in Chemnitz, in deren Rahmen die Polizei den nicht genehmigten und allen entsprechenden Regelungen der Corona-Schutzverordnung des Freistaates Sachsen widersprechenden Aufzug von 300 Corona-Kritikern absicherte, äußert sich Klaus Bartl, Sprecher für Ordnung und Sicherheit: „Es ist in keiner Weise hinnehmbar, dass seit Wochen in aller Regelmäßigkeit vor allem montags Menschen in Chemnitz ungestört, dem Gesetz zuwider handelnd und meist ohne Einhaltung der …
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Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Kulturhauptstadt 2025

DemokratieKlaus BartlKultur und TourismusStadtrat
es geht hier weder um Spreizübungen, noch um irgendein Kompetenzgerangel - wir waren uns einig, zwischen Stadtrat und Verwaltung bzw. Verwaltungsspitze, welchen herausgehobenen Stellenwert der errungene Zuschlag im Wettbewerb um die Kulturhauptstadt Europas 2025 hat. Wir waren uns auch einig über die besondere Dimension dieses Projektes, mit dem Chemnitz nicht nur bundes-, sondern europaweit in den Blick genommen ist. Die Stadträtinnen und Stadträte haben deshalb mit überwältigender Mehrheit zugestimmt, dass der Stadtrat aus den …
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Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Grünanlagensatzung

Gleichstellung und gesellschaftliche TeilhabeKlaus BartlStadtentwicklungStadtrat
Der gegenständliche Satzungsänderungsantrag hat es - so gut, wie er gemeint sein möge - jedenfalls was die Paragrafen 2 und 4 angeht, sachlich und rechtlich ganz hübsch in sich. Und dies auch, nachdem das Dezernat 6 am 05.05.2021, wo die Vorlage ursprünglich auf der Tagesordnung war, einen Änderungsantrag eingebracht hat, der den Begriff "Freizeitanlagen", der in den § 3a rein sollte, rausgenommen und durch "Fitnessanlagen" ersetzt hat, wobei die Sache ganz wirr wird, nachdem das gleiche Dezernat mit E-Mail an die Fraktionen vom …
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Affront gegen Stadtrat: Spitze der Kulturhauptstadt GmbH wird ohne Teilhabe des zuständigen Ausschusses bekannt gegeben

Klaus BartlKultur und TourismusStadtverwaltung ChemnitzSusanne Schaper
Dass die Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 GmbH mit Stefan Schmidtke einen renommierten Geschäftsführer bekommt, ist ein weiterer großer Schritt auf den Weg zur Kulturhauptstadt. Dennoch war der Vorgang zu seiner Ernennung nicht ohne Probleme, hatten die Stadtverwaltung Chemnitz und der Interimsgeschäftsführer doch zuerst die Presse und erst hiernach den Strategieausschuss Kulturhauptstadt hierüber informiert. Bei einer Entscheidung von solcher Tragweite muss der …
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